Bauministerin stellt Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung vor

The National Times - Bauministerin stellt Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung vor

Bauministerin stellt Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung vor / Foto: © AFP/Archiv

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) stellt am Mittwoch (12.00 Uhr) nach der Kabinettssitzung das sogenannte Baugesetzbuch-Update vor. Das geplante Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts soll Planungs- und Genehmigungsprozesse "noch einmal deutlich beschleunigen", wie das Bauministerium ankündigte. Es solle "lebenswerte Städte und Gemeinden zu stärken und gutes Wohnen schneller möglich machen".

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Die Zahl der neugebauten Wohnungen ist in Deutschland auf den niedrigsten Stand seit über zehn Jahren gesunken: Im vergangenen Jahr wurden nur rund 207.000 Wohnungen fertiggestellt. Hubertz hatte das als "Resultat der vergangenen Krisenjahre" bezeichnet und angekündigt, die Bundesregierung werde die Fertigstellungszahlen unter anderem mit dem Baugesetzbuch-Update "wieder nach oben bringen".

S.Arnold--TNT

Weißes Haus kritisiert Leitzinserhöhung der Fed

Das Weiße Haus hat die Leitzinserhöhung der US-Zentralbank Federal Reserve (Fed) kritisiert. Weiße-Haus-Sprecher Kush Desai sprach am Mittwoch im Sender Fox News von einer "eher unglücklichen Entscheidung". Die Fed habe aus Sicht der US-Regierung keine besonders überzeugende wirtschaftliche Begründung dafür geliefert.

Deutschland und Kanada wollen KI "im Dienste des Menschen" fördern

Eine KI "im Dienste des Menschen": Inmitten der Debatte über Gefahren durch Künstliche Intelligenz haben Deutschland und Kanada angekündigt, einen laut Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) "neuartigen" und "von Grund auf sicheren" Ansatz mit einer millionenschweren Förderung vorantreiben zu wollen. Der Schritt erfolge in einem "entscheidenden Moment", sagte der kanadische KI-Minister Evan Solomon am Mittwoch in Montréal. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte derweil an, mit KI-Firmen über eine langsamere Entwicklung beraten zu wollen.

US-Notenbank Fed erhöht Leitzins erstmals seit 2023 - Anstieg um 0,25 Punkte

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat den Leitzins erstmals seit gut drei Jahren erhöht. Die Fed hob den maßgeblichen Zinssatz am Mittwoch nach eigenen Angaben um 0,25 Prozentpunkte an, um die hohe Inflation einzudämmen. Der Zinssatz liegt damit nun in einer Spanne zwischen 3,75 bis 4,0 Prozent.

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