The National Times - EU und Australien schließen offenbar Verteidigungspakt

EU und Australien schließen offenbar Verteidigungspakt


EU und Australien schließen offenbar Verteidigungspakt
EU und Australien schließen offenbar Verteidigungspakt / Foto: © AFP/Archiv

Die EU und Australien haben die Verhandlungen zu einem Verteidigungs- und Sicherheitspakt offenbar abgeschlossen. Die Einigung könne möglicherweise parallel zum Freihandelsabkommen verkündet werden, das noch ausgehandelt wird, teilten EU-Diplomaten dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) mit. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen wird nun nur noch ein Datum für die Unterschrift gesucht.

Textgröße ändern:

Mit dem Verteidigungspakt können australische Waffenschmieden nun auch von dem 60 Milliarden Euro schweren Rüstungsfonds für die Ukraine profitieren.

Mit dem Verteidigungspakt richten die EU und Australien ihre Beziehungen neu aus. 2021 waren Gespräche über eine vertiefte Zusammenarbeit gescheitert, nachdem Canberra Frankreich brüskierte und einen U-Boot-Deal mit den USA schloss.

Die Verhandlungen für das Freihandelsabkommen laufen noch. Einer der Streitpunkte ist australisches Rindfleisch: Australien fordert eine Quote von 40.000 Tonnen pro Jahr für die zollfreie Einfuhr, die EU will ihre Landwirte vor der Konkurrenz schützen und zieht nach derzeitigem Stand eine rote Linie bei 30.000 Tonnen. Vor allem in Frankreich ist das heikel, die Bauern dort protestieren aus ähnlichen Gründen seit Monaten gegen das Abkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten.

Die seit 2018 andauernden Gespräche mit Australien waren 2023 schon einmal wegen des Streits um Rind- und Schaffleisch gescheitert. Bislang exportiert das Land vor allem Gemüse und wichtige Rohstoffe nach Europa, darunter Lithium, Kobalt, Wasserstoff und Seltene Erden. Die EU liefert nach Kommissionsangaben insbesondere Maschinen, Chemikalien und Bauteile für den Verkehrssektor nach Australien.

Das geplante Abkommen soll eine Reihe von Zöllen abschaffen und den Handel mit Dienstleistungen erleichtern. Europäische Firmen hoffen zudem auf einen besseren Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in Australien. Die EU-Kommission pocht in den Verhandlungen nach eigenen Angaben zudem auf Zusagen zum Klima- und Umweltschutz.

R.T.Gilbert--TNT

Empfohlen

Zeitung: Nach Ende von Tankrabatt rückt offenbar Sprit-Preisdeckel näher

Nach dem Ende des Tankrabatts rückt einem Medienbericht zufolge nun offenbar die Einführung eines Sprit-Preisdeckels näher. Der Wirtschaftsausschuss des Bundesrates habe den Weg freigemacht für staatlich festgelegte Obergrenzen, berichtete die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe). Das Gremium habe sich hinter eine Initiative aus dem Saarland gestellt, in der nach dem Aus des Tankrabatts eine Preisobergrenze für Kraftstoffe gefordert wird.

Von Steuer über Arbeit bis Rente: Koalition einigt sich auf Reformpaket

Die Spitzen der Regierungsparteien haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss im Kanzleramt auf ein umfassendes Reformpaket verständigt. Wie die Nachrichtenagentur AFP in der Nacht zum Donnerstag aus Koalitionskreisen erfuhr, gab es eine Einigung auf eine Einkommensteuerreform sowie auf Vorhaben in den Bereichen Rente, Arbeitsmarkt, Wachstum und Bürokratieabbau. Offiziell wollen Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Vorsitzenden von SPD und CSU am Donnerstagvormittag über die Ergebnisse informieren.

Deutsch-französischer Rüstungskonzern KNDS verschiebt Börsengang

Der deutsch-französische Rüstungskonzern KNDS hat seinen Börsengang verschoben. Das Unternehmen wolle angesichts der "Volatilität des europäischen Verteidigungssektors" auf "günstigere Marktbedingungen" warten, teilte der Hersteller des Leopard-2-Kampfpanzers am Mittwochabend mit. Der Börsengang von KNDS in Paris und Frankfurt am Main war in der vergangenen Woche angekündigt worden und sollte den Einstieg des Bundes bei dem Rüstungskonzern ermöglichen.

Keine Verlängerung von Nordamerikanischem Handelsabkommen

Die USA haben eine Verlängerung des Freihandelsabkommens mit Kanada und Mexiko in seiner jetzigen Form abgelehnt. Die Vereinigten Staaten hätten einer Verlängerung des Handelsabkommen USMCA (United States-Mexico-Canada Agreement) "in seiner derzeitigen Form nicht zugestimmt", teilte der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer am Mittwoch mit. Folglich werde das Regelwerk "nicht verlängert".

Textgröße ändern: