Bundestag entscheidet am Freitag über verlängerte Entlastungsprämie

The National Times - Bundestag entscheidet am Freitag über verlängerte Entlastungsprämie

Bundestag entscheidet am Freitag über verlängerte Entlastungsprämie / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag entscheidet am Freitag über die von der Bundesregierung beschlossenen Entlastungsprämie wegen der hohen Energiepreise. Das Vorhaben wurde in Abstimmung mit den Regierungsfraktionen in ein Gesetz zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes eingefügt. Arbeitgeber sollen dadurch die Möglichkeit erhalten, ihren Beschäftigten eine steuer- und abgabenfreie Prämie von 1000 Euro zu zahlen.

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Die Zahlung soll nun nicht nur wie vom Koalitionsausschuss ursprünglich beschlossen 2026 möglich sein, sondern bis zum 30. Juni 2027. Hintergrund der Verlängerung ist Kritik vieler Unternehmen, die sich in der aktuell schwierigen wirtschaftlichen Situation kurzfristig nicht in der Lage sehen, die Prämie zu zahlen.

Das Bundeskabinett beschloss am Dienstag die verlängerte Version der Entlastungsprämie nach Angaben aus Regierungskreisen im Umlaufverfahren, damit der Bundestag noch diese Woche über sie abstimmen kann. Am 8. Mai soll dann der Bundesrat bei seiner nächsten regulären Sitzung über das Vorhaben entscheiden.

Das Bundesfinanzministerium rechnet durch die Entlastungsprämie mit voraussichtlichen Steuerausfällen von 2,8 Milliarden Euro. Davon entfallen 1,1 Milliarden Euro auf den Bund, die übrigen Steuern dürften also Ländern und Kommunen entgehen.

Der Bundestag stimmt am Freitagvormittag neben der Prämie auch über den gleichfalls als Entlastung vorgesehenen Tankrabatt ab. Die Bundesregierung senkt dabei vorübergehend die Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel um 17 Cent je Liter. Dies soll ab dem 1. Mai für zwei Monate bis Ende Juni gelten. Am Freitag entscheidet darüber auch der Bundesrat in einer Sondersitzung. Die Kosten für diese Maßnahme werden auf rund 1,6 Milliarden Euro beziffert.

D.S.Robertson--TNT

Elfjähriger Henri Wüstenberg aus Gelsenkirchen ist bester Vorleser 2026

Der elfjährige Henri Wüstenberg aus Gelsenkirchen ist der beste Vorleser Deutschlands 2026. Er setzte sich beim diesjährigen Vorlesewettbewerb gegen 15 weitere Finalisten aus allen Bundesländern durch, wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels am Mittwoch in Frankfurt am Main mitteilte. Wüstenberg las beim Finale einen Auszug aus dem Buch "Manchmal wär ich gern ein Hai" von Zsazsa von Ammon.

Entlastungen für Firmen: Regierung will Vorgaben für Energieverbrauch abschwächen

Die Bundesregierung will Unternehmen bei den Vorschriften fürs Energiesparen entlasten. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Entwurf für ein Gesetz zur Energieeffizienz, der unter anderem Rechenzentren mehr Zeit geben soll, auf Strom aus erneuerbaren Energien umzustellen. Insgesamt werde die Wirtschaft um "mehr als drei Milliarden Euro" entlastet, erklärte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Wirtschaftsverbänden geht das Vorhaben nicht weit genug.

Eine Woche vor Ende des Tankrabatts: Preise für Benzin und Diesel fallen nochmals

Die Preise für Benzin und Diesel an den deutschen Tankstellen sind nach ADAC-Angaben erneut gesunken. Ein Liter Super E10 koste im bundesweiten Mittel derzeit 1,817 Euro, 3,7 Cent weniger als in der Vorwoche, teilte der Automobilclub am Mittwoch mit. Der Preis für einen Liter Diesel ging demnach um 6,6 Cent zurück und liegt jetzt bei durchschnittlich 1,731 Euro.

Technischer Fehler legt Zugverkehr bundesweit stundenlang lahm

Mehrere Stunden lang fuhr in Deutschland in der Nacht zum Mittwoch kein Zug. Ein technischer Fehler bei einer geplanten Instandhaltungsarbeit habe das zentrale Funksystem für den Bahnverkehr lahmgelegt, sagte der Chef der Netzsparte der Deutschen Bahn, Philipp Nagl, am Mittwoch. Noch in der Nacht sei das Problem behoben worden, am Morgen war der Zugverkehr weitgehend wieder hergestellt. Besonders beim Güterverkehr waren die Auswirkungen allerdings noch zu spüren. An der Bahn wurde Kritik laut.