The National Times - BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

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BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

WIRTSCHAFT 06.02.2022

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Die politisch motivierte Kriminalität gegen Politiker hat einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. 2021 seien 4458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger festgestellt worden, 2017 seien es lediglich 1527 gewesen, berichtete das "Handelsblatt" am Sonntag unter Berufung auf Daten des Bundeskriminalamts (BKA). Die Zahlen für das vergangene Jahr sind demnach noch vorläufig.

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Das BKA führe die Zunahme der Straftaten unter anderem auf Radikalisierungstendenzen in den sozialen Medien infolge der Corona-Pandemie zurück, berichtete die Zeitung. Insbesondere das Geschehen im Messengerdienst Messengerdienst Telegram werde mit Sorge betrachtet, erklärte die Behörde demnach.

"Diese Gesamtentwicklung einschließlich der Straftaten auf der Plattform Telegram kann durchaus demokratiegefährdend sein, wenn Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äußern oder ein Amt zu übernehmen", zitierte das "Handelsblatt" aus der Stellungnahme des BKA. Diese Entwicklung müsse durch ein "konsequentes Durchsetzen des Rechtsstaates" gestoppt und bekämpft werden.

Deutsche Sicherheitsbehörden stellten vor allem im Rahmen der Corona-Pandemie auf Telegram Beleidigungen, Bedrohungen und Aufrufe zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten fest, hieß es dem Bericht zufolge weiter vom BKA. Betroffen seien insbesondere politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin.

Telegram gilt schon länger als Hauptmedium für die Koordination der Proteste gegen Corona-Maßnahmen und steht wegen der Verbreitung von Morddrohungen gegen Politiker sowie Falschmeldungen in der Kritik. Die deutschen Behörden wollen erreichen, dass die Plattform strafbare Inhalte schneller und konsequenter löscht.

F.Hughes--TNT

Zwölf Tote bei Busunfall in Ungarn - Fünf Menschen in Lebensgefahr

Bei dem schwersten Busunfall in Ungarn seit mehr als 20 Jahren sind in der Nacht zum Sonntag zwölf Menschen ums Leben gekommen. Mindestens zehn weitere Menschen seien schwer verletzt worden, teilte Ungarns Regierungschef Peter Magyar im Onlinedienst Facebook mit. Fünf der Verletzten schwebten nach Angaben der Einsatzkräfte in Lebensgefahr. Der polnische Bus mit Pilgern an Bord war auf der Autobahn in einen Graben gefahren und umgekippt.

Zwölf Menschen bei Busunglück in Ungarn gestorben

In Ungarn sind offiziellen Angaben zufolge in der Nacht zwölf Menschen bei einem Busunglück ums Leben gekommen. Mindestens zehn weitere Menschen seien schwer verletzt worden, teilte Regierungschef Peter Magyar am Sonntag im Onlinedienst Facebook mit, einer von ihnen schwebte nach Angaben der Einsatzkräfte in Lebensgefahr. Der Bus mit polnischem Kennzeichen war auf der Autobahn in einen Graben gefahren und umgekippt.

Flughafen auf Sizilien nach Ausbruch des Ätna wieder geöffnet

Nach einwöchiger Schließung wegen eines Ausbruchs des Vulkans Ätna ist der Flughafen von Catania auf Sizilien wieder geöffnet. Nachdem die vulkanische Aktivität zurückgegangen war, wurde der Flugbetrieb am frühen Samstagnachmittag wieder aufgenommen, wie die Flughafenbetreiber mitteilten. Tausende Urlauber hatten seit dem 8. August auf der italienischen Mittelmeerinsel festgesessen, nachdem alle Flüge von und nach Catania eingestellt worden waren.

Trump will Straße von Hormus zu US-Territorium erklären - Teheran widerspricht

US-Präsident Donald Trump hat mit der Äußerung, die Straße von Hormus zum US-Territorium erklären zu wollen, den Widerspruch Teherans ausgelöst. "Nachdem wir den Iran besiegt haben (...), werde ich die Straße von Hormus schon bald zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären", sagte Trump am Freitag mit einem Schmunzeln bei einer politischen Veranstaltung an einer Polizeiakademie im Bundesstaat New York. Teheran wies Trumps Äußerungen zurück und betonte, die Meerenge "wird iranisch bleiben". Die Vereinigten Arabischen Emirate meldeten derweil einen iranischen Angriff auf ein Schiff in der Straße von Hormus.

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