Scholz: Steigende Energiepreise "für fast alle in Deutschland" ein Problem

The National Times - Scholz: Steigende Energiepreise "für fast alle in Deutschland" ein Problem

Scholz: Steigende Energiepreise "für fast alle in Deutschland" ein Problem / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht durch die stark steigenden Energiepreise den weit überwiegenden Teil der Gesellschaft unter Druck. Die Preise seien "für fast alle in Deutschland" ein Problem, sagte er am Donnerstagabend in einer Diskussionsrunde mit Bürgerinnen und Bürgern in Essen. Auch wer ein "ganz normales Einkommen" habe, der "kommt jetzt schon ins Grübeln".

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Dies werde seiner Meinung nach "noch mehr werden, da mache ich mir gar nichts vor", fügte Scholz hinzu. "Denn viele haben die höheren Heizungsrechnungen, die höheren Stromrechnungen noch gar nicht gesehen."

Scholz versicherte erneut, dass die Bundesregierung "alles Mögliche" tun werde, "damit wir durch diese Situation kommen". Es sei schon viel unternommen worden, aber "wir wissen, dass das nicht reicht".

Zur den seit Wochen anhaltenden Debatten innerhalb der Ampelkoalition über weitere Entlastungsmaßnahmen sagte der Kanzler, es müsse "diskutiert werden, was ist das Richtige, und da man kann auch unterschiedliche Meinungen haben". Wichtig sei aber, "dass man das nicht aufschiebt, dass man Entscheidungen trifft. Und dafür fühle ich mich auch verantwortlich."

Ein Gasembargo gegen Russland lehnte Scholz erneut ab. Russland habe von sich aus die Lieferungen stark gedrosselt. Jedoch würde die Lage für Deutschland schwieriger, "wenn wir noch auf das bisschen verzichten, was da kommt".

Die Diskussionsrunde in Essen war der dritte Teil der Reihe "Kanzlergespräch", bei der Scholz in allen 16 Bundesländern in Kontakt mit der Bevölkerung kommen will. Schauplatz der Veranstaltung war ein Gebäude auf dem Gelände der Zeche Zollverein. Die einst größte Steinkohlenzeche der Welt gehört zum Unesco-Welterbe.

A.M.Murray--TNT

Google-KI Gemini hat während eines Tests Cyberattacken ausgeführt

Inmitten der Debatte über die Gefahren durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) hat auch Google einen Sicherheitsvorfall beim Test seines KI-Modells Gemini gemeldet. Gemini habe Cyberangriffe auf mehrere Websites ausgeführt, teilte die Google-Managerin Heather Adkins am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Hackerangriffe, die sich im Mai ereignet hatten, waren im Juli von Google entdeckt worden. Zunächst hatte das "Wall Street Journal" über die Vorfälle berichtet.

Grüne kritisieren Tankrabatt als "Wahnsinn"

Die Grünen im Bundestag haben die Einigung zwischen Bund und Länder auf einen Tankrabatt von 17 Cent bis Jahresende als "Wahnsinn" kritisiert. "Der Tankrabatt ist zurück. Was für ein Wahnsinn", sagte Fraktionsvize Andreas Audretsch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstagsausgaben). "Das Geld muss im Geldbeutel der Menschen ankommen, nicht in den Taschen der Ölkonzerne", fügte er hinzu.

Regierungskreise: Einigung auf neuen Tankrabatt und Spritpreisdeckel

Die schwarz-rote Koalition hat sich wegen der hohen Preise an den Zapfsäulen auf einen neuen Tankrabatt und einen Spritpreisdeckel geeinigt. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitagabend aus Regierungskreisen erfuhr, soll der Tankrabatt bis Jahresende gelten. Für die Zeit danach ist ein Spritpreisdeckel geplant.

Kalifornien prüft "Notschalter" für Künstliche Intelligenz

In der Sicherheitsdebatte über Künstliche Intelligenz (KI) will der US-Bundesstaat Kalifornien eine Art Notschalter prüfen. Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom unterzeichnete am Freitag ein Dekret, das als eine Möglichkeit zur Kontrolle von KI einen solchen "kill switch" vorsieht - also einen Mechanismus, der ein KI-System bei Gefahr stoppt oder isoliert. Eine Reihe von KI-Unternehmen sind im Silicon Valley in Kalifornien angesiedelt.