Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz

The National Times - Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz

Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz / Foto: © AFP/Archiv

Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert am Donnerstag (09.30 Uhr) über eine Welle abgesagter Fastnachtsveranstaltungen im Land, die von den Vereinen auf ausufernde Kosten für Sicherheitsmaßnahmen zurückgeführt wird. Sowohl die CDU als auch die AfD stellten entsprechende Anträge im Mainzer Parlament. Beide Fraktionen fordern eine finanzielle Unterstützung des Landes, damit Vereine die Kosten stemmen können.

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Abgesagte Umzüge und Sitzungen sorgen seit Anfang Januar für Diskussionen. Als Hauptgrund für die gestiegenen Kosten wird von Vereinen immer wieder das rheinland-pfälzische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz genannt. Dieses macht Vorschriften für die Sicherheitskonzepte und wurde im Jahr 2021 reformiert. Es bestimmt unter anderem, dass Vereine ein Sicherheitskonzept vorweisen müssen, das genau regelt, wer beispielsweise für den Brandschutz oder Straßensperrungen zuständig ist. Innenminister Michael Ebling (SPD) lehnte die Forderung nach Zuschüssen vom Land bereits ab.

A.Parker--TNT

Merkel-Porträt für Porträt-Galerie des Kanzleramts präsentiert

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) bekommt einen festen Platz in der Ahnengalerie des Bundeskanzleramts. Im Berliner Bode-Museum präsentierte der deutsch-französische Maler Jérémy Queyras am Dienstag das Porträtgemälde, das seinen endgültigen Platz in der Porträtgalerie des Kanzleramts finden soll. Dort hängen die gemalten Porträts aller deutschen Bundeskanzler. Zunächst soll das Merkel-Porträt aber noch bis zum 4. Oktober im Bode-Museum für die Öffentlichkeit zu sehen sei.

Veterinäramt rettet in Erfurt 93 Brieftauben vor Verdursten

Das Veterinäramt hat in Erfurt 93 Brieftauben vor dem Verdursten gerettet. Die Tiere waren in der Hitzewelle tagelang ohne Wasser und Futter sich selbst überlassen, wie die thüringische Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Demnach fand der Einsatz am Montag auf einem Gartengrundstück im Ortsteil Marbach statt. Die Tauben wurden eingefangen und im Tierheim untergebracht.

Paketbombe in Monaco: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Mordversuchs

Nach der Explosion einer Paketbombe in Monaco, bei der ein aus der Ukraine stammender Oligarch schwer verletzt wurde, hat die Staatsanwaltschaft in dem Fürstentum Ermittlungen wegen Mordversuchs aufgenommen. Es gebe keine Hinweise auf einen Terroranschlag, sagte Staatsanwalt Stéphane Thibault am Dienstag in Monaco. Er äußerte sich nicht zur Identität der drei Opfer.

Ukrainischer Oligarch durch Paketbombe in Monaco verletzt - Polizei sucht Täter

Einen Tag nach der Explosion einer Paketbombe in Monaco, bei der ein ukrainischer Oligarch und zwei seiner Familienmitglieder verletzt wurden, suchen die Sicherheitskräfte in dem Fürstentum und in Südfrankreich nach dem Täter. Auf Bildern einer Überwachungskamera sei ein Verdächtiger zu sehen gewesen, der ein Paket im Eingang des Wohnhauses abgestellt habe, teilte ein Regierungssprecher am Dienstag in Monaco mit.