The National Times - BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Wetter - Sydney 12°C

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

WIRTSCHAFT 06.02.2022

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Die politisch motivierte Kriminalität gegen Politiker hat einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. 2021 seien 4458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger festgestellt worden, 2017 seien es lediglich 1527 gewesen, berichtete das "Handelsblatt" am Sonntag unter Berufung auf Daten des Bundeskriminalamts (BKA). Die Zahlen für das vergangene Jahr sind demnach noch vorläufig.

Textgröße ändern:

Das BKA führe die Zunahme der Straftaten unter anderem auf Radikalisierungstendenzen in den sozialen Medien infolge der Corona-Pandemie zurück, berichtete die Zeitung. Insbesondere das Geschehen im Messengerdienst Messengerdienst Telegram werde mit Sorge betrachtet, erklärte die Behörde demnach.

"Diese Gesamtentwicklung einschließlich der Straftaten auf der Plattform Telegram kann durchaus demokratiegefährdend sein, wenn Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äußern oder ein Amt zu übernehmen", zitierte das "Handelsblatt" aus der Stellungnahme des BKA. Diese Entwicklung müsse durch ein "konsequentes Durchsetzen des Rechtsstaates" gestoppt und bekämpft werden.

Deutsche Sicherheitsbehörden stellten vor allem im Rahmen der Corona-Pandemie auf Telegram Beleidigungen, Bedrohungen und Aufrufe zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten fest, hieß es dem Bericht zufolge weiter vom BKA. Betroffen seien insbesondere politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin.

Telegram gilt schon länger als Hauptmedium für die Koordination der Proteste gegen Corona-Maßnahmen und steht wegen der Verbreitung von Morddrohungen gegen Politiker sowie Falschmeldungen in der Kritik. Die deutschen Behörden wollen erreichen, dass die Plattform strafbare Inhalte schneller und konsequenter löscht.

F.Hughes--TNT

Gegenstand absichtlich in Gleisbett gelegt: Zugverkehr in Treuchtlingen eingestellt

Ein absichtlich im Gleisbett abgelegter Gegenstand hat im bayerischen Treuchtlingen wegen Sprengstoffverdachts für stundenlange Einschränkungen im Bahnverkehr gesorgt. Obwohl der Sprengstoffverdacht nach Untersuchungen entkräftet werden konnte, blieb der Bahnverkehr gesperrt, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Grund für die fortdauernde Sperrung sei, dass es sich wohl um eine vorsätzliche Tat handle. Die Kriminalpolizei sichere Spuren.

Prognose: Millioneneinbußen für Getreidebauern wegen Hitze

Die anhaltende Hitze in diesem Sommer beeinträchtigt die Getreideernte in Deutschland. "Nach Berechnungen des Deutschen Raiffeisenverbands (DRV) gingen seit Mitte Juni rund drei Millionen Tonnen Getreide und Raps aufgrund der Hitze verloren", erklärte der Genossenschaftsverband am Donnerstag. "Die daraus resultierenden Einnahmeverluste belaufen sich auf mehr als 600 Millionen Euro."

Britisches Wirtschaftswachstum im zweiten Quartal etwas verlangsamt

Das britische Wirtschaftswachstum ist im zweiten Quartal etwas geringer ausgefallen als zu Jahresbeginn. Die Wirtschaftsleistung legte um 0,4 Prozent zu, nach 0,6 Prozent im ersten Quartal, wie das Nationale Statistikamt (ONS) am Donnerstag mitteilte. "Das Wachstum hat sich verlangsamt (...), blieb aber relativ robust", erklärte ONS-Statistikerin Liz McKeown. Demnach war "der Dienstleistungssektor erneut der wichtigste Motor" der Wirtschaft.

Schlüsselfertige Immobilie gesucht: Bundesbank beginnt Vergabeverfahren für Zentrale

Nach der Aufgabe ihrer teuren Umbaupläne hat die Bundesbank ein europaweites Vergabeverfahren für den Kauf eines neuen Standorts in Frankfurt gestartet. Ziel sei der "Erwerb einer schlüsselfertigen Immobilie - als Neubau oder kernsanierte Bestandsimmobilie - einschließlich eines Grundstücks im Stadtgebiet Frankfurt", erklärte die Notenbank am Donnerstag. Die neue Zentrale soll demnach etwa 2500 Arbeitplätze sowie rund 15.000 Quadratmeter Nutzfläche für "Sonder- und Funktionsbereiche" bieten.

Textgröße ändern: