Klage von US-Feuerzeughersteller Zippo gegen frühere EU-Zölle wird neu aufgerollt

The National Times - Klage von US-Feuerzeughersteller Zippo gegen frühere EU-Zölle wird neu aufgerollt

Klage von US-Feuerzeughersteller Zippo gegen frühere EU-Zölle wird neu aufgerollt / Foto: © AFP/Archiv

Eine Klage des US-Feuerzeugherstellers Zippo wegen früherer Strafzölle der EU gegen die USA muss vom Gericht der Europäischen Union neu aufgerollt werden. Die nächsthöhere Instanz, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, hob das Gerichtsurteil vom Oktober 2023 am Donnerstag auf. Die Zölle waren Ende 2021 ausgelaufen. (Az. C-811/23 P)

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Im Januar 2020 hatten die USA die Einfuhrzölle auf bestimmte Aluminium- und Stahlerzeugnisse erhöht. Als Antwort verhängte die EU-Kommission vorübergehend Strafzölle auf bestimmte US-Produkte, darunter 20 Prozent auf Sturmfeuerzeuge aus Metall.

Zippo klagte vor dem EU-Gericht und bekam recht. Die EU-Kommission hätte das US-Unternehmen zunächst anhören müssen, erklärte das Gericht. Der EuGH sah das nun anders. Zippo habe kein Recht auf Anhörung, entschied er. Da das Gericht aber nicht alle Klagegründe geprüft habe, die Zippo angab, muss es das nun nachholen.

R.T.Gilbert--TNT

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Es ist ein Rückzug auf Raten: US-Investor Warren Buffett, bekannt als "Orakel von Omaha", legt auch den Verwaltungsratsvorsitz seiner Holding Berkshire Hathaway nieder. Der 96-Jährige bleibe aber Mitglied des Verwaltungsrats und sei zudem zum "Ehrenpräsidenten" ernannt worden, teilte Berkshire Hathaway am Freitag mit. Buffett war zum 1. Januar bereits als Geschäftsführer ausgeschieden.

Anthropic: KI wird zunehmend für Entwicklung neuer KI-Systeme eingesetzt

KI-Systeme könnten sich in der Zukunft selbst bauen: Dem KI-Unternehmen Anthropic zufolge wird bei der Entwicklung neuer KI-Modelle zunehmend KI selbst eingesetzt. Der Chatbot Claude des US-Unternehmens habe im August rund 26 Prozent der Forschungs- und Entwicklungsarbeit bei Anthropic übernommen, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. Claude könne noch nicht "vollständig autonom" arbeiten. Doch einen Großteil seiner Aufgaben erledige es weitgehend selbstständig unter menschlicher Aufsicht.

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Die Beratungen in der Regierungskoalition über eine Entlastung vom hohen Spritpreis dauern an - CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann nannte erstmals konkrete Zahlen: "Eine Entlastung um irgendwie 21, 23, 25 Cent der Liter, finde ich, ist schon eine spürbare Entlastung", sagte sie. Die CDU ist für eine Mehrwertsteuersenkung, SPD-Chef Lars Klingbeil nicht dagegen. Der ADAC, das Handwerk und der DGB plädierten dagegen für eine Stromsteuersenkung.