The National Times - BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Wetter - Sydney 16°C

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

WIRTSCHAFT 06.02.2022

BKA: Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein

Die politisch motivierte Kriminalität gegen Politiker hat einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. 2021 seien 4458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger festgestellt worden, 2017 seien es lediglich 1527 gewesen, berichtete das "Handelsblatt" am Sonntag unter Berufung auf Daten des Bundeskriminalamts (BKA). Die Zahlen für das vergangene Jahr sind demnach noch vorläufig.

Textgröße ändern:

Das BKA führe die Zunahme der Straftaten unter anderem auf Radikalisierungstendenzen in den sozialen Medien infolge der Corona-Pandemie zurück, berichtete die Zeitung. Insbesondere das Geschehen im Messengerdienst Messengerdienst Telegram werde mit Sorge betrachtet, erklärte die Behörde demnach.

"Diese Gesamtentwicklung einschließlich der Straftaten auf der Plattform Telegram kann durchaus demokratiegefährdend sein, wenn Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äußern oder ein Amt zu übernehmen", zitierte das "Handelsblatt" aus der Stellungnahme des BKA. Diese Entwicklung müsse durch ein "konsequentes Durchsetzen des Rechtsstaates" gestoppt und bekämpft werden.

Deutsche Sicherheitsbehörden stellten vor allem im Rahmen der Corona-Pandemie auf Telegram Beleidigungen, Bedrohungen und Aufrufe zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten fest, hieß es dem Bericht zufolge weiter vom BKA. Betroffen seien insbesondere politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin.

Telegram gilt schon länger als Hauptmedium für die Koordination der Proteste gegen Corona-Maßnahmen und steht wegen der Verbreitung von Morddrohungen gegen Politiker sowie Falschmeldungen in der Kritik. Die deutschen Behörden wollen erreichen, dass die Plattform strafbare Inhalte schneller und konsequenter löscht.

F.Hughes--TNT

Immer mehr Rentnerinnen und Rentner ab 65 Jahren haben noch einen Job

Immer mehr Menschen im Rentenalter arbeiten trotz Rentenbezugs noch weiter. 14 Prozent der Rentnerinnen und Rentner im Alter von 65 bis 74 Jahren waren 2025 hierzulande erwerbstätig und damit ein Prozentpunkt mehr als im Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. In der Regel arbeiteten sie demnach mit reduzierter Arbeitszeit.

Deutlich mehr Firmengründungen in Deutschland im vergangenen Jahr

Die Zahl der Firmengründungen ist laut einer Erhebung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Gründe dafür seien oft Jobverluste oder fehlende Beschäftigungsperspektiven, heißt es nach Angaben der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) im neuen DIHK-Report Unternehmensgründung. Die Zahl der Firmengründungen habe 2025 gegenüber dem Vorjahr um mehr als 20.000 auf gut 171.000 zugenommen.

US-Handelsdefizit geht im Juni leicht zurück

Das Handelsdefizit der USA ist im Juni geschrumpft. Der Wert der Importe von Waren und Dienstleistungen überstieg den der Exporte um 73,3 Milliarden Dollar (rund 63,6 Milliarden Euro), wie das Handelsministerium am Dienstag in Washington mitteilte. Im Vergleich zum Mai ging das Defizit damit um 5,6 Prozent zurück.

Spotify will Abonnenten Tickets vor dem Start des Vorverkaufs anbieten

Der schwedische Streamingdienst Spotify hat ein neues Angebot angekündigt: Er will zahlenden Abonnenten künftig Tickets für das Konzert eines ihrer Lieblingskünstler bereits vor dem offiziellen Vorverkaufsstart anbieten. Das teilte Spotify am Dienstag bei Vorlage seiner Quartalszahlen mit.

Textgröße ändern: