The National Times - BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Wetter - Sydney 11°C

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

WIRTSCHAFT 06.02.2022

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Die politisch motivierte Kriminalität gegen Politiker hat einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. 2021 seien 4458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger festgestellt worden, 2017 seien es lediglich 1527 gewesen, berichtete das "Handelsblatt" am Sonntag unter Berufung auf Daten des Bundeskriminalamts (BKA). Die Zahlen für das vergangene Jahr sind demnach noch vorläufig.

Textgröße ändern:

Das BKA führe die Zunahme der Straftaten unter anderem auf Radikalisierungstendenzen in den sozialen Medien infolge der Corona-Pandemie zurück, berichtete die Zeitung. Insbesondere das Geschehen im Messengerdienst Messengerdienst Telegram werde mit Sorge betrachtet, erklärte die Behörde demnach.

"Diese Gesamtentwicklung einschließlich der Straftaten auf der Plattform Telegram kann durchaus demokratiegefährdend sein, wenn Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äußern oder ein Amt zu übernehmen", zitierte das "Handelsblatt" aus der Stellungnahme des BKA. Diese Entwicklung müsse durch ein "konsequentes Durchsetzen des Rechtsstaates" gestoppt und bekämpft werden.

Deutsche Sicherheitsbehörden stellten vor allem im Rahmen der Corona-Pandemie auf Telegram Beleidigungen, Bedrohungen und Aufrufe zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten fest, hieß es dem Bericht zufolge weiter vom BKA. Betroffen seien insbesondere politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin.

Telegram gilt schon länger als Hauptmedium für die Koordination der Proteste gegen Corona-Maßnahmen und steht wegen der Verbreitung von Morddrohungen gegen Politiker sowie Falschmeldungen in der Kritik. Die deutschen Behörden wollen erreichen, dass die Plattform strafbare Inhalte schneller und konsequenter löscht.

F.Hughes--TNT

Nvidia steigt mit speziellem Chip für KI in den Markt für Windows-Laptops ein

Der US-Chiphersteller Nvidia steigt in den Markt für Laptops mit dem Microsoft-Betriebssystem Windows ein: Nvidia-Chef Jensen Huang kündigte am Montag auf der Computermesse Computex in Taiwan die sogenannten RTX-Spark-Laptops an, die er als "Laptops der nächsten Generation" bezeichnete. Sie sollen leistungsstärker sein als Konkurrenzprodukte. Nvidia tritt damit in den Wettbewerb mit US-Unternehmen wie Intel und AMD.

Industriesubventionen in China bis zu achtmal so hoch wie in OECD-Ländern

Staatliche Zuschüsse, Steuervergünstigungen oder zinsvergünstigte Kredite: In China sind die Subventionen in wichtigen Industriezweigen wie Stahl, Auto, Halbleiter oder Solaranlagen drei- bis achtmal so hoch wie in den 38 Staaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die Organisation veröffentlichte am Montag einen Bericht zu den staatlichen Hilfen in 15 wichtigen Industriesektoren. Weltweit erreichten diese Zahlungen im Jahr 2024 den höchsten Stand seit der Finanzkrise 2008 und 2009.

Frankreichs Präsident Macron wirbt für Investitionen in KI-Rechenzentren

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Investitionszusagen ausländischer Unternehmen in Frankreich in Höhe von 93 Milliarden Euro angekündigt. Dies sei ein "Rekord" sagte Macron am Montag vor Beginn eines Investorentreffens unter dem Motto "Choose France" (etwa: Entscheiden Sie sich für Frankreich). Diese Investitionen würden etwa 15.000 Arbeitsplätze schaffen. 2025 waren bei dem Investorentreffen Vorhaben in Höhe von 20 Milliarden Euro angekündigt worden.

Nvidia steigt in den Markt für Windows-Laptops ein

Textgröße ändern: