The National Times - Lauterbach gegen Aufgabe der Maskenpflicht im Nahverkehr

Schleswig-Holstein hatte am Freitag Gespräche mit anderen Bundesländern über die Maskenpflicht im ÖPNV angekündigt. Ziel ist es demnach laut Landesregierung, "die Maskenpflicht spätestens mit auslaufender Verordnung zum 1. Januar 2023 enden zu lassen".

"Die Menschen müssen sicher zur Arbeit kommen können", sagte Lauterbach. Es drohe eine "massive Welle" von Infektionen, wenn die Maskenpflicht ausgesetzt werde. Lauterbach warnte gleichzeitig vor einem "Flickenteppich", wenn nun einzelne Bundesländer die Maskenpflicht im ÖPNV aufheben würden.

Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums verwies darauf, dass es im Nahverkehr Sache der Länder sei, über die Maskenpflicht zu entscheiden. Mit Blick auf die bundesweit geltende Maskenpflicht im Fernverkehr gebe es jedenfalls keine Überlegungen, an der Rechtslage etwas zu ändern, sagte sie. Das Infektionsschutzgesetz mit der entsprechenden Regelung sei beschlossen und gelte bis Ende April.

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sprach sich für eine "einheitliche Linie" im Nah- und Fernverkehr aus. "Den Bürgerinnen und Bürgern wäre nur schwer zu vermitteln, warum sie in den Zügen des Fernverkehrs eine Maske tragen müssen, während das im ÖPNV nicht der Fall ist", sagte er der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Falls sich die Rahmenbedingungen bei der Infektionslage ändern würden, "sollten sich Bund und Länder auch möglichst gemeinsam auf Änderungen verständigen".

Ein Sprecher des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums sagte, sollte es eine Entspannung geben, wäre es aus Sicht seines Hauses "vertretbar, auf Freiwilligkeit zu setzen". Darüber müssten aber die Experten entscheiden. "Wir müssen sehr genau beobachten, wie sich die Lage weiterentwickelt." Im Nahverkehr seien dann "die Länder in der Verantwortung, diese Verpflichtungen zurückzunehmen".

M.Davis--TNT