Nach FCAS-Aus: Frankreich will bis 2040 eigenen Kampfjet entwickeln

The National Times - Nach FCAS-Aus: Frankreich will bis 2040 eigenen Kampfjet entwickeln

Nach FCAS-Aus: Frankreich will bis 2040 eigenen Kampfjet entwickeln / Foto: © AFP/Archiv

Nach dem Ende des deutsch-französischen Kampfjet-Vorhabens FCAS hat sich die französische Verteidigungsministerin zuversichtlich gezeigt, dass Frankreich bis 2040 ein eigenes Kampfflugzeug bauen kann. Die französische Industrie sei "derzeit das einzige Team in Europa, das in der Lage ist, ein Kampfflugzeug völlig autonom zu entwickeln und zu produzieren", sagte Verteidigungsministerin Catherine Vautrin am Mittwoch im Senat.

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Sie erwähnte insbesondere die Unternehmen Dassault, Safran und Thalès. "Das ist ein bedeutendes technisches Kapital für die Souveränität unseres Landes", betonte sie.

Die 2,5 Milliarden Euro, die bereits für die Entwicklung des FCAS bewilligt worden seien, würden "nahezu komplett" dazu beitragen, bis 2040 ein eigenes Kampfflugzeug zu entwickeln, erklärte die Ministerin. Von den Investitionen fließe jeweils die Hälfte in autonome Entwicklungen und die andere Hälfte in Vorhaben mit Partnern.

Die deutsche und die französische Regierung hatten neun Jahre nach der Ankündigung eines gemeinsamen Kampfjets am Montag das Ende des FCAS-Projekts bekannt gegeben. Die Abkürzung FCAS steht für Future Combat Air System. Mit dessen Entwicklung waren der französische Rüstungskonzern Dassault und die Airbus-Rüstungssparte beauftragt worden, zwischen denen es zuletzt große Unstimmigkeiten gab.

Mit dem Kampfjet wollte Frankreich seine Rafale-Flugzeuge und Deutschland seine Eurofighter ablösen.

Ein Konsortium um den Flugzeugbauer Airbus will am Donnerstag eine Absichtserklärung für ein mögliches Nachfolgeprojekt unterzeichnen. Kanzler Friedrich Merz (CDU) machte unterdessen klar, dass er mit Frankreich andere Teile des FCAS-Vorhabens weiterführen will, insbesondere das Kommunikationssystem. Wie die Zusammenarbeit aussehen soll, sollen die Verteidigungsminister beider Seiten bis zum nächsten deutsch-französischen Regierungstreffen im Juli erarbeiten.

A.M.Murray--TNT

Wirtschaftsministerin Reiche will Spritpreise per Steuerrabatt senken

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die hohen Spritpreise per Steuerrabatt senken. "Ein sinnvoller Ansatz wäre aus meiner Sicht eine vorübergehende Senkung der Umsatzsteuer für Kraftstoffe von 19 auf sieben Prozent", sagte Reiche am Mittwoch am Rande eines Treffens der G20-Staatengruppe in Houston im US-Bundesstaat Texas. Zudem erneuerte sie ihren Vorschlag für Direktzahlungen an Geringverdiener. Diese würden nach ihren Worten aber erst Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten.

Bundesverwaltungsgericht weist Klage von Binz gegen LNG-Terminal ab

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage der Ostseegemeinde Binz gegen das umstrittene Flüssiggas-Terminal vor Rügen als unzulässig abgewiesen. Die Gemeinde konnte nicht nachweisen, dass sie durch das Vorhaben betroffen ist, teilte das Gericht am Mittwoch mit. In Betracht kommende Schutzobjekte - wie beplante Gebiete oder kommunale Einrichtungen des Ostseebads Binz - liegen demnach "weit außerhalb des fehlerfrei ermittelten angemessenen Sicherheitsabstands vom Betriebsbereich des LNG-Terminals". (Az. 7 A 6.25)

Forderungen nach langsamerer KI-Entwicklung werden lauter

Die Forderungen nach einer langsameren Entwicklung von Künstlicher Intelligenz sind in den USA und in Europa lauter geworden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Mittwoch an, sie werde die führenden KI-Firmen zu Beratungen darüber einladen, "einen Gang zurückzuschalten". KI-Größen wie OpenAI und Anthropic hatten sich für ein Drosseln der Entwicklung ausgesprochen, US-Präsident Donald Trump und Meta-Chef Mark Zuckerberg lehnen dies hingegen ab.

Gericht: Gefühlte deutsche Identität begründet keinen Anspruch auf Grundsicherung

Eine gefühlte deutsche Identität begründet laut einer Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf Grundsicherungsleistungen. Ausländer ohne Aufenthaltsrecht hätten auch dann keinen Anspruch auf Grundsicherung, wenn sie sich selbst als Deutsche verstünden, entschied das baden-württembergische Landessozialgericht in Stuttgart laut Mitteilung vom Mittwoch im Eilverfahren.