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Bundesregierung einigt sich auf Änderungen am Tierschutzgesetz

WISSENSWERTES 24.05.2024

Bundesregierung einigt sich auf Änderungen am Tierschutzgesetz / Foto: © AFP

Die Bundesregierung hat einen Entwurf für eine Reform des Tierschutzgesetzes verabschiedet. Verschärfte Regeln sollen etwa für die Haltung von Heim- und Nutztieren, die Zucht von Hunden oder den Onlinehandel mit Haustieren gelten, wie Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) am Freitag erklärte. Es handle sich um die "umfangreichste Überarbeitung des Tierschutzgesetzes seit vielen Jahren".

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Bei einem zentralen Thema, dem ursprünglich anvisierten Verbot der Anbindehaltung von Rindern, sollen künftig allerdings weitreichende Ausnahmen gelten. So soll es nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums erst nach einer Übergangszeit von zehn Jahren gänzlich verboten sein, Rinder das ganze Jahr über im Stall anzubinden. Für kleinere Betriebe bleibt zudem dauerhaft die saisonale Anbindehaltung möglich.

Mit Blick auf die sogenannte Qualzucht wird die bisherige Definition um weitere Leiden der gezüchteten Tiere erweitert, wie das Landwirtschaftsministerium ausführte. "Dazu gehören Symptome wie Blindheit, Taubheit oder Atemnot, wenn sie erblich bedingt sind und zu Schmerzen und Leiden bei den Tieren führen." Zur besseren Kontrolle müssen Verkäufer von Tieren im Internet ihre persönlichen Daten bei der jeweiligen Plattform hinterlegen.

Weitere Regeln betreffen etwa Wildtiere in Zirkussen: Elefanten, Giraffen oder Nilpferde im Bestand eines Zirkus dürfen auch weiterhin gehalten, aber nicht neu angeschafft werden. Außerdem drohen bei schweren Verstößen gegen das Tierschutzrecht wie das grundlose Töten oder die Misshandlung von Tieren härtere Strafen.

Özdemir hatte vor einem Jahr seinen Reformentwurf vorgestellt. Um eine Einigung mit den Ampel-Partnern zu erzielen, waren aber offenbar zahlreiche Änderungen nötig. Der Tierschutzbund kritisierte die nun verabschiedete Fassung umgehend scharf. Er hoffe, dass die Bundestagsfraktionen diesen "falschen" Beschluss korrigieren, sagte der Präsident der Organisation, Thomas Schröder.

W.Phillips--TNT

Feuerwehr rettet Eule aus Kieler Hauptbahnhof

Die Kieler Feuerwehr hat am Samstagmorgen im Hauptbahnhof der Stadt eine Eule aus misslicher Lage gerettet. Das Tier hatte sich in etwa zehn Metern Höhe unter dem Dach des Bahnhofsgebäudes verfangen, wie die Einsatzkräfte mitteilten. Die Rettung habe sich dann "aufgrund der Lage in unmittelbarer Nähe zur Oberleitung einer Gleisanlage" schwierig gestaltet.

Cyberangriff auf Dienstleister: Längere Wartezeiten am Flughafen Berlin-Brandenburg

Mutmaßlich wegen einer Cyberattacke ist es am Samstag am Flughafen Berlin-Brandenburg zu längeren Wartezeiten beim Check-In und Flugverspätungen gekommen. Der Flughafen verwies auf eine "technische Störung bei einem europaweit eingesetzten Systemanbieter". Nach Angaben des ebenfalls betroffenen Flughafens Brüssel war ein Cyberangriff auf einen Dienstleister der Grund. Auch der Flughafen London-Heathrow war betroffen.

Kinderhilfswerk und Unicef rufen zu stärkerer Beachtung von Kinderrechten auf

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September haben das Deutsche Kinderhilfswerk und das UN-Kinderhilfswerk Unicef Deutschland am Freitag Politik und Gesellschaft aufgerufen, die in der UN-Kinderrechtskonvention verankerten Rechte der Kinder vollständig umzusetzen. Dafür müssten diese aktiv in politische Entscheidungsprozesse einbezogen werden, auch in der internationalen Zusammenarbeit Deutschlands.

Weltkriegsbombe in Berlin entschärft: Über zwölftausend Betroffene können zurück

Mehr als zwölftausend Menschen sind am Freitag wegen der Entschärfung einer Weltkriegsbombe im Berliner Bezirk Spandau von Evakuierungen betroffen gewesen. Neben zahlreichen Wohnhäusern mussten nach Polizeiangaben auch ein Krankenhaus, ein Pflegeheim, eine Grundschule und Kitas geräumt werden. Entschärfer machten den bei Bauarbeiten gefundenen hundert Kilogramm schweren russischen Sprengkörper unschädlich.

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