The National Times - Neues Heizungsgesetz im Bundeskabinett

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Neues Heizungsgesetz im Bundeskabinett

WIRTSCHAFT 13.05.2026

Neues Heizungsgesetz im Bundeskabinett / Foto: © AFP

Nach monatelangen Verhandlungen soll am Mittwoch die erneute Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes ins Bundeskabinett eingebracht werden. Die Pläne von Union und SPD sehen im Gegensatz zur bisherigen Gesetzeslage vor, dass ein Weiterbetrieb und Neueinbau von Öl- und Gasheizungen langfristig möglich bleibt. Allerdings sollen sie zu wachsenden Anteilen mit alternativen Brennstoffen betrieben werden. Unter anderem Klimaschützer kritisieren dies scharf.

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Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD darauf verständigt, das sogenannte Heizungsgesetz der Ampel-Regierung "abzuschaffen". Auf das Wie konnten sich die zuständigen Ministerien dann lange nicht einigen. Im Februar erzielten die Bundestagsfraktionen der Regierungsparteien eine Grundsatzeinigung, nun wollen Bundeswirtschafts- und Bundesbauministerium den konkreten Gesetzesentwurf vorlegen. Thema im Kabinett ist zudem ein Gesetzentwurf für schärfere Strafen bei Vergewaltigungen mit KO-Tropfen.

A.M.James--TNT

Landgericht Bremen gibt Urteil zu Milka-"Mogelpackung" bekannt

Das Landgericht Bremen gibt am Mittwoch (11.00 Uhr) seine Entscheidung im Verfahren zur geschrumpften Milka-Schokolade bekannt. Der Hersteller Mondelez machte die Tafel Milka Alpenmilch zu Beginn des Jahres 2025 dünner und gleichzeitig teurer: Die Füllmenge pro Tafel sank von 100 auf 90 Gramm, der Preis stieg von 1,49 auf 1,99 Euro. Die Verbraucherzentrale Hamburg reichte Klage wegen Irreführung ein. (Az. 12 O 118/25)

EU-Kommission will lange Zugreisen einfacher machen

Ein einziges Ticket für Fahrten quer durch Europa: Die EU-Kommission legt am Mittwoch einen Vorschlag vor, der grenzüberschreitende Zugreisen einfacher machen soll. Passagiere sollen zudem Hilfe bei Ausfällen oder verpassten Anschlüssen bekommen. Brüssel will Zugreisen damit zu einer attraktiveren Alternative zum Flugzeug machen.

China fordert Pakistan zu stärkerer Vermittlertätigkeit im Iran-Krieg auf

Der chinesische Außenminister Wang Yi hat Pakistan dazu aufgerufen, im Iran-Krieg stärker zwischen Teheran und Washington zu vermitteln. Islamabad solle auch dabei helfen, eine Öffnung der weitgehend blockierten Straße von Hormus "angemessen" zu thematisieren, sagte Wang nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua vom Mittwoch. Demnach telefonierte Wang mit seinem pakistanischen Kollegen Ishaq Dar vor dem Besuch von US-Präsident Donald Trump in China.

Agnete Kirk Kristiansen wurde zum Chair der LEGO Foundation berufen

BILLUND, DK / ACCESS Newswire / 13. Mai 2026 / Auf der Jahresversammlung der LEGO Foundation wählte das Board of Directors Agnete Kirk Kristiansen zum Chair des Boards. Als Mitglied der Familie Kirk Kristiansen in vierter Generation, den Eigentümern der LEGO Group, ist sie erst der fünfte Chair der Stiftung seit ihrer Gründung im Jahr 1986.

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