Klingbeil will Entlastungen durch Gaspreisbremse noch dieses Jahr

The National Times - Klingbeil will Entlastungen durch Gaspreisbremse noch dieses Jahr

Klingbeil will Entlastungen durch Gaspreisbremse noch dieses Jahr / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Chef Lars Klingbeil hat eine schnelle Entscheidung zur Einführung einer Gaspreisbremse zugesichert. "Ich dränge darauf, dass wirklich die Entlastung dieses Jahr noch bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt", sagte Klingbeil im ZDF-"Morgenmagazin" am Donnerstag. Die Bundesregierung habe die eingesetzte Expertenkommission zur Gaspreisbremse gebeten, "bis nächsten Montag Vorschläge zu machen. Wir werden das Ganze dann sehr schnell umsetzen".

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Die Gaspreisbremse ist wesentlicher Teil des vergangene Woche angekündigten 200 Milliarden Euro schweren "Abwehrschirms" der Ampel-Regierung in der Energiekrise. Hierbei soll ein "Basisverbrauch" bei Gas staatlich subventioniert werden. Die Details sind noch offen. In der Gas-Kommission diskutieren Experten derzeit verschiedene Modelle.

Klingbeil wies Kritik von Unionsfraktionschef Friedrich Merz an dem ergebnislosen Treffen mit den Ländern am Dienstag zu Entlastungen in der Energiekrise zurück. In diesen Zeiten sollte "niemand parteipolitische Spiele betreiben", sagte der SPD-Chef. Er warf Merz vor, "keine verantwortungsvolle Position" einzunehmen. Der CDU-Chef hatte nach dem Bund-Länder-Treffen von einem "Abend der verpassten Chancen" gesprochen.

Bei dem Treffen der Regierungschefinnen und -chefs mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) war es um die Verteilung der Kosten für weitere Entlastungen gegangen. Entscheidungen wurden nicht getroffen - auch weil viele Länder darauf pochten, dass zunächst die Details der Gaspreisbremse geklärt sein müssten.

F.Harris--TNT

Bericht: Geheime Technik von US-Tarnkappenjet F-35 nach Hongkong umgeleitet

Geheime Technik des hochmodernen US-Tarnkappenjets F-35 ist einem Medienbericht zufolge womöglich China in die Hände gefallen. Die Plattform Politico berichtete am Freitag, dass eine Ladung mit Teilen des Flugzeugs, darunter die Cockpithaube mit der Tarnkappentechnologie, auf dem Weg von Australien in die USA nach Hongkong umgeleitet wurde und seither als vermisst gilt. Der Tarnkappen-Jet F-35 gilt als das modernste Kampfflugzeug der Welt, erst am Freitag nahm Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den ersten Jet für die Bundeswehr in Empfang.

Neuer Chef der Meyer Werft sieht Kreuzfahrtschiffbauer auf gutem Kurs

Der neue Chef der Meyer Werft, André Walter, sieht das finanziell angeschlagene Traditionsunternehmen auf einem guten Kurs. "Die Werft hatte finanzielle und wirtschaftliche Probleme, das ist bekannt. Aber es gibt einen klaren Plan, um da herauszukommen, und den arbeiten wir jetzt konsequent ab", sagte der 60-Jährige ehemalige Airbus-Manager der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Samstagsausgabe). Der Kreuzfahrtschiffbauer habe eine "sehr gute Zukunftsperspektive".

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Inmitten der Debatte über die Gefahren durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) hat auch Google einen Sicherheitsvorfall beim Test seines KI-Modells Gemini gemeldet. Gemini habe Cyberangriffe auf mehrere Websites ausgeführt, teilte die Google-Managerin Heather Adkins am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Hackerangriffe, die sich im Mai ereignet hatten, waren im Juli von Google entdeckt worden. Zunächst hatte das "Wall Street Journal" über die Vorfälle berichtet.

Grüne kritisieren Tankrabatt als "Wahnsinn"

Die Grünen im Bundestag haben die Einigung zwischen Bund und Länder auf einen Tankrabatt von 17 Cent bis Jahresende als "Wahnsinn" kritisiert. "Der Tankrabatt ist zurück. Was für ein Wahnsinn", sagte Fraktionsvize Andreas Audretsch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstagsausgaben). "Das Geld muss im Geldbeutel der Menschen ankommen, nicht in den Taschen der Ölkonzerne", fügte er hinzu.