The National Times - BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Wetter - Sydney 14°C

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

WIRTSCHAFT 06.02.2022

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Die politisch motivierte Kriminalität gegen Politiker hat einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. 2021 seien 4458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger festgestellt worden, 2017 seien es lediglich 1527 gewesen, berichtete das "Handelsblatt" am Sonntag unter Berufung auf Daten des Bundeskriminalamts (BKA). Die Zahlen für das vergangene Jahr sind demnach noch vorläufig.

Textgröße ändern:

Das BKA führe die Zunahme der Straftaten unter anderem auf Radikalisierungstendenzen in den sozialen Medien infolge der Corona-Pandemie zurück, berichtete die Zeitung. Insbesondere das Geschehen im Messengerdienst Messengerdienst Telegram werde mit Sorge betrachtet, erklärte die Behörde demnach.

"Diese Gesamtentwicklung einschließlich der Straftaten auf der Plattform Telegram kann durchaus demokratiegefährdend sein, wenn Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äußern oder ein Amt zu übernehmen", zitierte das "Handelsblatt" aus der Stellungnahme des BKA. Diese Entwicklung müsse durch ein "konsequentes Durchsetzen des Rechtsstaates" gestoppt und bekämpft werden.

Deutsche Sicherheitsbehörden stellten vor allem im Rahmen der Corona-Pandemie auf Telegram Beleidigungen, Bedrohungen und Aufrufe zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten fest, hieß es dem Bericht zufolge weiter vom BKA. Betroffen seien insbesondere politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin.

Telegram gilt schon länger als Hauptmedium für die Koordination der Proteste gegen Corona-Maßnahmen und steht wegen der Verbreitung von Morddrohungen gegen Politiker sowie Falschmeldungen in der Kritik. Die deutschen Behörden wollen erreichen, dass die Plattform strafbare Inhalte schneller und konsequenter löscht.

F.Hughes--TNT

Deutscher Biermarkt schneidet schlecht ab: Ausstoß gesunken

Der deutsche Biermarkt ist im Abwärtstrend. Der Ausstoß der Brauer hierzulande fiel im vergangenen Jahr erstmals unter die Marke von 80 Millionen Hektolitern, wie das auf Hopfen und Hopfenprodukte spezialisierte Unternehmen BarthHaas am Dienstag mitteilte. Die Produktion fiel auf 79,24 Millionen Hektoliter, das ist ein Minus von rund 5,6 Prozent. Damit entwickelt sich die deutsche Brauwirtschaft schlechter als der Weltmarkt.

Umfrage: Zwei von drei Berufstätigen sind im Sommerurlaub dienstlich erreichbar

Auch im Urlaub ist die Mehrheit der Berufstätigen dienstlich erreichbar. Komplett ab schaltet nur ein Drittel, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervorgeht. 66 Prozent sind dagegen trotz Urlaubs dienstlich ansprechbar - vor allem, um die Erwartungen anderer zu erfüllen.

Konjunkturerwartungen von Finanzexperten kräftig gestiegen

Die Konjunkturerwartungen von Finanzexpertinnen und -experten sind im Juli kräftig gestiegen. Wie das Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mitteilte, legte der ZEW-Index deutlich um 15,8 Punkte auf nun plus 26,3 Zähler zu. Insbesondere hellten sich demnach die Aussichten für den Maschinenbau und den privaten Konsum auf.

Wegen Gewalt: Deutsche Bahn verbietet Alkohol an Bahnhöfen

Die Deutsche Bahn verbietet das Trinken von Alkohol an Bahnhöfen. "Die neue Regel gilt bundesweit und wird bis zum 15. Oktober 2026 schrittweise an 5.400 Bahnhöfen umgesetzt", erklärte der Konzern am Dienstag. "Zu oft mussten wir feststellen, dass dort, wo zu viel Alkohol fließt, auch die Gewalt zunimmt", erklärte DB-Chefin Evelyn Palla. Die Polizeigewerkschaft begrüßte den Schritt.

Textgröße ändern: