Streit über FCAS-Kampfjet: Macron und Merz planen "Annäherungsmission"

The National Times - Streit über FCAS-Kampfjet: Macron und Merz planen "Annäherungsmission"

Streit über FCAS-Kampfjet: Macron und Merz planen "Annäherungsmission" / Foto: © AFP/Archiv

Die Zukunft des geplanten deutsch-französischen FCAS-Kampfjets hängt weiter in der Schwebe: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einigten sich nach Macrons Worten auf eine Schlichtungsinitiative für die zerstrittenen Unternehmen Dassault und Airbus. "Wir haben gemeinsam beschlossen, in den kommenden Wochen eine Annäherungsmission zwischen Airbus und Dassault zu starten, die ruhig und respektvoll verlaufen muss", sagte Macron am Donnerstag in Brüssel.

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"Unser Job ist es, dass sie sich verstehen", fügte er hinzu. Macron bekräftigte, dass er weiter an dem Vorhaben festhalte. "Ich halte es strategisch für sinnvoll, und die französische und die deutsche Armee finden es ebenfalls sinnvoll", erklärte er. Merz äußerte sich beim Eintreffen zum EU-Gipfel nicht zu dem Thema. Der Präsident und der Bundeskanzler hatten sich am Vorabend in Brüssel getroffen, um den EU-Gipfel vorzubereiten und über deutsch-französische Themen zu sprechen.

Merz (CDU) hatte das 100-Milliarden-Euro-Projekt, an dem auch Spanien beteiligt ist, im Februar erstmals offen in Frage gestellt. Dabei hatte er auf die unterschiedlichen Anforderungen an einen Kampfjet der neuen Generation verwiesen.

Die Abkürzung FCAS steht für Future Combat Air System. Zu diesem Luftkampfsystem der Zukunft sollen neben einem gemeinsamen Kampfjet auch Drohnen und neue Kommunikationssysteme gehören. Es sollte ab den 2040er Jahren einsatzfähig sein.

Airbus vertritt bei dem Rüstungsvorhaben Deutschland und Spanien, während das Unternehmen Dassault die französische Seite repräsentiert. Dassault beansprucht eine größere Führungsrolle, was zu einem Ungleichgewicht zwischen den Partnern führt und das Projekt seit Monaten verzögert.

In den vergangenen Wochen mehrten sich in beiden Ländern Stimmen, die die Entwicklung zweier Kampfjets forderten und die Zusammenarbeit auf die Drohnen und weitere Komponenten beschränken wollten.

W.Phillips--TNT

Nach EU-Urteil: Verkehrsministerium will Trassenpreissystem bald reformieren

Das Bundesverkehrsministerium hat mit Blick auf das EU-Urteil zum deutschen Trassenpreissystem eine baldige Reform in Aussicht gestellt. Es befinde sich "intensiv in Vorbereitung der Trassenpreisreform", erklärte das Ministerium am Donnerstag. "Zeitnah" würden "mögliche Ansätze" beteiligten Akteuren vorgelegt. Demnach soll das neue System im kommenden Jahr in Kraft treten.

Zahl der Insolvenzen in der Gastronomie deutlich gestiegen

Die Zahl der Pleiten von Restaurants, Gaststätten oder Imbissbuden ist einer Erhebung zufolge deutlich gestiegen. Allein 2025 hätten rund 2900 Betriebe Insolvenz anmelden müssen - "mehr als doppelt so viele wie 2022 mit 1394 Fällen", teilte die Auskunftei Creditreform Wirtschaftsforschung am Donnerstag in Neuss mit. Im Zeitraum von 2020 bis 2025 summierte sich die Zahl der Insolvenzen in der Gastronomie demnach bundesweit auf 11.252.

Studie: Rassismus und Diskriminierung bleiben in Deutschland weit verbreitet

Rassismus und Diskriminierung sind in Deutschland weit verbreitet. Das ist das zentrale Ergebnis des Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitors (Nadira), der am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde. Erfasst wurden dabei neben Umfrageergebnissen auch Berichte über direkte oder indirekte - also gehörte oder beobachtete - Diskriminierungs- und Rassismuserfahrungen. Registriert wurde ein leichter Rückgang, der aber das Lagebild nicht grundsätzlich ändere.

Regionale Verkehrsunternehmen warnen nach EuGH-Urteil vor hohen Mehrkosten

Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) befürchten regionale Verkehrsunternehmen hohe Mehrkosten. Der EuGH kippte am Donnerstag in Luxemburg die deutsche Preisbremse für die Nutzung von Bahnschienen im Nahverkehr. Das bedeutet, dass regionale Verkehrsunternehmen mehr dafür zahlen müssen als bisher. (Az. C-770/24)