The National Times - Washington weist Vorwürfe der "Verzögerung" bei Atomverhandlungen mit Iran zurück

Washington weist Vorwürfe der "Verzögerung" bei Atomverhandlungen mit Iran zurück


Washington weist Vorwürfe der "Verzögerung" bei Atomverhandlungen mit Iran zurück
Washington weist Vorwürfe der "Verzögerung" bei Atomverhandlungen mit Iran zurück / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Die USA haben Vorwürfe zurückgewiesen, sie würden eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran von 2015 verzögern. Die USA würden derzeit die Kommentare des Iran zu einem Kompromissvorschlag der EU "ernsthaft untersuchen", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, am Montag in Washington. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte zuvor seine Hoffnung ausgedrückt, weitere Verhandlungen könnten womöglich noch in dieser Woche stattfinden.

Textgröße ändern:

Borrell hatte ergänzt, noch liege keine offizielle Antwort der USA auf den Kompromissvorschlag der EU vor. Teheran hatte Washington in diesem Zusammenhang vorgeworfen, die Gespräche zu verschleppen.

US-Außenministeriumssprecher Price sagte wenige Stunden später, dies sei "einfach nicht wahr". Es gebe zwar noch "einige offene Fragen, die gelöst werden müssen", die USA seien aber "ermutigt" dadurch, dass der Iran anscheinend die Forderung zurückgezogen habe, die USA sollten die Revolutionsgarden der islamischen Republik von seiner Liste terroristischer Organisationen streichen. Washington arbeite nun daran, "schnellstmöglich" eine "angemessene Antwort" auf das iranische Papier zusammenzustellen.

Die EU hatte ihren Vorschlag zur Wiederbelebung des Atomabkommens Ende Juli präsentiert, der Iran reagierte darauf Mitte August. "Die Vereinigten Staaten haben noch nicht formell geantwortet", sagte Borrell. "Aber wir warten auf ihre Antwort, und ich hoffe, dass diese Antwort es uns ermöglichen wird, die Verhandlungen zu beenden."

Deutschland, Großbritannien, Frankreich, China, Russland, der Iran und - als indirekt Beteiligte - die USA hatten Anfang August die Atomgespräche in Wien nach monatelanger Unterbrechung wieder aufgenommen. Die von der EU koordinierten Gespräche zur Wiederbelebung des Atomabkommens waren im März zum Stillstand gekommen.

Das Abkommen mit dem Iran von 2015 soll das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut. Ausgehandelt hatten es die USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Iran. Die USA waren jedoch 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen, woraufhin sich auch der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen lossagte.

D.Cook--TNT

Empfohlen

Grüne kritisieren Tankrabatt als "Wahnsinn"

Die Grünen im Bundestag haben die Einigung zwischen Bund und Länder auf einen Tankrabatt von 17 Cent bis Jahresende als "Wahnsinn" kritisiert. "Der Tankrabatt ist zurück. Was für ein Wahnsinn", sagte Fraktionsvize Andreas Audretsch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstagsausgaben). "Das Geld muss im Geldbeutel der Menschen ankommen, nicht in den Taschen der Ölkonzerne", fügte er hinzu.

Regierungskreise: Einigung auf neuen Tankrabatt und Spritpreisdeckel

Die schwarz-rote Koalition hat sich wegen der hohen Preise an den Zapfsäulen auf einen neuen Tankrabatt und einen Spritpreisdeckel geeinigt. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitagabend aus Regierungskreisen erfuhr, soll der Tankrabatt bis Jahresende gelten. Für die Zeit danach ist ein Spritpreisdeckel geplant.

Kalifornien prüft "Notschalter" für Künstliche Intelligenz

In der Sicherheitsdebatte über Künstliche Intelligenz (KI) will der US-Bundesstaat Kalifornien eine Art Notschalter prüfen. Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom unterzeichnete am Freitag ein Dekret, das als eine Möglichkeit zur Kontrolle von KI einen solchen "kill switch" vorsieht - also einen Mechanismus, der ein KI-System bei Gefahr stoppt oder isoliert. Eine Reihe von KI-Unternehmen sind im Silicon Valley in Kalifornien angesiedelt.

Volkswagen kappt Gewinnerwartung für 2026

Der Volkswagen-Konzern hat seine Gewinnprognose für das laufende Geschäftsjahr deutlich nach unten korrigiert. "Sondereffekte" würden das Konzernergebnis voraussichtlich um insgesamt rund zehn Milliarden Euro reduzieren, erklärte der Wolfsburger Konzern am Freitagnachmittag in einer Börsenmitteilung. Die Umsatzprognose behält VW demnach mit nun 315 Milliarden Euro im Wesentlichen bei, die Umsatzrendite reduziert sich jedoch auf nur ein Prozent statt der zuvor erwarteten 4,0 bis 5,5 Prozent.

Textgröße ändern: