Bundestag stimmt über Tankrabatt und Entlastungsprämie für Arbeitnehmer ab

The National Times - Bundestag stimmt über Tankrabatt und Entlastungsprämie für Arbeitnehmer ab

Bundestag stimmt über Tankrabatt und Entlastungsprämie für Arbeitnehmer ab / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag entscheidet am Freitag (ab 09.00 Uhr) über die als Tankrabatt bekannte Senkung der Mineralölsteuer sowie über die sogenannte Entlastungsprämie. Die Energiesteuer auf Kraftstoffe soll für zwei Monate um 17 Cent pro Liter gesenkt werden. Damit dies bereits ab dem 1. Mai gelten kann, befasst sich am Freitagnachmittag auch der Bundesrat in einer Sondersitzung damit.

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Als weitere Entlastungsmaßnahme sollen Unternehmen die Möglichkeit erhalten, ihren Beschäftigten eine steuer- und abgabenfreie Prämie von 1000 Euro zu zahlen. Die Zahlung soll bis zum 30. Juni 2027 möglich sein. Hintergrund dieser verlängerten Frist ist Kritik vieler Arbeitgeber, die sich in der aktuell schwierigen wirtschaftlichen Situation kurzfristig nicht in der Lage sehen, die Prämie zu zahlen. Der hierfür nötige Bundesratsbeschluss soll bei der nächsten regulären Sitzung der Länderkammer am 8. Mai folgen.

A.Little--TNT

Orange ist für alle Baumärkte da

Die Baumarktkette Obi kann keinen Markenschutz für die Farbe Orange beanspruchen. Verbraucher sehen die Farbe nicht als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschied. Die beiden Obi-Konkurrenten Hornbach und Globus hatten somit vor Gericht Erfolg. (Az. I ZB 58/25)

Diesel so teuer wie nie: Spritpreise klettern weiter

An den Zapfsäulen erklimmen die Preise für Autofahrerinnen und Autofahrer weiter Rekordhöhen: Am Mittwoch erreichte auch der Preis für einen Liter Diesel mit im Tagesdurchschnitt 2,453 Euro einen neuen Höchstwert, wie der ADAC am Donnerstag mitteilte. Der bisherige Rekord war am 7. April verzeichnet worden.

Aufholjagd bei industrieller KI: Europa macht bei Investitionen Boden gut

Bei Künstlicher Intelligenz (KI) droht Europa bei großen Sprachmodellen wie ChatGPT und Co. den Anschluss zu verlieren - bei industrieller KI gibt es laut einer Studie jedoch eine Aufholjagd: Die Investitionen in KI-Anwendungen, die in der Realwirtschaft zum Einsatz kommen, stiegen im ersten Halbjahr auf rund 6,8 Milliarden Euro, wie das Beratungsunternehmen McKinsey und das Software-Branchennetzwerk Boardwave am Donnerstag mitteilten. Damit erreichten die Investitionen 44 Prozent des US-Niveaus - vier Mal so viel wie noch 2018.

Neues Allzeithoch: Auftragsbücher der Industrie füllen sich weiter

Angetrieben von einer boomenden Nachfrage nach Militärfahrzeugen, Flugzeugen, Schiffen und Zügen hat der Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe ein neues Allzeithoch erreicht. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, legten die Aufträge im Juli um 1,5 Prozent zum Vormonat zu. Gegenüber dem Vorjahresmonat Juli 2025 betrug das Plus sogar 10,9 Prozent.