The National Times - BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

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BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

WIRTSCHAFT 06.02.2022

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Die politisch motivierte Kriminalität gegen Politiker hat einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. 2021 seien 4458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger festgestellt worden, 2017 seien es lediglich 1527 gewesen, berichtete das "Handelsblatt" am Sonntag unter Berufung auf Daten des Bundeskriminalamts (BKA). Die Zahlen für das vergangene Jahr sind demnach noch vorläufig.

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Das BKA führe die Zunahme der Straftaten unter anderem auf Radikalisierungstendenzen in den sozialen Medien infolge der Corona-Pandemie zurück, berichtete die Zeitung. Insbesondere das Geschehen im Messengerdienst Messengerdienst Telegram werde mit Sorge betrachtet, erklärte die Behörde demnach.

"Diese Gesamtentwicklung einschließlich der Straftaten auf der Plattform Telegram kann durchaus demokratiegefährdend sein, wenn Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äußern oder ein Amt zu übernehmen", zitierte das "Handelsblatt" aus der Stellungnahme des BKA. Diese Entwicklung müsse durch ein "konsequentes Durchsetzen des Rechtsstaates" gestoppt und bekämpft werden.

Deutsche Sicherheitsbehörden stellten vor allem im Rahmen der Corona-Pandemie auf Telegram Beleidigungen, Bedrohungen und Aufrufe zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten fest, hieß es dem Bericht zufolge weiter vom BKA. Betroffen seien insbesondere politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin.

Telegram gilt schon länger als Hauptmedium für die Koordination der Proteste gegen Corona-Maßnahmen und steht wegen der Verbreitung von Morddrohungen gegen Politiker sowie Falschmeldungen in der Kritik. Die deutschen Behörden wollen erreichen, dass die Plattform strafbare Inhalte schneller und konsequenter löscht.

F.Hughes--TNT

Eurotunnel-Betreiber: Bahnverkehr soll sich in der Nacht normalisieren

Der Verkehr der Eurostar-Züge im Ärmelkanaltunnel soll sich in der Nacht zum Mittwoch wieder normalisieren. Der Verkehr werde allmählich wieder aufgenommen, derzeit führen Züge abwechselnd in beide Richtungen, erklärte am Dienstagabend der Eurotunnel-Betreiber Getlink. "Die Arbeiten werden heute Abend fortgesetzt und sollten im Laufe der Nacht zu einer Normalisierung der Lage führen", hieß es in der Erklärung weiter.

Politiker fordern Aufklärung von Vorfällen bei Fallschirmjägern

Politikerinnen und Politiker haben eine Aufklärung der extremistischen und sexistischen Vorfälle beim Fallschirmjägerregiment 26 der Bundeswehr in Zweibrücken gefordert. "Volksverhetzung, Rassismus und Sexismus dürfen nicht geduldet werden", sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) der "Bild"-Zeitung (Mittwochsausgabe). Die Bundeswehr hatte zuvor einen Aktionsplan gegen die Missstände auf den Weg gebracht.

Auswertung: Grün wird als Autofarbe immer beliebter

Grün wird als Autofarbe bei den deutschen Autofahrerinnen und -fahrern immer beliebter. Bei der Wahl der Farbe setzten die Autofahrer 2025 zwar weiterhin vorwiegend auf die Farben Grau/Silber, Schwarz oder Weiß, "aber seit 2021 steigen die Neuzulassungen von Pkw in grün kontinuierlich", erklärte der Verband der Automobilindustrie (VDA), der entsprechende Daten des Kraftfahrbundesamtes ausgewertet hat, am Dienstag.

Alle Eurostar-Züge zwischen London und europäischem Festland fallen aus

Reisechaos zwischen den Jahren: Das Bahnunternehmen Eurostar hat am Dienstagmorgen nach Problemen mit der Stromversorgung bis auf Weiteres alle Züge zwischen London und Paris, Amsterdam und Brüssel gestrichen. "Es gab ein Problem mit der Stromversorgung des Ärmelkanaltunnels, woraufhin ein Shuttlezug im Tunnel anhielt", teilte eine Eurostar-Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP mit. Bis das Problem behoben sei, würden alle Fahrten von und nach London bis auf Weiteres ausgesetzt.

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