The National Times - 665 Milliarden Euro: Japans Regierung bringt Rekordhaushalt auf den Weg

665 Milliarden Euro: Japans Regierung bringt Rekordhaushalt auf den Weg


665 Milliarden Euro: Japans Regierung bringt Rekordhaushalt auf den Weg
665 Milliarden Euro: Japans Regierung bringt Rekordhaushalt auf den Weg / Foto: © AFP

Japans Regierung hat für das am 1. April beginnende nächste Fiskaljahr einen Rekordhaushalt von 122,3 Billionen Yen (umgerechnet rund 665 Milliarden Euro) auf den Weg gebracht. Mit dem Entwurf sollen sowohl die höheren Verteidigungsausgaben als auch die steigenden Kosten für die Sozialversicherung finanziert werden, wie örtliche Medien am Freitag berichteten. Regierungschefin Sanae Takaichi möchte angesichts der sich verschlechternden Beziehungen zu China die militärische Modernisierung Japans vorantreiben.

Textgröße ändern:

Das Verteidigungsministerium hatte erklärt, dass Japan mit der "ernstesten und komplexesten Sicherheitslage" seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs konfrontiert sei und betont, die Verteidigungskapazitäten müssten "grundlegend" gestärkt werden.

9 Billionen Yen (48,9 Milliarden Euro) sind im Haushalt für Verteidigung eingeplant, darunter rund 100 Milliarden Yen (540 Millionen Euro) für das geplante Küstenverteidigungssystem "SHIELD" (Englisch für Schutzschild) vorgesehen. Es soll im Falle einer möglichen Invasion Drohnen gegen feindliche Ziele einsetzen. Japan strebt eine Fertigstellung bis 2028 an.

Für das bis März 2026 dauernde laufende Fiskaljahr war ein Haushalt von 115 Billionen Yen beantragt worden. Der Haushaltsentwurf muss nun noch im Parlament verabschiedet werden.

Die geplante massive Erhöhung der Staatsausgaben unter der seit Oktober amtierenden Regierungschefin Takaichi sorgt für Unruhe auf den Finanzmärkten. Japan ist mit einer für 2025 erwarteten Staatsschuldenquote von 232 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung bereits das am stärksten verschuldete Industrieland der Welt.

S.Collins--TNT

Empfohlen

Nordkorea will Raketen- und Munitionsproduktion im kommenden Jahr steigern

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat eine Steigerung der Raketenproduktion und den Bau weiterer Munitionsfabriken im kommenden Jahr angeordnet, um den wachsenden Bedarf an Waffen seiner Armee zu decken. Bei einem Besuch von Munitionsfabriken in Begleitung hochrangiger Beamter erklärte Kim, dass sich die Fabriken auf ein arbeitsreiches Jahr vorbereiten sollten, wie die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Freitag berichtete.

HateAid-Geschäftsführerinnen weisen Vorwürfe scharf zurück: Haben Nerv getroffen

Die beiden mit US-Einreiseverboten belegten Geschäftsführerinnen der Organisation HateAid haben die gegen sie erhobenen Vorwürfe aus den USA scharf zurückgewiesen. Die Sanktionen der US-Regierung zeigten, "dass wir offenbar mit unserer Arbeit einen Nerv getroffen haben", sagte Mitgründerin Anna-Lena von Hodenberg dem "Spiegel" laut Meldung vom Mittwochabend. HateAid setzt sich gegen digitale Gewalt und für die Strafverfolgung von Hasskriminalität im Internet ein.

Israel will Milliarden in eigene Rüstungsindustrie investieren

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat milliardenschwere Investitionen in die landeseigene Rüstungsindustrie angekündigt. In den nächsten zehn Jahren würden 350 Milliarden Schekel (93,3, Milliarden Euro) in die Hand genommen werden, "um eine unabhängige Rüstungsindustrie für den Staat Israel aufzubauen", sagte Netanjahu am Mittwoch bei einer Armeezeremonie auf einem Luftstützpunkt im Süden des Landes. "Wir wollen unsere Abhängigkeit von anderen, selbst von Freunden, verringern", fügte er hinzu.

US-Einreiseverbot wegen angeblicher Zensur: Entrüstung in Berlin und Brüssel

Das von den USA verhängte Einreiseverbot gegen fünf Menschen in Europa, die sich gegen Hassrede im Internet einsetzen, ist in Deutschland und in Brüssel auf heftige Kritik gestoßen. "Nicht akzeptabel", kritisierte am Mittwoch Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU); die EU-Kommission verurteilte den "ungerechtfertigten" Schritt "entschieden" und erklärte, sie habe um Klarstellung gebeten. In Deutschland trifft die Sanktion die Geschäftsführerinnen von HateAid - sie betonten, sie ließen sich nicht von der US-Regierung einschüchtern.

Textgröße ändern: