Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit

The National Times - Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit

Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit / Foto: © POOL/AFP

Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi Prognosen zufolge einen klaren Sieg eingefahren. Laut einer am Sonntag nach Schließung der Wahllokale vom Sender NHK veröffentlichten Prognose errang die Koalition mindestens zwei Drittel der Sitze im Unterhaus.

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Der auf Nachwahlbefragungen basierenden Prognose zufolge gewann das Regierungsbündnis aus Takaichis Liberaldemokratischer Partei (LDP) und der rechtsgerichteten JIP mindestens 310 der insgesamt 465 Mandate im Unterhaus.

Die erst seit Oktober amtierende Takaichi konnte sich bislang nur auf eine schmale Mehrheit für ihre Koalition in der Kammer stützen. Die vorgezogene Wahl hatte sie auf den Weg gebracht, um sich eine breitere parlamentarische Basis für ihre ehrgeizigen Reformvorhaben zu verschaffen. Eine Zweidrittelmehrheit ist notwendig, um das Oberhaus in vielen Fragen zu überstimmen.

In einer ersten Reaktion auf ihren Wahlsieg sicherte Takaichi eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik zun. "Wir haben immer wieder betont, wie wichtig eine verantwortungsvolle und proaktive Finanzpolitik ist", sagte die konservative Ministerpräsidentin vor Journalisten. "Wir werden die Nachhaltigkeit der Finanzpolitik priorisieren."

"Wir werden eine starke und widerstandsfähige Wirtschaft aufbauen", kündigte Takaichi auch an. Dafür werde sie "die notwendigen Investitionen sicherstellen", die sowohl aus dem öffentlichen als auch dem privaten Sektor notwendig seien.

Takaichi hatte im Oktober die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Shigeru Ishiba angetreten. Im Januar löste Takaichi dann das Unterhaus auf und bereitete damit den Weg für die vorgezogene Neuwahl. Umfragen vor der Wahl hatten bereits auf einen Sieg der seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden LDP hingedeutet.

F.Harris--TNT

So viele Anträge wie nie bei der Schlichtungsstelle Reise & Verkehr

Bei der Schlichtungsstelle Reise & Verkehr sind im ersten Halbjahr so viele Beschwerden über Verspätungen und Ausfälle von Flug- und Bahnreisen eingegangen wie noch nie: In den sechs Monaten bis Ende Juni erreichten rund 29.000 Schlichtungsanträge die Stelle - das sei ein bisheriger Höchststand, teilte sie am Samstag mit. Vier von fünf Anträge auf Schlichtung betreffen Flüge.

Behörde: Mehrere Gewässer in Norditalien in "kritischem Zustand"

Mehrere Gewässer in Norditalien befinden sich der Behörde des Flusses Po (ADBPO) zufolge aufgrund einer Dürre in einem "kritischen Zustand". "Der Würgegriff der Dürre zieht sich in Norditalien weiter zu", erklärte die ADBPO, die Italiens längsten Fluss überwacht, am Freitag in einer Stellungnahme. Die Wettervorhersage verheiße für die kommenden Tage nichts Gutes, erklärte die Behörde weiter.

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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat eingeräumt, dass es im Zusammenhang mit den neuen automatisierten Grenzkontrollen der EU "noch viel zu tun" gibt. "Wir arbeiten mit den Mitgliedstaaten daran, dass diese technischen Probleme gelöst werden", versicherte sie am Freitag bei einer Pressekonferenz im irischen Cork. Die Kontrollen führen seit Ende vergangenen Jahres an europäischen Flughäfen zu langen Warteschlangen.

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