Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz

The National Times - Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz

Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz / Foto: © AFP/Archiv

Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert am Donnerstag (09.30 Uhr) über eine Welle abgesagter Fastnachtsveranstaltungen im Land, die von den Vereinen auf ausufernde Kosten für Sicherheitsmaßnahmen zurückgeführt wird. Sowohl die CDU als auch die AfD stellten entsprechende Anträge im Mainzer Parlament. Beide Fraktionen fordern eine finanzielle Unterstützung des Landes, damit Vereine die Kosten stemmen können.

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Abgesagte Umzüge und Sitzungen sorgen seit Anfang Januar für Diskussionen. Als Hauptgrund für die gestiegenen Kosten wird von Vereinen immer wieder das rheinland-pfälzische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz genannt. Dieses macht Vorschriften für die Sicherheitskonzepte und wurde im Jahr 2021 reformiert. Es bestimmt unter anderem, dass Vereine ein Sicherheitskonzept vorweisen müssen, das genau regelt, wer beispielsweise für den Brandschutz oder Straßensperrungen zuständig ist. Innenminister Michael Ebling (SPD) lehnte die Forderung nach Zuschüssen vom Land bereits ab.

A.Parker--TNT

Früherer EZB-Chef Draghi erhält Aachener Karlspreis

Im Krönungssaal des Aachener Rathauses wird am Donnerstag (11.15 Uhr) der Internationale Karlspreis zu Aachen an den früheren Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) und ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi verliehen. Das Karlspreis-Direktorium ehrt den 78-Jährigen mit dem Preis für sein Lebenswerk und seine Verdienste um Europa. Der Vorsitzende des Gremiums, Armin Laschet (CDU), würdigte in einer Begründung insbesondere Draghis Rolle in der Eurokrise und seine Reformimpulse für die EU.

EU-Behörde: Keine Hinweise auf Mutation von Hantavirus

Nach dem Hantavirus-Ausbruch auf dem Kreuzfahrtschiff "Hondius" gibt es laut der EU-Gesundheitsbehörde ECDC keinen Hinweis für eine Mutation des Virus. Das Andesvirus verhalte sich nicht anders als in Gebieten, in denen dieser Hantavirusstamm bereits verbreitet sei, erklärte am Mittwoch das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) in Stockholm. Derweil sind weiter Krankenhäuser in mehreren Ländern mit der Überwachung der früheren "Hondius"-Passagiere beschäftigt.

Charles III. stellt inmitten von Debatte über Premier Starmer Regierungsprogramm vor

König Charles III. hat inmitten der Debatte über einen möglichen Rücktritt von Premierminister Keir Starmer in der Thronrede die Gesetzesvorhaben der britischen Regierung vorgestellt. Zu den am Mittwoch dargelegten Plänen, von denen viele bereits bekannt waren, gehören die Vertiefung der Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union und die vollständige Verstaatlichung des Stahlkonzerns British Steel. Auch eine Reform des Asylsystems und eine Senkung des Wahlalters auf 16 sind geplant.

Buchautor: Brigitte Macron verliert Einfluss auf ihren Mann

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und seine Frau sind sich nach Angaben ihres Biografen uneins, wie ihr Leben nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit aussehen soll. "Sie wird bald 75, sie will Zeit für ihre Kinder und Enkelkinder haben", sagte der Journalist Florian Tardif am Mittwoch dem Sender RTL. Der Reporter der Zeitschrift "Paris Match" hat kürzlich ein Buch über Brigitte und Emmanuel Macron mit dem Titel "Un couple presque parfait" (Ein fast perfektes Paar) veröffentlicht.