Social-Media-Verbot unter 16: Fast fünf Millionen Konten in Australien blockiert

The National Times - Social-Media-Verbot unter 16: Fast fünf Millionen Konten in Australien blockiert

Social-Media-Verbot unter 16: Fast fünf Millionen Konten in Australien blockiert / Foto: © AFP/Archiv

Infolge des weltweit ersten Social-Media-Verbots für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren sind in Australien nach Behördenangaben 4,7 Millionen Onlinedienst-Konten blockiert worden. Die "regulatorischen Leitlinien" der australischen Behörden sowie die Zusammenarbeit mit den Plattformen führten bereits zu "bedeutenden Ergebnissen", erklärte die Leiterin der australischen Behörde für Sicherheit im Internet, Julie Inman Grant, am Freitag.

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Seit Inkrafttreten des Verbots am 10. Dezember nimmt Australien die Anbieter von Onlinediensten wie Tiktok, Instagram und Snapchat in die Pflicht, die Konten von Nutzern, die unter 16 Jahre alt sind, zu löschen. Plattformen drohen Geldstrafen in Höhe von umgerechnet mehr als 28 Millionen Euro, wenn sie keine "angemessenen Maßnahmen" zur Einhaltung der Vorschriften ergreifen. Ob sie das Alter durch die Auswertung von Nutzerdaten, Fotos der Nutzer oder die Vorlage eines Ausweises überprüfen, bleibt ihnen überlassen.

Der Facebook-Mutterkonzern Meta hatte vergangene Woche erklärt, in der Woche bis zum 11. Dezember bereits 331.000 von dem Verbot betroffene Konten in seinem Onlinedienst Instagram blockiert zu haben, 173.000 im Onlinedienst Facebook und 40.000 im Onlinedienst Threads.

Gleichzeitig wiederholte der Konzern seine Forderung, App-Stores zu verpflichten, das Alter der Nutzer zu überprüfen und die Zustimmung der Eltern einzuholen, bevor Minderjährige unter 16 Jahren eine App herunterladen können. Dies sei die einzige Möglichkeit, einen Wettlauf gegen Kinder zu vermeiden, die auf neue Apps ausweichen, um dem Verbot zu entgehen.

Inman Grant erklärte, es sei noch zu früh, um zu sagen, ob die Plattformen die Vorschriften vollständig einhalten. Die ersten Anzeichen seien jedoch ermutigend.

T.Ward--TNT

Bundestag befasst sich mit Lieferkettengesetz

Der Bundestag befasst sich am Freitag (ab 09.00 Uhr) in erster Lesung mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Lieferkettengesetzes. Dieses wollen Union und SPD stark abschwächen. So sollen unter anderem Berichtspflichten der Unternehmen zu Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzung in ihrer Produktion entfallen, Sanktionen soll es nur bei schweren Verstößen geben. Mittelfristig soll das deutsche Lieferkettengesetz durch ein EU-Gesetz ersetzt werden.

Proteste: Trump droht Minnesota mit Militäreinsatz

Angesichts der Proteste im Bundesstaat Minnesota gegen die Einwanderungspolizei ICE hat US-Präsident Donald Trump mit einem Militäreinsatz gedroht. Er erwäge, dafür das Aufstandsgesetz (Insurrection Act) zu nutzen, schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Das Gesetz von 1807 befugt den Präsidenten, das Militär im Inland einzusetzen, um "bewaffnete Rebellionen" oder "innere Gewalt" zu unterdrücken. Minnesotas demokratischer Gouverneur Tim Walz rief die Bürger seines Bundesstaats zu friedlichen Protesten auf.

Pflicht zur Kennzeichung der Haltungsform bei Schweinefleisch kommt später

Die Einführung einer verpflichtenden Kennzeichnung der Haltungsform beim Verkauf von Schweinefleisch aus Deutschland ist um zehn Monate auf Anfang 2027 verschoben worden. Der Bundestag in Berlin stimmte am Donnerstag für die von der Regierungskoalition aus Union und SPD eingebrachte entsprechende Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes. Darin war bislang der 1. März 2026 als Starttag festgelegt, nun ist es der 1. Januar 2027.

Neuer Rekord: Spanien zählt 2025 rund 97 Millionen ausländische Touristen

Eine Rekordzahl von rund 97 Millionen ausländischen Touristen hat einer ersten Schätzung zufolge im vergangenen Jahr Spanien besucht. Damit stieg die Besucherzahl gegenüber 2024 um 3,5 Prozent, wie Tourismusminister Jordi Hereu am Donnerstag in Madrid mitteilte. "Dies ist ein gemeinsamer Erfolg des ganzen Landes, der die enorme Attraktivität Spaniens perfekt verdeutlicht, denn Spanien ist ein Land, das die Welt verführt."