Klöckner will Regenbogenflagge weiter nicht an Christopher Street Day hissen

The National Times - Klöckner will Regenbogenflagge weiter nicht an Christopher Street Day hissen

Klöckner will Regenbogenflagge weiter nicht an Christopher Street Day hissen / Foto: © AFP/Archiv

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will am Parlamentsgebäude auch dieses Jahr nicht die Regenbogenflagge zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin hissen lassen. Wie Klöckner am Freitag erklärte, bleibt sie bei der Linie, die Regenbogenflagge nur am 17. Mai zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit über dem Bundestag aufziehen zu lassen.

Textgröße ändern:

"Hier gibt es einen klaren parlamentarischen Anlass", erklärte Klöckner. "Am 17. Mai 2002 hat der Bundestag die Rehabilitierung homosexueller Opfer der NS-Justiz beschlossen." Hinzu komme der Internationale Tag gegen Homophobie. "Deshalb weht die Flagge bei uns am 17. Mai und nicht am Tag des Berliner Christopher Street Days." Dieser wird in diesem Jahr am 24. und 25. Juli mit einer Kundgebung und einem Umzug in der Hauptstadt gefeiert.

Die Regenbogenflagge gilt als Symbol des Kampfs sexueller Minderheiten um Respekt und Gleichberechtigung. Klöckner wurde im vergangenen Jahr vielfach für ihre Entscheidung kritisiert, die Regenbogenflagge anders als in den Jahren zuvor zum Berliner CSD nicht mehr am Bundestag hissen zu lassen. Unterstützung bekam sie damals von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Dieser sagte, der Bundestag sei "ja nun kein Zirkuszelt", auf dem beliebig Fahnen gehisst werden könnten.

Wie es in einer Mitteilung des Bundestags vom Freitag weiter hieß, erfolgt die Beflaggung am Bundestag "im Rahmen des geltenden Flaggenerlasses der Bundesregierung". Demnach dürfe "die Regenbogenflagge explizit nur einmal jährlich an Bundesgebäuden gehisst werden".

F.Adams--TNT

Weißes Haus kritisiert Leitzinserhöhung der Fed

Das Weiße Haus hat die Leitzinserhöhung der US-Zentralbank Federal Reserve (Fed) kritisiert. Weiße-Haus-Sprecher Kush Desai sprach am Mittwoch im Sender Fox News von einer "eher unglücklichen Entscheidung". Die Fed habe aus Sicht der US-Regierung keine besonders überzeugende wirtschaftliche Begründung dafür geliefert.

Deutschland und Kanada wollen KI "im Dienste des Menschen" fördern

Eine KI "im Dienste des Menschen": Inmitten der Debatte über Gefahren durch Künstliche Intelligenz haben Deutschland und Kanada angekündigt, einen laut Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) "neuartigen" und "von Grund auf sicheren" Ansatz mit einer millionenschweren Förderung vorantreiben zu wollen. Der Schritt erfolge in einem "entscheidenden Moment", sagte der kanadische KI-Minister Evan Solomon am Mittwoch in Montréal. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte derweil an, mit KI-Firmen über eine langsamere Entwicklung beraten zu wollen.

US-Notenbank Fed erhöht Leitzins erstmals seit 2023 - Anstieg um 0,25 Punkte

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat den Leitzins erstmals seit gut drei Jahren erhöht. Die Fed hob den maßgeblichen Zinssatz am Mittwoch nach eigenen Angaben um 0,25 Prozentpunkte an, um die hohe Inflation einzudämmen. Der Zinssatz liegt damit nun in einer Spanne zwischen 3,75 bis 4,0 Prozent.

US-Zentralbank erhöht Leitzins erstmals seit 2023 - Anstieg um 0,25 Punkte