The National Times - Polizei will Pride-Parade in Budapest im Juni diesmal nicht verbieten

Polizei will Pride-Parade in Budapest im Juni diesmal nicht verbieten


Polizei will Pride-Parade in Budapest im Juni diesmal nicht verbieten
Polizei will Pride-Parade in Budapest im Juni diesmal nicht verbieten / Foto: © AFP/Archiv

Anders als im Vorjahr will die Polizei in Ungarn die Pride-Parade in Budapest im Juni nicht verbieten. Im Rahmen des Anmeldeverfahrens für die Parade 2026 und anschließenden Gesprächen mit den Organisatoren hätten sich "keine Gründe für ein Verbot der Versammlung" ergeben, teilte die Polizei der Nachrichtenagentur AFP am Freitag mit. Die Organisatoren hatten am Mittwoch offiziell den 27. Juni als Datum für die Pride-Parade in Ungarns Hauptstadt genannt.

Textgröße ändern:

Die Polizei erklärte zudem, dass sie mit Auflagen verbundene Beschlüsse zu drei Gegendemonstrationen ausgegeben habe. Demnach sind die Gegenkundgebungen zwar genehmigt, sollen jedoch von der Pride-Parade ferngehalten werden.

Ungarns früherer Regierungschef Viktor Orban hatte jahrelang unter dem Vorwand des "Kinderschutzes" die Rechte von LGBTQ-Menschen eingeschränkt. 2025 verabschiedete das ungarische Parlament eine Gesetzesänderung, die auf ein Verbot von Pride-Paraden abzielte. Die Neuregelung wurde auch in der ungarischen Verfassung festgeschrieben.

Orbans Nachfolger Peter Magyar hatte den Rechtsnationalisten bei den Wahlen im April nach 16 Jahren im Amt abgelöst. Der konservative Chef der Tisza-Partei gilt als pro-europäisch, auch hat er sich wiederholt für Gleichberechtigung und Versammlungsfreiheit ausgesprochen. Allerdings hat Magyar die Pride-Parade nicht ausdrücklich unterstützt. Auch hat er bislang keine Schritte unternommen, um die zahlreichen unter Orban erlassenen Gesetze zur Einschränkung von LGBTQ-Rechte aufzuheben.

In Budapest hatte im Juni vergangenen Jahres trotz des Parade-Verbots eine Rekordzahl von bis zu 200.000 Menschen für die Rechte von Schwulen, Lesben und anderen sexuellen Minderheiten demonstriert. Auch dutzende Mitglieder des EU-Parlaments nahmen teil, um ihre Solidarität zu zeigen. Die englische Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer.

S.Arnold--TNT

Empfohlen

Weißes Haus kritisiert Leitzinserhöhung der Fed

Das Weiße Haus hat die Leitzinserhöhung der US-Zentralbank Federal Reserve (Fed) kritisiert. Weiße-Haus-Sprecher Kush Desai sprach am Mittwoch im Sender Fox News von einer "eher unglücklichen Entscheidung". Die Fed habe aus Sicht der US-Regierung keine besonders überzeugende wirtschaftliche Begründung dafür geliefert.

Deutschland und Kanada wollen KI "im Dienste des Menschen" fördern

Eine KI "im Dienste des Menschen": Inmitten der Debatte über Gefahren durch Künstliche Intelligenz haben Deutschland und Kanada angekündigt, einen laut Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) "neuartigen" und "von Grund auf sicheren" Ansatz mit einer millionenschweren Förderung vorantreiben zu wollen. Der Schritt erfolge in einem "entscheidenden Moment", sagte der kanadische KI-Minister Evan Solomon am Mittwoch in Montréal. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte derweil an, mit KI-Firmen über eine langsamere Entwicklung beraten zu wollen.

US-Notenbank Fed erhöht Leitzins erstmals seit 2023 - Anstieg um 0,25 Punkte

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat den Leitzins erstmals seit gut drei Jahren erhöht. Die Fed hob den maßgeblichen Zinssatz am Mittwoch nach eigenen Angaben um 0,25 Prozentpunkte an, um die hohe Inflation einzudämmen. Der Zinssatz liegt damit nun in einer Spanne zwischen 3,75 bis 4,0 Prozent.

US-Zentralbank erhöht Leitzins erstmals seit 2023 - Anstieg um 0,25 Punkte

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat den Leitzins erstmals seit gut drei Jahren erhöht. Die Fed hob den maßgeblichen Zinssatz am Mittwoch nach eigenen Angaben um 0,25 Prozentpunkte an, um die hohe Inflation einzudämmen. Der Zinssatz liegt damit nun in einer Spanne zwischen 3,75 bis 4,0 Prozent.

Textgröße ändern: