Gericht urteilt in Coronastreit von Julia Neigel mit Land Sachsen gegen Sängerin

The National Times - Gericht urteilt in Coronastreit von Julia Neigel mit Land Sachsen gegen Sängerin

Gericht urteilt in Coronastreit von Julia Neigel mit Land Sachsen gegen Sängerin / Foto: © AFP/Archiv

In einem Rechtsstreit der Sängerin Julia Neigel mit dem Freistaat Sachsen wegen bestimmter Einschränkungen in der Coronazeit hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen eine erste Entscheidung getroffen. Neigel wandte sich gegen sogenannte 2G-Plus-Regeln bei Veranstaltungen und ein Veranstaltungsverbot während der Pandemie - dieser Antrag wurde nach Mitteilung vom Freitag nun abgelehnt. Es handelte sich allerdings erst um ein Teilurteil, wie das Gericht weiter mitteilte.

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Über einen weiteren Antrag Neigels werde noch entschieden. Konkret ging es im aktuellen Teilurteil um die sächsische Coronaverordnung vom November 2021 in der Fassung vom Februar 2022. Darin waren 2G-Plus-Bestimmungen - also der Zugang nur für Geimpfte oder Genesene mit negativem Coronatest - für bestimmte Einrichtungen vorgesehen. Großveranstaltungen und Feste waren verboten.

Die Gründe für seine Entscheidung veröffentlichte das Gericht noch nicht, das soll in etwa zwei Monaten passieren. Neigel kann noch die Revision zum Bundesverwaltungsgericht beantragen. Innerhalb der kommenden beiden Monate soll auch über den zweiten Normenkontrollantrag Neigels entschieden werden, mit dem sie sich gegen 2G-Regeln unter anderem für Großveranstaltungen, Kultureinrichtungen und die Innengastronomie in der Pandemie wandte.

Julia Neigel wurde Ende der 80er Jahre als Jule Neigel bekannt. Die 57-Jährige singt auch mit der Band Silly.

R.Hawkins--TNT

Feuerwehr rettet Eule aus Kieler Hauptbahnhof

Die Kieler Feuerwehr hat am Samstagmorgen im Hauptbahnhof der Stadt eine Eule aus misslicher Lage gerettet. Das Tier hatte sich in etwa zehn Metern Höhe unter dem Dach des Bahnhofsgebäudes verfangen, wie die Einsatzkräfte mitteilten. Die Rettung habe sich dann "aufgrund der Lage in unmittelbarer Nähe zur Oberleitung einer Gleisanlage" schwierig gestaltet.

Cyberangriff auf Dienstleister: Längere Wartezeiten am Flughafen Berlin-Brandenburg

Mutmaßlich wegen einer Cyberattacke ist es am Samstag am Flughafen Berlin-Brandenburg zu längeren Wartezeiten beim Check-In und Flugverspätungen gekommen. Der Flughafen verwies auf eine "technische Störung bei einem europaweit eingesetzten Systemanbieter". Nach Angaben des ebenfalls betroffenen Flughafens Brüssel war ein Cyberangriff auf einen Dienstleister der Grund. Auch der Flughafen London-Heathrow war betroffen.

Kinderhilfswerk und Unicef rufen zu stärkerer Beachtung von Kinderrechten auf

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September haben das Deutsche Kinderhilfswerk und das UN-Kinderhilfswerk Unicef Deutschland am Freitag Politik und Gesellschaft aufgerufen, die in der UN-Kinderrechtskonvention verankerten Rechte der Kinder vollständig umzusetzen. Dafür müssten diese aktiv in politische Entscheidungsprozesse einbezogen werden, auch in der internationalen Zusammenarbeit Deutschlands.

Weltkriegsbombe in Berlin entschärft: Über zwölftausend Betroffene können zurück

Mehr als zwölftausend Menschen sind am Freitag wegen der Entschärfung einer Weltkriegsbombe im Berliner Bezirk Spandau von Evakuierungen betroffen gewesen. Neben zahlreichen Wohnhäusern mussten nach Polizeiangaben auch ein Krankenhaus, ein Pflegeheim, eine Grundschule und Kitas geräumt werden. Entschärfer machten den bei Bauarbeiten gefundenen hundert Kilogramm schweren russischen Sprengkörper unschädlich.