The National Times - BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Wetter - Sydney 15°C

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

WIRTSCHAFT 06.02.2022

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Die politisch motivierte Kriminalität gegen Politiker hat einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. 2021 seien 4458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger festgestellt worden, 2017 seien es lediglich 1527 gewesen, berichtete das "Handelsblatt" am Sonntag unter Berufung auf Daten des Bundeskriminalamts (BKA). Die Zahlen für das vergangene Jahr sind demnach noch vorläufig.

Textgröße ändern:

Das BKA führe die Zunahme der Straftaten unter anderem auf Radikalisierungstendenzen in den sozialen Medien infolge der Corona-Pandemie zurück, berichtete die Zeitung. Insbesondere das Geschehen im Messengerdienst Messengerdienst Telegram werde mit Sorge betrachtet, erklärte die Behörde demnach.

"Diese Gesamtentwicklung einschließlich der Straftaten auf der Plattform Telegram kann durchaus demokratiegefährdend sein, wenn Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äußern oder ein Amt zu übernehmen", zitierte das "Handelsblatt" aus der Stellungnahme des BKA. Diese Entwicklung müsse durch ein "konsequentes Durchsetzen des Rechtsstaates" gestoppt und bekämpft werden.

Deutsche Sicherheitsbehörden stellten vor allem im Rahmen der Corona-Pandemie auf Telegram Beleidigungen, Bedrohungen und Aufrufe zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten fest, hieß es dem Bericht zufolge weiter vom BKA. Betroffen seien insbesondere politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin.

Telegram gilt schon länger als Hauptmedium für die Koordination der Proteste gegen Corona-Maßnahmen und steht wegen der Verbreitung von Morddrohungen gegen Politiker sowie Falschmeldungen in der Kritik. Die deutschen Behörden wollen erreichen, dass die Plattform strafbare Inhalte schneller und konsequenter löscht.

F.Hughes--TNT

Niedrigwasser: Deutsche Bahn will alte Güterwaggons wieder in Betrieb nehmen

Angesichts der abnehmenden Schiffstransporte wegen des Niedrigwassers in Deutschland will die Deutsche Bahn einem Bericht zufolge eigentlich ausgemusterte Güterwaggons wieder in Betrieb nehmen. Dieser Plan gehe aus einem Papier von DB-Cargo-Chef Bernhard Osburg für die "Verkehrsträgerübergreifende Koordinierungsrunde Niedrigwasser" hervor, berichtete die "Rheinische Post" (Samstagsausgabe).

Bauarbeiter finden in Belgien Gold im Wert von neun Millionen Euro

Bauarbeiter haben in Belgien Gold im Wert von rund neun Millionen Euro entdeckt. Die Polizei veröffentlichte am Freitag Fotos von rund 50 Goldbarren und aufgehäuften Goldmünzen. Sie appellierte zugleich an die Bevölkerung in der ostflämischen Stadt Dendermonde, sich von der Baustelle fernzuhalten. Die Polizei wurde nach eigenen Angaben von den Bauarbeitern mit der Aussage alarmiert, dass diese "eine großen Menge Gold" entdeckt hätten.

Schuldbekenntnis: Luigi Mangione gesteht tödliche Schüsse auf US-Versicherungschef

Nach den tödlichen Schüssen auf einen US-Versicherungschef in New York im Dezember 2024 hat der Angeklagte Luigi Mangione die Tat gestanden. "Am Morgen des 4. Dezember habe ich in Manhattan auf Herrn Thompson geschossen und er ist gestorben", sagte der 28-Jährige am Freitag in einem Bundesgericht in New York mit Blick auf den getöteten Versicherungschef Brian Thompson. Ihm droht jetzt lebenslange Haft.

Amazon-Gründer Bezos steigt mit Investorengruppe bei FC Liverpool ein

Amazon-Gründer Jeff Bezos steigt mit einer Investorengruppe beim englischen Fußballverein FC Liverpool ein. Die in den USA ansässige Fenway Sports Group, die Eigentümerin des 20-fachen englischen Meisters, gab am Freitag eine Einigung mit dem Konsortium 1892 Holdings über eine Minderheitsbeteiligung bekannt. Das Konsortium wird vom britisch-indischen Millionär Amit Bhatia angeführt. Neben Bezos ist auch Facebook-Mitgründer Eduardo Saverin dabei.

Textgröße ändern: