Koalition einigt sich auf Investitionspflicht für Streamingdienste und Sender

The National Times - Koalition einigt sich auf Investitionspflicht für Streamingdienste und Sender

Koalition einigt sich auf Investitionspflicht für Streamingdienste und Sender / Foto: © AFP

Die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Einführung einer verpflichtenden Investitionsabgabe für Streamingdienste und TV-Sender geeinigt. Die gesetzlich festgeschriebene Quote solle acht Prozent des jährlichen Umsatzes betragen, teilte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) am Donnerstag mit. Dies ist demnach verknüpft mit Vorgaben etwa bei der Produktion von Filmen oder Serien auf Deutsch oder bei der Rechteteilung mit unabhängigen Produzenten.

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Nur wenn Anbieter mindestens zwölf Prozent investierten, würden sie diesen Vorgaben nicht mehr unterliegen. Sie könnten sich dann etwa entscheiden, zwar in Deutschland Filme zu produzieren, aber nicht unbedingt auf Deutsch, sondern zum Beispiel auf Englisch.

Der von Regierung und den Fraktionen von CDU/CSU und SPD vereinbarte "Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland" sieht zudem einen "Filmbooster des Bundes" vor, wie Weimers Dienststelle weiter erklärte. Dabei würden die Mittel für die wirtschaftliche Filmförderung "verlässlich und überjährig auf 250 Millionen Euro pro Jahr" erhöht. Dies sei nahezu eine Verdoppelung gegenüber dem bisherigen Niveau.

"Diese Einigung hilft dem Standort Deutschland", erklärte Weimer. Die Regierung sichere damit "Aufträge für die deutsche Filmwirtschaft, ohne in die Geschäftsmodelle der Streamer und Sender einzugreifen". Weimer hatte sich in der Vergangenheit für eine rein freiwillige Regelung bei Investitionen stark gemacht. Insbesondere die SPD pochte aber auf eine verpflichtende Quote.

Diese soll nun dem Vernehmen nach nicht nur für Streamingdienste insbesondere von US-Anbietern wie Netflix gelten, sondern auch für deutsche TV-Sender einschließlich der öffentlich-rechtlichen Anbieter. Ein entsprechendes Gesetz soll möglichst noch vor Ostern im Kabinett beschlossen werden.

F.Hammond--TNT

Spahn verteidigt Attest-Pflicht - Klingbeil verspricht "vernünftige Regelung"

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die Koalitionsentscheidung zur Einführung einer verpflichtenden Krankschreibung verteidigt. Die Pflicht zur Vorlage eines Attests ab dem ersten Krankheitstag werde die Zahl der Krankmeldungen von Arbeitnehmerinnen und -nehmern reduzieren, sagte Spahn am Freitagmorgen im ZDF: "Wer tatsächlich vielleicht an dem jeweiligen Morgen nicht wirklich krank ist, aber noch überlegt, ob er hingehen sollte, der entscheidet sich dann im Zweifel vielleicht doch fürs Arbeiten."

Adoptionen in Deutschland sinken auf niedrigsten Stand seit Wiedervereinigung

Die Zahl der Adoptionen in Deutschland ist auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung gesunken. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 3517 Kinder von Familien adoptiert und damit vier Prozent oder 145 weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Damit setzte sich der langfristige Rückgang fort.

Kanada startet neues Projekt für Öl-Pipeline Richtung Westküste

Kanada hat ein neues Pipeline-Projekt für den Transport von Öl aus Alberta an die Westküste des Landes gestartet. Das Vorhaben sei nun offiziell bei den Bundesbehörden eingereicht worden, sagte Premierminister Mark Carney am Donnerstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Regierungschefin von Alberta, Danielle Smith, in Calgary. Die westliche Provinz British Columbia hatte sich lange gegen das Projekt gewehrt, willigte nun jedoch ein.

KI-Boom treibt Marktwert: Wertvollste Unternehmen weltweit noch wertvoller

Die wertvollsten börsennotierten Unternehmen der Welt haben ihren Marktwert im ersten Halbjahr weiter deutlich gesteigert. Zusammengenommen waren die 100 teuersten Unternehmen weltweit Ende Juni 61,9 Billionen Dollar wert - 18 Prozent mehr als zu Jahresbeginn, wie die Beratungsfirma EY am Freitag mitteilte. Besonders stark entwickelten sich erneut große US-Techkonzerne vor dem Hintergrund des KI-Booms.