The National Times - Spritpreise: Verbraucherschützer fordern Stromsteuersenkung als Entlastung

Spritpreise: Verbraucherschützer fordern Stromsteuersenkung als Entlastung


Spritpreise: Verbraucherschützer fordern Stromsteuersenkung als Entlastung
Spritpreise: Verbraucherschützer fordern Stromsteuersenkung als Entlastung / Foto: © AFP

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hat sich für Entlastungen für Verbraucher wegen der hohen Spritpreise ausgesprochen. Direkte Entlastungen an den Zapfsäulen forderten die Verbraucherschützer aber nicht. "Eine echte Entlastung wäre die Senkung der Stromsteuer für Verbraucherinnen und Verbraucher", erklärte vzbv-Chefin Ramona Pop am Montag.

Textgröße ändern:

"Die Preise für Benzin und Diesel erreichen immer neue Höchststände", erklärte Pop. "Gerade für einkommensschwache Haushalte wird es immer schwieriger, die nächste Tankfüllung zu bezahlen." Es sei richtig, dass sich nun das Bundeskartellamt der Situation annehme. "Niemand darf sich an der aktuellen Situation bereichern."

Konkrete Vorschläge für eine Senkung der Spritpreise machte die vzbz-Chefin nicht. Die Stromsteuersenkungen für alle liege aber "als zentrales Wahlversprechen seit Monaten auf dem Tisch und kommt direkt bei den Menschen an", erklärte sie. "Entscheidend ist, dass dadurch sofort die aktuellen Abschlagszahlungen sinken."

Strukturell sehen die Verbraucherschützer die Lösung vor allem in der Reduzierung der Abhängigkeiten von fossilen Brennstoffen. Die Bundesregierung müsse daher die erneuerbaren Energien schneller ausbauen. "Solar- und Windkraft, nachhaltige Mobilität und resiliente Lieferketten machen unser Land krisenfester und schützen die Menschen am zuverlässigsten vor Preisschocks."

Pop nimmt nach eigenen Angaben am Treffen der gemeinsamen Taskforce der Regierungsfraktionen am Montagmittag im Bundestag teil. Union und SPD hatten die Arbeitsgruppe infolge der massiv gestiegenen Preise infolge des Krieges im Nahen Osten eingerichtet.

S.O'brien--TNT

Empfohlen

Frankreichs Premier Lecornu will 54 Milliarden Euro einsparen

Der französische Premierminister Sébastien Lecornu plant im kommenden Jahr Einsparungen in Höhe von 54 Milliarden Euro. Dabei solle die Steuerlast gleich bleiben, sagte Lecornu in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Figaro". Für 2027 strebe er ein Defizit von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts an, sagte Lecornu - ein Ziel, das Finanz- und Wirtschaftsminister Roland Lescure vor wenigen Tagen noch als unrealistisch bezeichnet hatte.

Merz: Bas-Plan gegen Sozialmissbrauch am Mittwoch im Kabinett

Das Bundeskabinett wird den Aktionsplan zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch in der kommenden Woche auf den Weg bringen. In der nächsten Sitzung am Mittwoch komme der Plan auf die Kabinettsliste, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Berlin. "Damit unser Sozialstaat für die da ist, die ihn wirklich brauchen. und nicht für diejenigen, die ihn ausnutzen." Der Plan von Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD), der sich vor allem gegen Sozialleistungsmissbrauch durch EU-Bürger richtet, stieß bei Verbänden auf ein gemischtes Echo.

Merz verteidigt Reformkurs: "Wir holen nach, was wir längst hätten machen müssen"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die geplanten Sozialreformen verteidigt und dabei insbesondere junge Menschen in den Blick genommen. "Wir holen jetzt nach, was wir längst hätten machen müssen", sagte Merz am Donnerstag in Berlin. "Und die Sozialdemokraten gehen mit uns diesen Weg."

Drohender Streik: Micron-Beschäftigte in Taiwan lehnen Bonus von 68 Monatsgehältern ab

Angesichts eines drohenden Streiks hat der US-Chiphersteller Micron Technology seinen Beschäftigten in Taiwan eine Bonuszahlung von 68 Monatsgehältern angeboten - der Belegschaft ist das aber nicht genug. Hunderte Beschäftigte folgten am Donnerstag einem Aufruf der Gewerkschaften und versammelten sich zu einer Protestkundgebung am Micron-Werk in Taoyuan.

Textgröße ändern: