Merz und Macron treffen sich vor deutsch-französischem Ministerrat

The National Times - Merz und Macron treffen sich vor deutsch-französischem Ministerrat

Merz und Macron treffen sich vor deutsch-französischem Ministerrat / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron treffen sich am Donnerstag am Vorabend des deutsch-französischen Ministerrats im nordrhein-westfälischen Brühl. Merz und Macron kommen zu einem Abendessen im Grandhotel Schloss Bensberg zusammen. Am Freitagmorgen soll es dann beim deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat auf dem Fliegerhorst Nörvenich um die militärische Zusammenarbeit gehen. Nach Angaben des Elysées geht es unter anderem um das Flankieren der nuklearen Abschreckung Frankreichs durch konventionelle Verteidigung.

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Der deutsch-französische Ministerrat tritt anschließend zu seiner Plenarsitzung zusammen, bei der es auch um wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Vorbereitung einer gemeinsamen Position mit Blick auf den EU-Haushalt und um grenzüberschreitende Vorhaben gehen soll. Es ist der erste Ministerrat nach dem Aus für den geplanten FCAS-Kampfjet. Merz war gerade erst zwei Tage in Paris, wo er an einem Treffen der Pro-Ukraine-Koalition teilnahm und die Militärparade am 14. Juli mitverfolgte.

M.Davis--TNT

"Rote Linie": Saudi-Arabien wirft Huthi-Miliz Angriff auf heilige Stadt Mekka vor

Die für Muslime heilige Stadt Mekka ist nach Angaben aus Saudi-Arabien Ziel eines Angriffs der jemenitischen Huthi-Miliz geworden. Die saudiarabische Luftabwehr habe die "feindliche" Drohne vor ihrem Eindringen in die heiligste Stadt im Islam abgewehrt, erklärte die von Riad angeführte Militärkoalition am Mittwoch im Onlinedienst X. Der Angriff löste in der muslimischen Welt große Empörung aus und könnte den Konflikt in der Region weiter verschärfen. Riad warnte vor einer "roten Linie", während die Huthis die Vorwürfe umgehend als "Lüge" zurückwiesen.

Bundesverwaltungsgericht prüft Klage von Ostseegemeinde Binz gegen LNG-Terminal

Das umstrittene Flüssiggas-Terminal vor Rügen beschäftigt am Mittwoch (11.00 Uhr) erneut das Bundesverwaltungsgericht. Es verhandelt in Leipzig über eine Klage der Gemeinde Binz gegen die Anlage. Binz befürchtet Risiken für die Anwohner, falls es zu einem Störfall käme, und negative Folgen für den Tourismus auf der Insel. (Az. 7 A 6.25)

Kreise: Wirtschaftsministerium hält Preisdeckel für Sprit und Übergewinnsteuer für "problematisch"

Aus dem Bundeswirtschaftsministerium kommen ernste Bedenken mit Blick auf die von der SPD geforderten Maßnahmen gegen die hohen Spritpreise. Sowohl ein Preisdeckel bei Kraftstoffen wie in Luxemburg als auch eine sogenannte Übergewinnsteuer seien "problematisch", hieß es am Dienstagabend aus Ministeriumskreisen.

OpenAI will KI mit Konkurrenten selbst regulieren

Das US-Technologieunternehmen OpenAI will gemeinsam mit den Konkurrenten Anthropic und Google Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) festlegen. Dafür solle eine Selbstregulierungsorganisation geschaffen werden, erklärte OpenAI am Dienstag. Hintergrund sind Warnungen aus der Branche, die Technologie könne unkontrollierbar werden.