Neue Metrolinie in Lissabon: EU-Kommission wirft chinesischen Zulieferer raus

The National Times - Neue Metrolinie in Lissabon: EU-Kommission wirft chinesischen Zulieferer raus

Neue Metrolinie in Lissabon: EU-Kommission wirft chinesischen Zulieferer raus / Foto: © AFP/Archiv

Im Zusammenhang mit dem Bau einer neuen Metrolinie in Lissabon hat die EU-Kommission einen chinesischen Zulieferer aus der Ausschreibung geworfen. Die portugiesische Tochter des chinesischen Konzerns CRRC habe mutmaßlich illegale Subventionen erhalten und dürfe deshalb kein Angebot abgegeben, teilte die Kommission am Dienstag in Brüssel mit. CRRC war Teil eines Bieterkonsortiums und soll nun durch einen polnischen Zulieferer ersetzt werden.

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Die Ausschreibung für den Entwurf, den Bau und den Betrieb der neuen Metrolinie ist noch nicht abgeschlossen. Die endgültige Vergabe an einen Bieter liegt bei den Lissabonner Metro-Betreibern.

Die Entscheidung der Kommission vom Dienstag betrifft das Bieterkonsortium Mota-Engil. CRRC hätte für das Konsortium die Fahrzeuge für die neue Linie liefern sollen, nun soll das polnische Unternehmen Pesa übernehmen. CRRC hat nach Einschätzung eines Kommissionsbeamten Subventionen "in Milliardenhöhe" erhalten.

Grundlage für die Entscheidung aus Brüssel ist ein EU-Gesetz, mit dem die Kommission Investitionen aus dem Ausland verbieten darf, wenn unfaire staatliche Subventionen dahinterstecken. Die Logik: Wenn der chinesische Staat einen Bieter mit Staatsgeldern fördert, hat dieser Bieter einen unfairen Vorteil gegenüber europäischen Konkurrenten.

Die chinesische Handelskammer in Brüssel hat der EU bereits mehrfach vorgeworfen, mit dem Gesetz vor allem auf chinesische Firmen abzuzielen. In Brüssel laufen ähnliche Verfahren gegen chinesische Windturbinen- und Solarzellenhersteller.

A.M.Owen--TNT

Neben Social-Media-Verbot: Brüssel will Onlinedienste zu Änderungen zwingen

Neben einem Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren will die EU-Kommission die Funktionsweise der Plattformen für alle Minderjährigen grundlegend ändern. Für Jugendliche unter 18 Jahren solle es kein endloses Scrollen, keine Nachrichten von Fremden und nachts keine Benachrichtigungen mehr geben, schlug die Kommission am Donnerstag vor. Halten sich die Betreiber nicht daran, sollen die Plattformen für Minderjährige gesperrt werden.

Orange ist für alle Baumärkte da

Die Baumarktkette Obi kann keinen Markenschutz für die Farbe Orange beanspruchen. Verbraucher sehen die Farbe nicht als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschied. Die beiden Obi-Konkurrenten Hornbach und Globus hatten somit vor Gericht Erfolg. (Az. I ZB 58/25)

Diesel so teuer wie nie: Spritpreise klettern weiter

An den Zapfsäulen erklimmen die Preise für Autofahrerinnen und Autofahrer weiter Rekordhöhen: Am Mittwoch erreichte auch der Preis für einen Liter Diesel mit im Tagesdurchschnitt 2,453 Euro einen neuen Höchstwert, wie der ADAC am Donnerstag mitteilte. Der bisherige Rekord war am 7. April verzeichnet worden.

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Bei Künstlicher Intelligenz (KI) droht Europa bei großen Sprachmodellen wie ChatGPT und Co. den Anschluss zu verlieren - bei industrieller KI gibt es laut einer Studie jedoch eine Aufholjagd: Die Investitionen in KI-Anwendungen, die in der Realwirtschaft zum Einsatz kommen, stiegen im ersten Halbjahr auf rund 6,8 Milliarden Euro, wie das Beratungsunternehmen McKinsey und das Software-Branchennetzwerk Boardwave am Donnerstag mitteilten. Damit erreichten die Investitionen 44 Prozent des US-Niveaus - vier Mal so viel wie noch 2018.