Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit

The National Times - Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit

Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit / Foto: © POOL/AFP

Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi Prognosen zufolge einen klaren Sieg eingefahren. Laut einer am Sonntag nach Schließung der Wahllokale vom Sender NHK veröffentlichten Prognose errang die Koalition mindestens zwei Drittel der Sitze im Unterhaus.

Textgröße ändern:

Der auf Nachwahlbefragungen basierenden Prognose zufolge gewann das Regierungsbündnis aus Takaichis Liberaldemokratischer Partei (LDP) und der rechtsgerichteten JIP mindestens 310 der insgesamt 465 Mandate im Unterhaus.

Die erst seit Oktober amtierende Takaichi konnte sich bislang nur auf eine schmale Mehrheit für ihre Koalition in der Kammer stützen. Die vorgezogene Wahl hatte sie auf den Weg gebracht, um sich eine breitere parlamentarische Basis für ihre ehrgeizigen Reformvorhaben zu verschaffen. Eine Zweidrittelmehrheit ist notwendig, um das Oberhaus in vielen Fragen zu überstimmen.

In einer ersten Reaktion auf ihren Wahlsieg sicherte Takaichi eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik zun. "Wir haben immer wieder betont, wie wichtig eine verantwortungsvolle und proaktive Finanzpolitik ist", sagte die konservative Ministerpräsidentin vor Journalisten. "Wir werden die Nachhaltigkeit der Finanzpolitik priorisieren."

"Wir werden eine starke und widerstandsfähige Wirtschaft aufbauen", kündigte Takaichi auch an. Dafür werde sie "die notwendigen Investitionen sicherstellen", die sowohl aus dem öffentlichen als auch dem privaten Sektor notwendig seien.

Takaichi hatte im Oktober die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Shigeru Ishiba angetreten. Im Januar löste Takaichi dann das Unterhaus auf und bereitete damit den Weg für die vorgezogene Neuwahl. Umfragen vor der Wahl hatten bereits auf einen Sieg der seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden LDP hingedeutet.

F.Harris--TNT

Anthropic: KI wird zunehmend für Entwicklung neuer KI-Systeme eingesetzt

KI-Systeme könnten sich in der Zukunft selbst bauen: Dem KI-Unternehmen Anthropic zufolge wird bei der Entwicklung neuer KI-Modelle zunehmend KI selbst eingesetzt. Der Chatbot Claude des US-Unternehmens habe im August rund 26 Prozent der Forschungs- und Entwicklungsarbeit bei Anthropic übernommen, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. Claude könne noch nicht "vollständig autonom" arbeiten. Doch einen Großteil seiner Aufgaben erledige es weitgehend selbstständig unter menschlicher Aufsicht.

CDU-Generalsekretärin: Bis zu 25 Cent Entlastung beim Spritpreis

Die Beratungen in der Regierungskoalition über eine Entlastung vom hohen Spritpreis dauern an - CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann nannte erstmals konkrete Zahlen: "Eine Entlastung um irgendwie 21, 23, 25 Cent der Liter, finde ich, ist schon eine spürbare Entlastung", sagte sie. Die CDU ist für eine Mehrwertsteuersenkung, SPD-Chef Lars Klingbeil nicht dagegen. Der ADAC, das Handwerk und der DGB plädierten dagegen für eine Stromsteuersenkung.

Dieselpreis steigt auf weiteren Rekordwert - Benzinpreis leicht gesunken

Der Preis für Diesel an den deutschen Tankstellen hat am Donnerstag erneut einen neuen Höchststand erreicht. Im Tagesdurchschnitt lag der Preis pro Liter im bundesweiten Schnitt bei 2,471 Euro, wie der ADAC in München am Freitag mitteilte. Am Mittwoch hatte er bereits mit 2,453 Euro den vorherigen Rekord gebrochen. Der Benzinpreis sank hingegen leicht von 2,314 auf 2,308 Euro pro Liter.

Finanzminister Klingbeil pocht auf EU-weite Übergewinnsteuer

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat vor dem Treffen mit seinen Amtskollegen am Freitag in Dublin noch einmal betont, dass er eine EU-weite Übergewinnsteuer will. "Die EU-Kommission sollte hier jetzt sehr zügig handeln", sagte er dem Portal Politico. "Dafür setze ich mich gemeinsam mit meinen Amtskollegen aus weiteren großen EU-Staaten wie Spanien und Polen ein."