Verkehrsminister der Länder beraten in Sonderkonferenz über ÖPNV

The National Times - Verkehrsminister der Länder beraten in Sonderkonferenz über ÖPNV

Verkehrsminister der Länder beraten in Sonderkonferenz über ÖPNV / Foto: © AFP/Archiv

Die Verkehrsministerinnen und -minister der Länder beraten am Freitag (9.00 Uhr) per Videoschalte über die Folgen der steigenden Energiekosten für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) nimmt an der Konferenz nicht teil. Es gehe darum, eine gemeinsame Position gegenüber dem Bund festzulegen, sagte ein Sprecher der Bremer Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne), die derzeit den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz hat.

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Die Länder fordern wegen der hohen Energiekosten zusätzliche Mittel vom Bund. Die Verkehrsverbünde hätten Erlösausfälle wie in den Zeiten der Corona-Krise - analog zum Corona-Rettungsschirm müsse es nun einen "Energie-Rettungsschirm" geben, sagte Schaefers Sprecher. Zudem dürfte es um mögliche Nachfolgeregelungen für das Neun-Euro-Ticket gehen.

P.Sinclair--TNT

Grüne kritisieren Tankrabatt als "Wahnsinn"

Die Grünen im Bundestag haben die Einigung zwischen Bund und Länder auf einen Tankrabatt von 17 Cent bis Jahresende als "Wahnsinn" kritisiert. "Der Tankrabatt ist zurück. Was für ein Wahnsinn", sagte Fraktionsvize Andreas Audretsch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstagsausgaben). "Das Geld muss im Geldbeutel der Menschen ankommen, nicht in den Taschen der Ölkonzerne", fügte er hinzu.

Regierungskreise: Einigung auf neuen Tankrabatt und Spritpreisdeckel

Die schwarz-rote Koalition hat sich wegen der hohen Preise an den Zapfsäulen auf einen neuen Tankrabatt und einen Spritpreisdeckel geeinigt. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitagabend aus Regierungskreisen erfuhr, soll der Tankrabatt bis Jahresende gelten. Für die Zeit danach ist ein Spritpreisdeckel geplant.

Kalifornien prüft "Notschalter" für Künstliche Intelligenz

In der Sicherheitsdebatte über Künstliche Intelligenz (KI) will der US-Bundesstaat Kalifornien eine Art Notschalter prüfen. Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom unterzeichnete am Freitag ein Dekret, das als eine Möglichkeit zur Kontrolle von KI einen solchen "kill switch" vorsieht - also einen Mechanismus, der ein KI-System bei Gefahr stoppt oder isoliert. Eine Reihe von KI-Unternehmen sind im Silicon Valley in Kalifornien angesiedelt.

Volkswagen kappt Gewinnerwartung für 2026

Der Volkswagen-Konzern hat seine Gewinnprognose für das laufende Geschäftsjahr deutlich nach unten korrigiert. "Sondereffekte" würden das Konzernergebnis voraussichtlich um insgesamt rund zehn Milliarden Euro reduzieren, erklärte der Wolfsburger Konzern am Freitagnachmittag in einer Börsenmitteilung. Die Umsatzprognose behält VW demnach mit nun 315 Milliarden Euro im Wesentlichen bei, die Umsatzrendite reduziert sich jedoch auf nur ein Prozent statt der zuvor erwarteten 4,0 bis 5,5 Prozent.