The National Times - Brüssel stellt Netzregeln vor - Beschränkungen für chinesische Anbieter erwartet

Brüssel stellt Netzregeln vor - Beschränkungen für chinesische Anbieter erwartet

Brüssel stellt Netzregeln vor - Beschränkungen für chinesische Anbieter erwartet / Foto: © AFP/Archiv

Die EU-Kommission will den Zugang chinesischer Firmen zu Infrastruktur wie 5G-Netzen in der EU beschränken und die Cybersicherheit in der EU erhöhen. Digitalkommissarin Henna Virkkunen stellt deshalb am Dienstagnachmittag in Straßburg ein Gesetz vor, das nach Angaben von EU-Beamten Anbieter wie Huawei und ZTE von bestimmten Vergaben ausschließen könnte. In Deutschland gilt bereits seit 2024 ein Verbot für das 5G-Netz.

Textgröße ändern:

Die Kommission will Entwürfen zufolge ein europäisches Zertifizierungssystem für Cybersicherheit einführen. Am Mittwoch legt die Kommission zudem ein Gesetz vor, das die Regeln für den Netzausbau europaweit einheitlicher machen und damit Investitionen erleichtern soll. Einem Entwurf zufolge will Brüssel den 27 Mitgliedstaaten aber mehr Zeit für den Umstieg auf Glasfaser geben: Alte Kupferkabel sollen erst ab 2035 abgeschaltet werden.

P.Jones--TNT

Bundesregierung widerruft fast jede zweite Aufnahmezusage aus Ampel-Zeit für Afghanen

Fast die Hälfte der 2308 in Pakistan lebenden Afghanen mit einer Aufnahmezusage aus Zeiten der Ampel-Regierung sollen nicht mehr nach Deutschland kommen dürfen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Demnach sind seit Antritt der schwarz-roten Bundesregierung im Mai vergangenen Jahres 788 Afghanen nach Deutschland eingereist, rund 410 weitere Personen befinden sich noch im Ausreiseverfahren.

Streit um Grönland: Trump-Regierung verschärft Ton gegenüber Europäern

Im Streit um Grönland haben die USA den Ton gegenüber den Europäern verschärft. US-Präsident Donald Trump fühlt sich angesichts des nicht erhaltenen Friedensnobelpreises nicht mehr verpflichtet, "nur an den Frieden" zu denken, wie aus am Montag veröffentlichten Äußerungen hervorgeht. Sein Finanzminister Scott Bessent warnte europäische Staaten vor Vergeltungszöllen im Zollstreit mit den USA wegen Grönland. Kopenhagen und Nuuk schlugen derweil eine Nato-Mission für die autonome Arktis-Insel vor.

Italienischer Modeschöpfer Valentino im Alter von 93 Jahren gestorben

Seine sinnlichen Kreationen für Hollywood-Größen wie Audrey Hepburn und Julia Roberts haben ihn weltberühmt gemacht: Der italienische Modeschöpfer Valentino ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Der Modeschöpfer mit dem bürgerlichen Namen Valentino Garavani starb in seiner Wohnung in Rom, wie seine Stiftung am Montag mitteilte. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni würdigte Valentino als "ewiges Symbol der italienischen Haute Couture".

Nachrichtenagentur Ansa: Italienischer Designer Valentino gestorben

Der weltberühmte Modeschöpfer Valentino ist tot. Wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa am Montag unter Berufung auf die von ihm und seinem langjährigen Partner Giancarlo Giammetti gegründete Stiftung berichtete, starb der Designer mit dem bürgerlichen Namen Valentino Garavani im Alter von 93 Jahren in seiner Wohnung in Rom. Das von ihm gegründete Modelabel bestätigte die Todesnachricht zunächst nicht.