Merz und mehrere Minister bei deutsch-italienischen Regierungskonsultationen in Rom

The National Times - Merz und mehrere Minister bei deutsch-italienischen Regierungskonsultationen in Rom

Merz und mehrere Minister bei deutsch-italienischen Regierungskonsultationen in Rom / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und mehrere Bundesminister reisen am Freitag zu deutsch-italienischen Regierungskonsultationen nach Rom. Zunächst empfängt Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni den Kanzler in der italienischen Hauptstadt zu Gesprächen (11.30 Uhr), auch eine gemeinsame Kabinettssitzung ist geplant. Im Anschluss soll es eine gemeinsame Pressekonferenz von Meloni und Merz geben.

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Neben Merz reisen laut Bundesregierung unter anderem Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), Außenminister Johann Wadephul (CDU), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sowie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in die italienische Hauptstadt. Schwerpunkt der Gespräche dürfte die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Rom in der Wirtschafts- und Verteidigungspolitik sowie bei Migrationsfragen sein. Vor den Konsultationen war ein gemeinsames Positionspapier öffentlich geworden, in dem Deutschland und Italien einen drastischen Bürokratieabbau in der EU fordern.

F.Morgan--TNT

Tiktok gründet Joint Venture mit US-Mehrheitsbeteiligung

Die Videoplattform Tiktok hat ein Joint Venture mit einer US-Mehrheitsbeteiligung gegründet, um in den USA aktiv bleiben zu können. Mit an Bord seien die US-Unternehmen Oracle und Silver Lake sowie MGX aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, teilte das Unternehmen am Donnerstag (Ortszeit) mit. Das "unabhängige" Unternehmen wird demnach von einem siebenköpfigen Vorstand geleitet, dem Tiktok-Geschäftsführer Shou Chew und Führungskräfte großer Investmentfirmen, mehrheitlich aus den USA, angehören.

Mercosur-Abkommen: Noch keine Entscheidung über vorläufige Anwendung

Nach dem Votum des Europaparlaments für eine juristische Überprüfung des Mercosur-Handelsabkommens herrscht Unklarheit über eine mögliche vorläufige Anwendung. "Wir haben noch keine Entscheidung getroffen", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Nacht zum Freitag nach einem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Unter anderen hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine vorläufige Anwendung gefordert.

Merz lobt nach Grönland-Einigung europäische "Geschlossenheit"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach der vorläufigen Beilegung des Streits mit den USA über Grönland die europäische Geschlossenheit in dieser Frage gelobt. "Es hat sich gezeigt, dass Geschlossenheit und Entschlossenheit auf der europäischen Seite durchaus etwas bewirken können", sagte Merz am Donnerstag vor einem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Trotz des "guten Ergebnis" müsse allerdings "die Resilienz, die Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union" gestärkt werden.

Altersgrenze für Soziale Medien: Prien kündigt Vorschlag bis Jahresmitte an

In der Debatte um eine Altersgrenze für Soziale Medien zum Schutz junger Menschen will Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) bis Mitte des Jahres Vorschläge vorlegen. "Wir beobachten die Erfahrungen in Australien sehr genau", sagte Prien dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben) mit Blick auf das australische Gesetz zur Social-Media-Altersgrenze. Die von ihrem Ministerium eingesetzte Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" werde bis Mitte 2026 Empfehlungen präsentieren.