The National Times - BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

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BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

WIRTSCHAFT 06.02.2022

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Die politisch motivierte Kriminalität gegen Politiker hat einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. 2021 seien 4458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger festgestellt worden, 2017 seien es lediglich 1527 gewesen, berichtete das "Handelsblatt" am Sonntag unter Berufung auf Daten des Bundeskriminalamts (BKA). Die Zahlen für das vergangene Jahr sind demnach noch vorläufig.

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Das BKA führe die Zunahme der Straftaten unter anderem auf Radikalisierungstendenzen in den sozialen Medien infolge der Corona-Pandemie zurück, berichtete die Zeitung. Insbesondere das Geschehen im Messengerdienst Messengerdienst Telegram werde mit Sorge betrachtet, erklärte die Behörde demnach.

"Diese Gesamtentwicklung einschließlich der Straftaten auf der Plattform Telegram kann durchaus demokratiegefährdend sein, wenn Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äußern oder ein Amt zu übernehmen", zitierte das "Handelsblatt" aus der Stellungnahme des BKA. Diese Entwicklung müsse durch ein "konsequentes Durchsetzen des Rechtsstaates" gestoppt und bekämpft werden.

Deutsche Sicherheitsbehörden stellten vor allem im Rahmen der Corona-Pandemie auf Telegram Beleidigungen, Bedrohungen und Aufrufe zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten fest, hieß es dem Bericht zufolge weiter vom BKA. Betroffen seien insbesondere politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin.

Telegram gilt schon länger als Hauptmedium für die Koordination der Proteste gegen Corona-Maßnahmen und steht wegen der Verbreitung von Morddrohungen gegen Politiker sowie Falschmeldungen in der Kritik. Die deutschen Behörden wollen erreichen, dass die Plattform strafbare Inhalte schneller und konsequenter löscht.

F.Hughes--TNT

USA und Kanada als Auswanderungsziele für Deutsche weniger beliebt

Die USA und Kanada, beides Gastgeberländer der Fußballweltmeisterschaft, sind für Deutsche als Auswanderungsziel weniger beliebt als noch vor einigen Jahren. Im vergangenen Jahr zogen knapp 8900 Deutsche in die USA, wie das Statistische Bundesamt In Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Damit sank die Zahl der deutschen Auswanderinnen und Auswanderer in die Vereinigten Staaten mit Ausnahme der Corona-Jahre auf den tiefsten Stand der vergangenen 20 Jahre.

Deutsche Exporte im April gestiegen

Die Exporte aus Deutschland haben im April zugelegt. Im Vergleich zum Vormonat stieg der Exportwarenwert um 0,9 Prozent auf 136,6 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Die Importe legten um 1,2 Prozent auf 122,1 Milliarden Euro zu.

Umfrage: Menschen in Erfurt am glücklichsten - Rostock weiter Schlusslicht

In Erfurt leben einer Umfrage zufolge die glücklichsten Menschen in Deutschland. Wie aus dem am Dienstag veröffentlichten sogenannten SKL-Glücksatlas hervorgeht, führt Thüringens Landeshauptstadt bei der Lebenszufriedenheit die Rangliste der 40 größten deutschen Städte an. Im Vergleich zum Vorjahr rückten die Thüringer von Platz sechs ganz nach vorn, während der bisherige Spitzenreiter Kassel auf Rang 13 zurückfiel.

Chinas Exporte legen um fast 20 Prozent zu

Inmitten der weltweiten Wirtschaftsprobleme durch den Iran-Krieg sind Chinas Exporte im Mai um fast 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen. Die Ausfuhren hätten um 19,4 Prozent zugelegt, teilte am Dienstag die dafür zuständige Zollbehörde der Volksrepublik mit. Die Importe wiederum seien im Mai im Jahresvergleich um 27,4 Prozent gestiegen.

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