Merz ruft zu Reformbereitschaft auf: "Wir müssen uns alle zusammen anstrengen"

The National Times - Merz ruft zu Reformbereitschaft auf: "Wir müssen uns alle zusammen anstrengen"

Merz ruft zu Reformbereitschaft auf: "Wir müssen uns alle zusammen anstrengen" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zu Reformbereitschaft aufgerufen. "Wir müssen unser Land wieder fit machen. Wir müssen uns alle zusammen anstrengen", sagte Merz in einem am Donnerstag veröffentlichten Video. Ziel müsse es sein, "dass wir wieder wettbewerbsfähig werden auf der internationalen Bühne, dass wir Arbeitskräfte in der Industrie erhalten und dass wir ein wohlhabendes Land in Freiheit und in Frieden bleiben".

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"Natürlich" werde nun über die Reformen "gestritten" und "gerungen", die "im Laufe dieses Jahres" kommen sollten, sagte Merz in dem auf der Plattform X veröffentlichten Video mit dem Titel "Für die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands". "Jetzt werden Argumente ausgetauscht. Für und Wider." Klar sei aber: "Wir müssen Reformen machen."

Merz betonte, am Ende müsse die Botschaft stehen: "Diejenigen, die arbeiten, die fleißig sind, die sogar vielleicht bereit sind, ein bisschen mehr zu tun. Für die wird am Ende des Monats auch etwas mehr übrig bleiben."

Die schwarz-rote Koalition will bis zur Sommerpause eine Reihe von Reformen auf den Weg bringen. Geplant sind tiefgreifende Änderungen im Gesundheits- und Rentensystem und auch Reformen im Bereich Wirtschaft und Steuern. Konkrete Vorhaben sind unter den Koalitionspartnern CDU, CSU und SPD aber noch umstritten.

G.Waters--TNT

Deutsche Bahn verschiebt Inbetriebnahme von Stuttgart 21 offiziell auf 2031

Die Deutsche Bahn verschiebt die Inbetriebnahme des Großprojektes Stuttgart 21 offiziell auf 2031. Im Dezember 2031 soll nun der neue Hauptbahnhof der baden-württembergischen Hauptstadt eröffnet werden, sagte Bahn-Chefin Evelyn Palla am Freitag. Alle Elemente des Projektes - weitere Bahnhöfe und Tunnel im Großraum Stuttgart - sollen demnach erst bis Dezember 2033 fertiggestellt werden.

Bundestag beschließt Vorrang für schnelles Bauen - Kritik von Umweltschützern

Wichtige Verkehrsprojekte sollen in Deutschland beschleunigt werden. Der Bundestag in Berlin verabschiedete dafür am Freitag mit den Stimmen von Union und SPD das Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Es soll die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren steigern, besonders im Verkehrs- und Energiebereich. Die Wirtschaft begrüßte das Gesetz, Umweltschützer kritisierten hingegen einen "Frontalangriff" auf Schutzregeln für die Natur.

Weniger schweinehaltende Betriebe - Zahl der Tiere aber steigend

Die Zahl der schweinehaltenden Betriebe in Deutschland hat weiter abgenommen, die Zahl der Tiere steigt jedoch. Zum Stichtag 3. Mai gab es in Deutschland 14.700 Betriebe mit Schweinehaltung, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das waren 3,6 Prozent weniger als ein Jahr zuvor und 40 Prozent weniger als vor zehn Jahren. Die Zahl der gehaltenen Tiere stieg hingegen binnen Jahresfrist leicht an, um 0,6 Prozent auf 21 Millionen.

Hundertjährige überführt in Nordrhein-Westfalen Telefonbetrüger

Eine Hundertjährige hat in Nordrhein-Westfalen Telefonbetrüger überführt. Sie erkannte die Betrugsmasche, wie die Polizei Hagen am Freitag mitteilte. Demnach wurde die Frau am Donnerstag von einem Unbekannten angerufen. Dieser schilderte ihr, dass ein schwerstkranker Nachbar Geld für eine anstehende Behandlung bräuchte.