BGH verhandelt noch einmal über Zitate aus Buch über Helmut Kohl

The National Times - BGH verhandelt noch einmal über Zitate aus Buch über Helmut Kohl

BGH verhandelt noch einmal über Zitate aus Buch über Helmut Kohl / Foto: © AFP/Archiv

Der seit Jahren dauernde Rechtsstreit um ein Buch über den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl geht am Donnerstag (09.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe weiter. Die Witwe Maike Kohl-Richter will, dass einige der Passagen nicht mehr veröffentlicht werden dürfen. Außerdem verlangt sie vom Verlag und einem der Autoren Auskunft über den mit dem Buch gemachten Gewinn. (Az. I ZR 41/24)

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Das 2014 erschienene Werk der Journalisten Tilman Jens und Heribert Schwan basiert auf Gesprächen mit Kohl. Enthalten waren zahlreiche teils negative Äußerungen, die der Altkanzler über andere Politiker getätigt haben soll. Bereits 2021 entschied der BGH, dass einige Abschnitte nicht mehr verbreitet werden dürfen. Über weitere Passagen verhandelte das Kölner Oberlandesgericht. Es verbot schließlich die Verbreitung einiger Textabschnitte und entschied, dass Schwan auch Auskunft über seinen Gewinn geben müsse. Alle Beteiligten wandten sich nach dem Kölner Urteil an den BGH.

R.Campbell--TNT

Bundesnetzagentur: Gasversorgung trotz historisch niedriger Füllstände gesichert

Die Bundesnetzagentur geht trotz ungewöhnlich niedriger Füllstände der deutschen Gasspeicher nicht von einer Mangellage in diesem Winter aus. "Die Gasspeicher-Füllstände sind weiter wichtig, aber kein Indiz für eine Gasmangellage", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, der "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Die Versorgungslage hat sich in den vergangenen Jahren verändert."

Gewerkschaften drohen mit Streiks gegen geplante Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes

Die Gewerkschaften haben angesichts der Pläne der Bundesregierung zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes mit Protesten und Streiks gedroht. "Wir sind bereit, für den Erhalt des Arbeitszeitgesetzes zu kämpfen, in den Betrieben und auf der Straße", sagte der Bundesvorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, der "Bild" (Donnerstag). Am Mittwoch hatte das Bundeswirtschaftsministerium zur Stärkung des Tourismus in Deutschland eine Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes gefordert.

KI-Investitionen zahlen sich aus: Tech-Konzerne mit starken Gewinnsteigerungen

Die massiven Investitionen großer Tech-Konzerne in Künstliche Intelligenz (KI) scheinen sich auszuzahlen: Die US-Konzerne Meta und Microsoft sowie der südkoreanische Tech-Konzern Samsung übertrafen am Mittwoch mit ihren Quartalsergebnissen die Erwartungen der Analysten. Microsoft meldete für den Zeitraum zwischen Oktober und Dezember eine Gewinnsteigerung von 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Meta verzeichnete im letzten Quartal des Jahres 2025 einen Gewinn von 22,8 Milliarden Dollar (19 Milliarden Euro), was einem Anstieg von neun Prozent entspricht. Samsung meldete einen Rekordquartalsgewinn von 20,1 Billionen Won (Zwölf Milliarden Euro).

Skeptische Käufer: Tesla-Gewinn bricht im vierten Quartal ein

Sinkende Verkäufe, steigende Ausgaben: Der Gewinn des US-Elektroautobauers ist im vierten Quartal um 61 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum eingebrochen. Der Konzern von Tech-Milliardär Elon Musk erzielte zwischen Oktober und Dezember unter dem Strich 840 Millionen Dollar (rund 704 Millionen Euro). Das war deutlich weniger als von Experten erwartet. Der Umsatz sank um 3,1 Prozent auf 24,9 Milliarden Dollar.