The National Times - Miersch dämpft Erwartungen an rasche Reformbeschlüsse

Miersch dämpft Erwartungen an rasche Reformbeschlüsse


Miersch dämpft Erwartungen an rasche Reformbeschlüsse
Miersch dämpft Erwartungen an rasche Reformbeschlüsse / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Erwartungen an rasche Reformbeschlüsse bereits bis Anfang Juli gedämpft. "Das wird sehr, sehr stark jetzt drauf ankommen, wie die Arbeitgeber und die Gewerkschaften auch Bereitschaft zeigen am Mittwoch", verwies Miersch am Sonntagabend in der ARD auf das geplante Spitzentreffen der Koalition mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden. Dabei sollen diese sich zu den Reformvorhaben der Regierung bei Steuern, Arbeit, Rente, Pflege und Gesundheit äußern.

Textgröße ändern:

Was entscheidungsreif ist, solle zwar am 1. Juli auch entschieden werden, sagte der SPD-Politiker weiter in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Dennoch sei auch die Sommerpause dazu da, "weiter dran zu arbeiten". Union und SPD planen ein weiteres Spitzentreffen zu den angestrebten Reformbeschlüssen am 30. Juni. Unmittelbar davor soll die von der Regierung eingesetzte Reformkommission zur Rente ihre Empfehlungen vorlegen.

T.F.Russell--TNT

Empfohlen

Aufträge für die Industrie im April zurückgegangen - vor allem in der Autobranche

Nach einem kräftigen Anstieg im März sind die Aufträge für das Verarbeitende Gewerbe im April zurückgegangen. Das Minus betrug 3,8 Prozent im Vergleich zum März, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Vor allem in der Autobranche und im Maschinenbau gingen die Aufträge stark zurück. Experten erklären das vor allem mit dem Iran-Krieg, der Ende Februar begonnen hatte. Die kommenden Monate seien "herausfordernd".

Ölpreis steigt um mehr als fünf Prozent - Börsen im Minus

Die jüngsten Kampfhandlungen zwischen Israel und dem Iran haben den Ölpreis kräftig nach oben getrieben. Der Preis für die Nordseesorte Brent zur Lieferung im August stieg am Montag um mehr als fünf Prozent auf 97,83 Dollar pro Barrel (159 Liter). Die US-Sorte Texas Intermediate war um 4,8 Prozent teurer, der Preis lag am Morgen bei 94,85 Dollar pro Barrel.

Bas: Steuerreform muss mindestens Entlastung von 500 Euro im Jahr bringen

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) dringt auf eine spürbare Entlastung der Bürgerinnen und Bürger durch die von der Regierung geplante Steuerreform. "Nach meiner Erwartung müsste sie schon mindestens um die 500 Euro im Jahr sein", sagte Bas am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Ansonsten sei die Reform unglaubwürdig.

Urlaub in Südeuropa deutlich günstiger als in Deutschland

Wer Urlaub in Südeuropa macht, muss sehr viel weniger fürs Essen im Restaurant oder fürs Übernachten im Hotel bezahlen als in Deutschland. Am niedrigsten war das Preisniveau im April 2026 in Nordmazedonien und in Bulgarien, Restaurant- und Hoteldienstleistungen kosteten dort nur etwa halb so viel wie in Deutschland, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Auch in Montenegro, Portugal und Spanien war es für Reisende aus Deutschland besonders günstig.

Textgröße ändern: