The National Times - Trump will KI-Regulierung durch Bundesstaaten verhindern

Wetter - Sydney 25°C

Trump will KI-Regulierung durch Bundesstaaten verhindern

WIRTSCHAFT 12.12.2025

Trump will KI-Regulierung durch Bundesstaaten verhindern / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump will die Aufsicht von Künstlicher Intelligenz (KI) zentralisieren, um die Technologie dem Einfluss einzelner Bundesstaaten zu entziehen. Er unterzeichnete dafür am Donnerstag (Ortszeit) ein entsprechendes Dekret. KI aus den USA werde nur dann erfolgreich sein, wenn es eine einzige Stelle für die Genehmigung oder Ablehnung gebe, sagte Trump. Sie könne nicht 50 unterschiedliche Stellen durchlaufen, fuhr der Präsident fort, der für Deregulierung in Bezug auf KI ist.

Textgröße ändern:

Das Dekret soll einem Vertreter des Weißen Hauses zufolge sicherstellen, dass KI innerhalb eines einzigen landesweiten Rahmens betrieben werden kann und nicht Vorschriften auf Ebene der Bundesstaaten unterliegt. Regelungen auf Ebene der Bundesstaaten könnten den KI-Sektor lähmen, fuhr er fort.

Theoretisch kann ein Dekret einen vom Kongress oder einem Parlament eines US-Bundesstaates verabschiedeten Text nicht außer Kraft setzen. Im Kongress wurden zahlreiche Gesetzesvorschläge eingebracht, aber noch keiner davon zur Abstimmung gebracht.

In rund 30 Bundesstaaten wurden bereits mehr als 100 KI-bezogene Gesetze verabschiedet. Dabei geht es um zahlreiche Aspekte im Zusammenhang mit KI, etwa die verantwortungsvolle Entwicklung generativer KI-Modelle, Regeln hinsichtlich der Erstellung von Deepfakes - also täuschend echt wirkender Fotos oder Videos, die mit KI generiert sind - oder Transparenz bei der Nutzung der Technologie.

Kurz nach Beginn seiner zweiten Amtszeit im Januar hatte Trump Vorgaben seines Vorgängers Joe Biden aufgehoben. Danach sollten große KI-Entwickler wie OpenAI und Google ihre Sicherheitsbewertungen und weitere zentrale Informationen an Bundesbehörden weitergeben. Die Biden-Vorgaben beruhten jedoch weitgehend auf der freiwilligen Mitarbeit der Unternehmen.

G.Waters--TNT

Weniger Industrieproduktion und Aufträge zum Jahresbeginn - Neue Risiken durch Iran-Krieg

Für die deutsche Industrie hat das Jahr enttäuschend begonnen: Sowohl die Industrieproduktion als auch der Auftragseingang sanken im Januar. Die Produktion ging im Vergleich zum Vormonat saison- und kalenderbereinigt um 2,5 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Der Auftragseingang sank demnach um 11,1 Prozent - ohne Berücksichtigung von Großaufträgen aber nur um 0,4 Prozent. Nun droht zudem der Iran-Krieg den erhofften Aufschwung abzuwürgen.

Lebenserwartung in Westeuropa driftet auseinander - keine deutsche Region an Spitze

Die Lebenserwartung in Westeuropa driftet zunehmend auseinander. Seit Mitte der 2000er Jahre vertieft sich die Kluft zwischen westeuropäischen Regionen mit hoher und mit stagnierender Lebenserwartung deutlich, wie eine am Montag veröffentlichte Analyse des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung und des französischen Instituts für demografische Studien zeigt. Deutsche Regionen finden sich nicht in der Spitzengruppe mit der höchsten Lebenserwartung.

Finanzminister der G7-Staaten beraten über Freigabe von Öl-Notreserven

Die Finanzminister der G7-Staaten wollen bei einem virtuellen Treffen am Montag auch über eine Freigabe von Erdöl aus Notreserven beraten. Das verlautete am Morgen aus französischen Regierungskreisen in Paris. Die "Financial Times" berichtete, die Internationale Energieagentur solle die Aktion koordinieren. Der Ölpreis liegt wegen des Iran-Kriegs mittlerweile auf dem höchsten Stand seit 2022 bei über 110 Dollar pro Barrel (159 Liter).

Industrieproduktion und Auftragseingang im Januar gesunken

Die Industrieproduktion in Deutschland und der Auftragseingang sind zu Jahresbeginn gesunken: Die Industrieproduktion ging im Vergleich zum Vormonat saison- und kalenderbereinigt um 2,5 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Der Auftragseingang sank demnach um 11,1 Prozent - ohne Berücksichtigung von Großaufträgen aber nur um 0,4 Prozent.

Textgröße ändern: