Bauministerin stellt Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung vor

The National Times - Bauministerin stellt Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung vor

Bauministerin stellt Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung vor / Foto: © AFP/Archiv

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) stellt am Mittwoch (12.00 Uhr) nach der Kabinettssitzung das sogenannte Baugesetzbuch-Update vor. Das geplante Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts soll Planungs- und Genehmigungsprozesse "noch einmal deutlich beschleunigen", wie das Bauministerium ankündigte. Es solle "lebenswerte Städte und Gemeinden zu stärken und gutes Wohnen schneller möglich machen".

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Die Zahl der neugebauten Wohnungen ist in Deutschland auf den niedrigsten Stand seit über zehn Jahren gesunken: Im vergangenen Jahr wurden nur rund 207.000 Wohnungen fertiggestellt. Hubertz hatte das als "Resultat der vergangenen Krisenjahre" bezeichnet und angekündigt, die Bundesregierung werde die Fertigstellungszahlen unter anderem mit dem Baugesetzbuch-Update "wieder nach oben bringen".

S.Arnold--TNT

Wirtschaftsweise stellen Frühjahrsgutachten vor

Die sogenannten Wirtschaftsweisen präsentieren am Mittwoch in Berlin ihr Frühjahrsgutachten (10.00 Uhr). Darin geben sie eine Einschätzung zur aktuellen konjunkturellen Lage und zur Entwicklung der Wirtschaftskraft und Inflation ab. Im November waren die Mitglieder des Sachverständigenrats in ihrem Jahresgutachten von einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 0,9 Prozent in diesem Jahr ausgegangen.

EU-Länder entscheiden über Umsetzung von US-Zolldeal

Die EU-Mitgliedsländer entscheiden am Mittwoch (ab 09.30 Uhr) über die Umsetzung des Zolldeals mit den USA aus dem vergangenen Jahr. Vertreter der 27 Staaten stimmen über einen Kompromiss mit dem Europaparlament ab, der europäische Zölle auf US-Industriewaren wie mit US-Präsident Donald Trump vereinbart abschafft. Die Abschaffung soll mit Inkrafttreten des Gesetzes greifen und am 31. Dezember 2029 auslaufen.

Vierjähriger Junge ertrinkt in Ludwigshafener Freibad

Im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen ist ein Kind im Freibad gestorben. Ein Badegast entdeckte den leblosen Vierjährigen am späten Sonntagnachmittag im Nichtschwimmerbecken unter Wasser, wie die Staatsanwaltschaft Frankenthal und die Polizei am Dienstag gemeinsam mitteilten. Das Kind wurde aus dem Wasser gezogen und sofort reanimiert. Wenig später starb der Vierjährige im Krankenhaus.

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