The National Times - Grüne, SPD und Linke ziehen sich vom Internetdienst X zurück

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Grüne, SPD und Linke ziehen sich vom Internetdienst X zurück

WIRTSCHAFT 04.05.2026

Grüne, SPD und Linke ziehen sich vom Internetdienst X zurück / Foto: © AFP/Archiv

Grüne, SPD und Linke ziehen sich in einer untereinander abgestimmten Aktion vom Internetdienst X zurück. "X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken", hieß es in gleichlautenden Mitteilungen auf X am Montag. Betroffen sind demnach sowohl die offiziellen Accounts der Parteien als auch die privaten Accounts führender Vertreterinnen und Vertreter.

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"Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht und informiert", hieß es in den Mitteilungen weiter. "X hingegen fördert zunehmend Desinformation." Unter dem Hashtag #WirVerlassenX wird jeweils angekündigt: "Deshalb bespielen wir diesen Account nicht mehr."

Der US-Milliardär Elon Musk hatte den damaligen Internetdienst Twitter im Oktober 2022 gekauft und später in X umbenannt. Schutzmechanismen gegen Desinformation fuhr er gezielt zurück, nach eigenen Angaben mit dem Ziel, die "freie Meinungsäußerung" zu fördern.

Wegen dieses und weiterer Vorwürfe hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Überlegungen unter deutschen Parteien und auch Ansätze dafür gegeben, X zu verlassen. Dabei spielte auch die Unterstützung von Musk für rechtspopulistische Bewegungen eine Rolle sowie sein Engagement für US-Präsident Donald Trump.

Von dem Rückzug betroffen sind die Partei-Accounts von Grünen, SPD und Linken, die Accounts der Bundestagsfraktionen sowie von zahlreichen Politikerinnen und Politikern, darunter die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Grünen. Andere hatten diesen Schritt schon früher vollzogen. Die Partei-Accounts sollen allerdings offensichtlich nicht gelöscht, sondern vorerst lediglich deaktiviert werden.

Die drei Parteien wollen auch ihren Mitgliedern und Parteigliederungen den Rückzug von X empfehlen, hieß es im Portal table.briefings. Diesen stehe es aber "natürlich frei, selbst zu entscheiden, ob sie auf X bleiben wollen", sagte dort die Politische Geschäftsführerin der Grünen, Pegah Edalatian. Für Debatten im digitalen Raum sollten künftig andere Instrumente genutzt werden, etwa der Internetdienst Bluesky.

D.S.Robertson--TNT

Langjähriger US-Zentralbankchef Alan Greenspan 100-jährig gestorben

Er wurde in den USA zeitweise als "Magier" der Geldpolitik gefeiert und kritisierte auf seine alten Tage Präsident Donald Trump - nun ist der langjährige Chef der US-Zentralbank Federal Reserve (Fed), Alan Greenspan, mit 100 Jahren gestorben, wie seine Familie am Montag mitteilte. Kritiker werfen ihm vor, mit seiner Niedrigzinspolitik den Boden für die Finanzkrise 2008 und 2009 bereitet zu haben.

Lob und Tadel für Empfehlungen der Rentenkommission - Vorlage am Dienstag

Am Dienstag will die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission ihre Empfehlungen für eine Reform der Altersversorgung vorstellen. Die vorab durchgesickerten Vorschläge lösten bereits eine lebhafte Debatte aus: Gewerkschaften und Arbeitgeber zeigten sich am Montag enttäuscht, von der Opposition kam Kritik. Die Koalitionspartner Union und SPD verteidigten hingegen die Empfehlungen - und warnten davor, das Gesamtpaket zu zerpflücken und dadurch seiner Wirksamkeit zu berauben.

Langjähriger US-Zentralbankchef Alan Greenspan gestorben

Der langjährige Chef der US-Zentralbank Federal Reserve, Alan Greenspan, ist tot. Er starb im Alter von 100 Jahren an den Folgen einer Parkinson-Erkrankung, wie seine Ehefrau Andrea Mitchell am Montag dem US-Sender NBC News mitteilte. Greenspan war 19 Jahre lang, von 1987 bis 2006, Vorsitzender der Fed.

Berlin und Paris einigen sich zu deutschem Einstieg bei Panzerbauer KNDS

Deutschland und Frankreich haben sich auf eine Beteiligung des Bundes an dem deutsch-französischen Rüstungskonzern KNDS geeinigt. Beide Staaten schlossen am Montag eine entsprechende Vereinbarung, wie der Elysée-Palast in Paris mitteilte. Geplant ist demnach "eine paritätische Aktionärsstruktur zwischen beiden Ländern" mit gleichen Rechten. Regierungssprecher Stefan Kornelius bekräftigte, dass die Bundesregierung eine Beteiligung von 40 Prozent an dem Unternehmen anstrebe, das unter anderem den Kampfpanzer Leopard 2 baut.

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