The National Times - BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Wetter - Sydney 19°C

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

WIRTSCHAFT 06.02.2022

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Die politisch motivierte Kriminalität gegen Politiker hat einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. 2021 seien 4458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger festgestellt worden, 2017 seien es lediglich 1527 gewesen, berichtete das "Handelsblatt" am Sonntag unter Berufung auf Daten des Bundeskriminalamts (BKA). Die Zahlen für das vergangene Jahr sind demnach noch vorläufig.

Textgröße ändern:

Das BKA führe die Zunahme der Straftaten unter anderem auf Radikalisierungstendenzen in den sozialen Medien infolge der Corona-Pandemie zurück, berichtete die Zeitung. Insbesondere das Geschehen im Messengerdienst Messengerdienst Telegram werde mit Sorge betrachtet, erklärte die Behörde demnach.

"Diese Gesamtentwicklung einschließlich der Straftaten auf der Plattform Telegram kann durchaus demokratiegefährdend sein, wenn Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äußern oder ein Amt zu übernehmen", zitierte das "Handelsblatt" aus der Stellungnahme des BKA. Diese Entwicklung müsse durch ein "konsequentes Durchsetzen des Rechtsstaates" gestoppt und bekämpft werden.

Deutsche Sicherheitsbehörden stellten vor allem im Rahmen der Corona-Pandemie auf Telegram Beleidigungen, Bedrohungen und Aufrufe zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten fest, hieß es dem Bericht zufolge weiter vom BKA. Betroffen seien insbesondere politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin.

Telegram gilt schon länger als Hauptmedium für die Koordination der Proteste gegen Corona-Maßnahmen und steht wegen der Verbreitung von Morddrohungen gegen Politiker sowie Falschmeldungen in der Kritik. Die deutschen Behörden wollen erreichen, dass die Plattform strafbare Inhalte schneller und konsequenter löscht.

F.Hughes--TNT

Trump kündigt höhere Zölle auf Autos aus der EU an - Deutschland besonders stark betroffen

Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten zusätzlichen Einfuhrzölle auf Autos und Lkw aus der EU treffen Deutschland Experten zufolge besonders hart. Die geplante Erhöhung auf 25 Prozent lasse sich als "Beginn eines Wirtschaftskriegs gegen Deutschland" interpretieren, erklärte Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer am Samstag. Der deutsche Automobilindustrie-Verband VDA bezeichnete Trumps Ankündigung als "erneute und schwerwiegende Belastung der transatlantischen Beziehungen" und rief zur "Deeskalation" auf. Trump begründete die Zollerhöhung mit einer Verletzung des bestehenden Handelsabkommens durch die EU-Staaten - ohne dies jedoch näher zu begründen.

Tagesrekord: Bahn in China befördert am 1. Mai 24,8 Millionen Fahrgäste

Die Bahn in China hat am 1. Mai einen neuen Fahrgastrekord aufgestellt: Mit 24,8 Millionen Passagieren wurden so viele Menschen wie noch nie an einem Tag befördert. Für Samstag wurden weitere 19,7 Millionen Fahrten erwartet, erklärte der Betreiber des chinesischen Eisenbahnnetzes im Onlinedienst WeChat. Über offizielle Buchungskanäle wurden für die Maifeiertage, die bis zum Dienstag dauern, bislang 117 Millionen Fahrkarten verkauft.

Kartellamt: Kraftstoffpreise zum 1. Mai um knapp 13 Cent gefallen

Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind laut Berechnungen des Bundeskartellamts nach Inkrafttreten des sogenannten Tankrabatts zum 1. Mai um durchschnittlich knapp 13 Cent gefallen - also in einem deutlich geringeren Umfang als die in Kraft getretene Steuersenkung um fast 17 Cent. Wie die Behörde am Samstag in Bonn mitteilte, gab es allerdings teils große Unterschiede sowohl regional als auch zwischen verschiedenen Tankstellenbetreibern.

Teurer Sprit wegen Iran-Kriegs: US-Billig-Airline Spirit stellt Flugbetrieb ein

Angesichts der durch den Iran-Krieg deutlich gestiegenen Treibstoffpreise stellt die US-Billigfluggesellschaft Spirit Airlines ihren Betrieb ein. Wie der Mutterkonzern Spirit Aviation Holdings am Samstag mitteilte, wurden alle Spirit-Airlines-Flüge gestrichen. Die Airline habe mit sofortiger Wirkung "eine geordnete Abwicklung ihrer Aktivitäten begonnen". Auf der Website der Fluggesellschaft hieß es, der Kundendienst sei nicht mehr verfügbar, die Rückzahlung bereits bezahlter Tickets sei eingeleitet worden.

Textgröße ändern: