Scholz: Zusätzliche Waffen für Ukraine im Wert von mehr als 500 Millionen Euro

The National Times - Scholz: Zusätzliche Waffen für Ukraine im Wert von mehr als 500 Millionen Euro

Scholz: Zusätzliche Waffen für Ukraine im Wert von mehr als 500 Millionen Euro / Foto: © AFP

Deutschland wird nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den kommenden Monaten zusätzliche Waffen im Wert von mehr als 500 Millionen Euro an die Ukraine liefern. Wie eine Regierungssprecherin am Dienstag in Berlin bestätigte, kündigte Scholz im kanadischen Toronto bei einem Online-Gipfel der Internationalen Krim-Plattform unter anderem die Lieferung von drei zusätzlichen Luftabwehrsystemen des Typs Iris-T an. Die Rüstungsgüter würden "maßgeblich" im Jahr 2023 geliefert, "einiges deutlich früher".

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Die Lieferungen bedeuteten den "Einstieg in eine nachhaltige Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte", erklärte die Sprecherin. Demnach sollen neben den Iris-T-Systemen ein Dutzend Bergepanzer, 20 auf Pick-Up-Fahrzeuge montierte Raketenwerfer sowie Antidrohnengeräte und Präzisionsmunition darin enthalten sein. Ihr Gesamtwert soll der Sprecherin zufolge bei "deutlich mehr als einer halben Milliarde Euro" liegen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags muss die nötigen Mittel für die Lieferung demnach noch bewilligen.

B.Cooper--TNT

Grüne kritisieren Tankrabatt als "Wahnsinn"

Die Grünen im Bundestag haben die Einigung zwischen Bund und Länder auf einen Tankrabatt von 17 Cent bis Jahresende als "Wahnsinn" kritisiert. "Der Tankrabatt ist zurück. Was für ein Wahnsinn", sagte Fraktionsvize Andreas Audretsch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstagsausgaben). "Das Geld muss im Geldbeutel der Menschen ankommen, nicht in den Taschen der Ölkonzerne", fügte er hinzu.

Regierungskreise: Einigung auf neuen Tankrabatt und Spritpreisdeckel

Die schwarz-rote Koalition hat sich wegen der hohen Preise an den Zapfsäulen auf einen neuen Tankrabatt und einen Spritpreisdeckel geeinigt. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitagabend aus Regierungskreisen erfuhr, soll der Tankrabatt bis Jahresende gelten. Für die Zeit danach ist ein Spritpreisdeckel geplant.

Kalifornien prüft "Notschalter" für Künstliche Intelligenz

In der Sicherheitsdebatte über Künstliche Intelligenz (KI) will der US-Bundesstaat Kalifornien eine Art Notschalter prüfen. Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom unterzeichnete am Freitag ein Dekret, das als eine Möglichkeit zur Kontrolle von KI einen solchen "kill switch" vorsieht - also einen Mechanismus, der ein KI-System bei Gefahr stoppt oder isoliert. Eine Reihe von KI-Unternehmen sind im Silicon Valley in Kalifornien angesiedelt.

Volkswagen kappt Gewinnerwartung für 2026

Der Volkswagen-Konzern hat seine Gewinnprognose für das laufende Geschäftsjahr deutlich nach unten korrigiert. "Sondereffekte" würden das Konzernergebnis voraussichtlich um insgesamt rund zehn Milliarden Euro reduzieren, erklärte der Wolfsburger Konzern am Freitagnachmittag in einer Börsenmitteilung. Die Umsatzprognose behält VW demnach mit nun 315 Milliarden Euro im Wesentlichen bei, die Umsatzrendite reduziert sich jedoch auf nur ein Prozent statt der zuvor erwarteten 4,0 bis 5,5 Prozent.