Scholz sichert Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze in Schwedt zu

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Scholz sichert Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze in Schwedt zu

WIRTSCHAFT 17.09.2022

Scholz sichert Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze in Schwedt zu / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der Entscheidung zur Treuhandverwaltung der deutschen Rosneft-Tochterfirmen Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze zugesichert. Für die Raffinerie Schwedt müsse "viel investiert werden", sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt". "Wir ertüchtigen die Pipeline aus Rostock, bauen den Hafen dort aus", sagte er. "Und wir sorgen dafür, dass die Arbeitsplätze gesichert sind, dass die Löhne gesichert werden, auch wenn es Schwierigkeiten gibt."

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Vor allem gehe es darum, "dass es eine sichere Ölversorgung gibt, aus Rostock und auch aus Polen", so Scholz. Damit das gelinge, sei eine Treuhandverwaltung für Rosneft in Deutschland auf den Weg gebracht worden. "Jetzt können die Zukunftsinvestitionen am Standort stattfinden, aber eben auch im Hinblick auf die Pipeline und die Ölversorgung." Das sei gleichzeitig "eine gute Botschaft in Leuna, in Schwedt, aber auch in Rostock".

Im Zuge des russischen Angriffskriegs seien zum Beispiel die Gaslieferungen aus Russland plötzlich eingestellt worden. "Immerhin: Wir hatten uns lange darauf vorbereitet. Und deshalb können wir jetzt damit umgehen", sagte Scholz. "Das Gleiche machen wir jetzt im Hinblick auf die Öllieferungen aus der Pipeline aus Russland."

Das Bundeswirtschaftsministerium hatte am Freitag die Rosneft Deutschland GmbH (RDG) und die ebenfalls zu Rosneft gehörende RN Refining & Marketing GmbH (RNRM) unter die Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur gestellt. Die Treuhand übernimmt damit auch die Kontrolle über den jeweiligen Anteil der Rosneft-Töchter an den Raffinerien PCK im brandenburgischen Schwedt, Miro in Karlsruhe und Bayernoil in Vohburg. Die drei Raffinerien vereinen dem Ministerium zufolge rund zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazität auf sich.

Der russische Ölkonzern Rosneft kritisierte das Vorgehen der Bundesregierung als illegal. Das Unternehmen teilte am Freitagabend mit, es prüfe alle Optionen, um seine Aktionäre zu schützen, darunter auch gerichtliche Schritte.

A.Robinson--TNT

Bericht: Geheime Technik von US-Tarnkappenjet F-35 nach Hongkong umgeleitet

Geheime Technik des hochmodernen US-Tarnkappenjets F-35 ist einem Medienbericht zufolge womöglich China in die Hände gefallen. Die Plattform Politico berichtete am Freitag, dass eine Ladung mit Teilen des Flugzeugs, darunter die Cockpithaube mit der Tarnkappentechnologie, auf dem Weg von Australien in die USA nach Hongkong umgeleitet wurde und seither als vermisst gilt. Der Tarnkappen-Jet F-35 gilt als das modernste Kampfflugzeug der Welt, erst am Freitag nahm Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den ersten Jet für die Bundeswehr in Empfang.

Neuer Chef der Meyer Werft sieht Kreuzfahrtschiffbauer auf gutem Kurs

Der neue Chef der Meyer Werft, André Walter, sieht das finanziell angeschlagene Traditionsunternehmen auf einem guten Kurs. "Die Werft hatte finanzielle und wirtschaftliche Probleme, das ist bekannt. Aber es gibt einen klaren Plan, um da herauszukommen, und den arbeiten wir jetzt konsequent ab", sagte der 60-Jährige ehemalige Airbus-Manager der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Samstagsausgabe). Der Kreuzfahrtschiffbauer habe eine "sehr gute Zukunftsperspektive".

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Inmitten der Debatte über die Gefahren durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) hat auch Google einen Sicherheitsvorfall beim Test seines KI-Modells Gemini gemeldet. Gemini habe Cyberangriffe auf mehrere Websites ausgeführt, teilte die Google-Managerin Heather Adkins am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Hackerangriffe, die sich im Mai ereignet hatten, waren im Juli von Google entdeckt worden. Zunächst hatte das "Wall Street Journal" über die Vorfälle berichtet.

Grüne kritisieren Tankrabatt als "Wahnsinn"

Die Grünen im Bundestag haben die Einigung zwischen Bund und Länder auf einen Tankrabatt von 17 Cent bis Jahresende als "Wahnsinn" kritisiert. "Der Tankrabatt ist zurück. Was für ein Wahnsinn", sagte Fraktionsvize Andreas Audretsch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstagsausgaben). "Das Geld muss im Geldbeutel der Menschen ankommen, nicht in den Taschen der Ölkonzerne", fügte er hinzu.

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