BGH verhandelt noch einmal über Zitate aus Buch über Helmut Kohl

The National Times - BGH verhandelt noch einmal über Zitate aus Buch über Helmut Kohl

BGH verhandelt noch einmal über Zitate aus Buch über Helmut Kohl / Foto: © AFP/Archiv

Der seit Jahren dauernde Rechtsstreit um ein Buch über den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl geht am Donnerstag (09.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe weiter. Die Witwe Maike Kohl-Richter will, dass einige der Passagen nicht mehr veröffentlicht werden dürfen. Außerdem verlangt sie vom Verlag und einem der Autoren Auskunft über den mit dem Buch gemachten Gewinn. (Az. I ZR 41/24)

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Das 2014 erschienene Werk der Journalisten Tilman Jens und Heribert Schwan basiert auf Gesprächen mit Kohl. Enthalten waren zahlreiche teils negative Äußerungen, die der Altkanzler über andere Politiker getätigt haben soll. Bereits 2021 entschied der BGH, dass einige Abschnitte nicht mehr verbreitet werden dürfen. Über weitere Passagen verhandelte das Kölner Oberlandesgericht. Es verbot schließlich die Verbreitung einiger Textabschnitte und entschied, dass Schwan auch Auskunft über seinen Gewinn geben müsse. Alle Beteiligten wandten sich nach dem Kölner Urteil an den BGH.

R.Campbell--TNT

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Ein bayerisches Gericht hat die Videoplattform Tiktok nach Angaben von Verbraucherschützern zu Änderungen seiner Nutzeroberfläche verurteilt. Tiktok müsse App-Einstellungen zu seinem Empfehlungssystem sowie die Möglichkeiten zur Meldung rechtswidriger Inhalte einfacher zugänglich machen, erklärte die Verbraucherzentrale Bayern am Freitag. Das Urteil ist demnach noch nicht rechtskräftig.

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Reservegleise für verspätete Züge und mehr Puffer im Fahrplan: Eine vom Bundesverkehrsministerium eingerichtete Arbeitsgruppe hat eine Reihe von Maßnahmen für kurzfristige Verbesserungen der Pünktlichkeit der Deutschen Bahn vorgelegt. Die "Taskforce zuverlässige Bahn", der Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Ländern, Behörden, der Bahn und weiteren Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie von Verbänden und Gewerkschaften angehören, legte am Freitag ihren Abschlussbericht vor. Darin sind 22 Maßnahmen aufgeführt.

Bundestag debattiert über Pränataltests - Antrag fordert breitere Datengrundlage

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