Fed-Chef Powell könnte länger im Amt bleiben als von Trump gewünscht

The National Times - Fed-Chef Powell könnte länger im Amt bleiben als von Trump gewünscht

Fed-Chef Powell könnte länger im Amt bleiben als von Trump gewünscht / Foto: © AFP/Archiv

US-Notenbankchef Jerome Powell hat erstmals erklärt, er könne entgegen dem Willen von US-Präsident Donald Trump länger im Amt bleiben als geplant. "Sollte mein Nachfolger bis zum Ende meiner Amtszeit als Vorsitzender nicht bestätigt sein, würde ich als kommissarischer Vorsitzender amtieren", sagte Powell am Mittwoch nach der Fed-Sitzung in Washington. Das sehe das Gesetz vor.

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Trump hatte den 73-jährigen Powell unter anderem als "Schwachkopf" und "Verlierer" beschimpft, weil er keine so deutliche Leitzinssenkung herbeiführte wie vom Präsidenten gewünscht. Als neuen Fed-Chef nominierte Trump den früheren US-Zentralbankgouverneur Kevin Warsh. Er soll Powells Nachfolge nach dem 15. Mai antreten, wenn die Amtszeit des bisherigen Notenbankchefs regulär endet.

Allerdings muss der US-Senat Warsh noch bestätigen - und diese Entscheidung liegt auf Eis. Hintergrund sind die von Trump selbst angestoßenen Justizermittlungen gegen Powell wegen angeblich massiv überhöhter Kosten bei der Renovierung des Fed-Gebäudes in Washington.

Der republikanische Senator Thom Tillis wirft Trump vor, damit die Unabhängigkeit der Fed zu untergraben und weigert sich, der Personalie Warsh zuzustimmen, solange die Ermittlungen laufen. Ohne Tillis' Stimme hat Trumps Wunschkandidat aber wenig Chancen. Nach geltenden Regeln bliebe Powell dann über Mitte Mai hinaus an der Fed-Spitze.

Ein US-Bundesrichter hatte die Justizermittlungen gegen Powell zwar in der vergangenen Woche vorerst gestoppt. Die Trump-Regierung will gegen die Entscheidung aber nach übereinstimmenden Medienberichten in Berufung gehen. Dadurch würde sich auch die Bestätigung Warshs weiter verzögern.

Selbst wenn Trumps Wunschkandidat an die Spitze der Notenbank tritt, gehört Powell dem siebenköpfigen Fed-Vorstand regulär noch bis Anfang 2028 an. "Ich habe nicht die Absicht, aus dem Vorstand auszuscheiden, bis die Untersuchung nicht vollständig und transparent abgeschlossen ist", stellte Powell nun klar.

N.Roberts--TNT

Frankreichs Premier Lecornu will 54 Milliarden Euro einsparen

Der französische Premierminister Sébastien Lecornu plant im kommenden Jahr Einsparungen in Höhe von 54 Milliarden Euro. Dabei solle die Steuerlast gleich bleiben, sagte Lecornu in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Figaro". Für 2027 strebe er ein Defizit von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts an, sagte Lecornu - ein Ziel, das Finanz- und Wirtschaftsminister Roland Lescure vor wenigen Tagen noch als unrealistisch bezeichnet hatte.

Merz: Bas-Plan gegen Sozialmissbrauch am Mittwoch im Kabinett

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Angesichts eines drohenden Streiks hat der US-Chiphersteller Micron Technology seinen Beschäftigten in Taiwan eine Bonuszahlung von 68 Monatsgehältern angeboten - der Belegschaft ist das aber nicht genug. Hunderte Beschäftigte folgten am Donnerstag einem Aufruf der Gewerkschaften und versammelten sich zu einer Protestkundgebung am Micron-Werk in Taoyuan.

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