"Arbeitsgespräch" bei Klingbeil: "Wertvoller Input" für Koalitionsausschuss

The National Times - "Arbeitsgespräch" bei Klingbeil: "Wertvoller Input" für Koalitionsausschuss

"Arbeitsgespräch" bei Klingbeil: "Wertvoller Input" für Koalitionsausschuss / Foto: © AFP/Archiv

Beim Treffen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Unternehmensverbänden sind laut einer Ministeriumssprecherin Maßnahmen in der aktuellen Energiepreiskrise erörtert worden. Außerdem ging es um die generelle Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland, wie die Sprecherin am Freitag mitteilte. Über die Inhalte des Gesprächs sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Der Finanzminister werde die diskutierten Punkte als "wertvollen Input" mit in die weiteren Gespräche innerhalb der Bundesregierung nehmen.

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Das "Arbeitsgespräch" dauerte den Angaben zufolge rund zwei Stunden. Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, habe in einem Impulsvortrag die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung dargelegt.

Die Bundesregierung streitet heftig um Lösungen in der Energiepreiskrise. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ging am Freitag demonstrativ auf Konfrontationskurs zur SPD und zu Finanzminister Klingbeil: "Der Koalitionspartner ist in den letzten Wochen damit aufgefallen, Vorschläge zu unterbreiten, die teuer, wirkungsschwach und verfassungsrechtlich fragwürdig sind", sagte sie in Berlin. "Das führt zu Verwirrung und hilft den Verbrauchern nicht." Die SPD warf Reiche koalitionsschädigendes Verhalten vor.

Reiche sagte, es gebe einen Dissens über die Maßnahmen zur Entlastung von Verbrauchern und Unternehmen "innerhalb der gesamten Bundesregierung". Klärung soll ein Krisentreffen des Koalitionsausschusses am Sonntag bringen.

S.Collins--TNT

Mieten für eine Million Wohnungen in New York werden eingefroren

In der für ihre extrem hohen Lebenskosten berühmt-berüchtigten US-Metropole New York werden die Mieten von rund einer Million Wohnungen eingefroren. Dies beschloss am Donnerstag das für die Mietregulierung dieser Wohnungen zuständige Gremium. Die Entscheidung ist ein großer Erfolg für den neuen Bürgermeister Zohran Mamdani. Der linksgerichtete Politiker hatte sein Amt im Januar mit dem Versprechen angetreten, das Leben in der 8,5-Millionen-Einwohner-Metropole erschwinglicher zu machen.

Politik und Deutsche Bahn äußern sich zur Zukunft von Stuttgart 21

Zur Zukunft des Milliardenprojekts Stuttgart 21 äußern sich am Freitag (12.30 Uhr) Bahn-Chefin Evelyn Palla, der Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) und der baden-württembergische Regierungschef Cem Özdemir (Grüne). Der Tiefbahnhof in Stuttgart sollte eigentlich Ende dieses Jahres eröffnet werden - diesen Termin sagte die Deutsche Bahn (DB) aber ab. Es wird erwartet, dass am Freitag ein neuer Termin für die Inbetriebnahme genannt wird.

Bundestag stimmt über Infrastruktur-Zukunftsgesetz ab

Der Bundestag in Berlin stimmt am Freitag über das von der schwarz-roten Bundesregierung auf den Weg gebrachte Gesetz zur Beschleunigung großer Bauvorhaben ab. Zuvor (ab 09.00 Uhr) ist eine einstündige Debatte über das sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz vorgesehen. Es soll die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren steigern, besonders im Verkehrs- und Energiebereich.

Microsoft macht Xbox-Konsolen deutlich teurer

Der US-Konzern Microsoft macht seine beliebten Xbox-Spielkonsolen deutlich teurer. Die Preise sollten ab dem 1. August weltweit um 100 bis 150 Dollar (88 bis 132 Euro) steigen, kündigte das Unternehmen am Donnerstag an. Grund dafür seien durch die Bedürfnisse für Künstliche Intelligenz (KI) in die Höhe getriebene Komponenten-Preise.