The National Times - BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Wetter - Sydney 18°C

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

WIRTSCHAFT 06.02.2022

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Die politisch motivierte Kriminalität gegen Politiker hat einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. 2021 seien 4458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger festgestellt worden, 2017 seien es lediglich 1527 gewesen, berichtete das "Handelsblatt" am Sonntag unter Berufung auf Daten des Bundeskriminalamts (BKA). Die Zahlen für das vergangene Jahr sind demnach noch vorläufig.

Textgröße ändern:

Das BKA führe die Zunahme der Straftaten unter anderem auf Radikalisierungstendenzen in den sozialen Medien infolge der Corona-Pandemie zurück, berichtete die Zeitung. Insbesondere das Geschehen im Messengerdienst Messengerdienst Telegram werde mit Sorge betrachtet, erklärte die Behörde demnach.

"Diese Gesamtentwicklung einschließlich der Straftaten auf der Plattform Telegram kann durchaus demokratiegefährdend sein, wenn Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äußern oder ein Amt zu übernehmen", zitierte das "Handelsblatt" aus der Stellungnahme des BKA. Diese Entwicklung müsse durch ein "konsequentes Durchsetzen des Rechtsstaates" gestoppt und bekämpft werden.

Deutsche Sicherheitsbehörden stellten vor allem im Rahmen der Corona-Pandemie auf Telegram Beleidigungen, Bedrohungen und Aufrufe zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten fest, hieß es dem Bericht zufolge weiter vom BKA. Betroffen seien insbesondere politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin.

Telegram gilt schon länger als Hauptmedium für die Koordination der Proteste gegen Corona-Maßnahmen und steht wegen der Verbreitung von Morddrohungen gegen Politiker sowie Falschmeldungen in der Kritik. Die deutschen Behörden wollen erreichen, dass die Plattform strafbare Inhalte schneller und konsequenter löscht.

F.Hughes--TNT

Defekt an Zugmaschine: Castor-Transport von Jülich nach Ahaus abgesagt

Wegen eines Defekts an der Zugmaschine ist ein in der Nacht zum Donnerstag geplanter Castor-Transport mit Atommüll von Jülich nach Ahaus abgesagt worden. Das Problem sei noch vor der Ausfahrt aus dem Forschungszentrum in Jülich festgestellt worden, teilte die Polizei in Münster mit. Da es nicht möglich gewesen sei, das Spezialfahrzeug schnell zu reparieren oder auszutauschen, habe die Polizei entschieden, "den Transport nicht wie geplant durchzuführen".

Nach Seeblockade-Verkündung: Huthi-Miliz meldet Angriffe auf saudiarabische Tanker

Die pro-iranische Huthi-Miliz im Jemen hat nach eigenen Angaben zwei saudiarabische Öltanker im Roten Meer beschossen. Die beiden Schiffe seien mit Raketen und Drohnen attackiert worden, erklärte die Miliz am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Die beiden Schiffe hätten gegen eine Seeblockade verstoßen, die Anfang der Woche von den Huthis gegen Saudi-Arabien verhängt worden war.

USA schließen Abkommen mit Saudi-Arabien über Aufbau von zivilem Atomprogramm

Inmitten des Iran-Kriegs haben die USA und Saudi-Arabien ein Abkommen zum Aufbau eines zivilen Atomprogramms in dem Golfstaat geschlossen. Zwei entsprechende Verträge seien von US-Energieminister Chris Wright sowie seinem saudischen Amtskollegen, Prinz Abdulasis bin Salman, unterzeichnet worden, teilte am Mittwoch das Energieministerium in Washington mit. Es betonte zugleich, dass Vorkehrungen getroffen worden seien, dass Saudi-Arabien durch die US-Unterstützung keine Atomwaffen entwickeln könne.

Neuer US-Prozess wegen Social-Media-Sucht geplatzt

In den USA ist ein erneuter Prozess um die mutmaßliche Social-Media-Sucht eines Jugendlichen geplatzt. Der Teenager zog seine Klage gegen den Meta-Konzern mit seinen Diensten Instagram und Facebook am Mittwoch kurzfristig zurück, wie seine Anwälte mitteilten. Das Verfahren sollte eigentlich am Montag in Los Angeles beginnen.

Textgröße ändern: