Millionen US-Bürgern droht Kostenexplosion bei der Krankenversicherung

The National Times - Millionen US-Bürgern droht Kostenexplosion bei der Krankenversicherung

Millionen US-Bürgern droht Kostenexplosion bei der Krankenversicherung / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Mehr als 20 Millionen US-Bürgerinnen und -bürger müssen zum Jahreswechsel mit einer Kostenexplosion bei der Krankenversicherung rechnen. Im Senat in Washington fielen am Donnerstag zwei konkurrierende Gesetzentwürfe durch, mit denen Regierung und Opposition jeweils für Abhilfe sorgen wollten. Weder der Vorschlag der Republikaner von Präsident Donald Trump noch ein anderer der Demokraten fand die nötige Mehrheit.

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Der Grund für den erwarteten Kostenanstieg: Zum Jahreswechsel laufen Subventionen aus der Zeit des früheren US-Präsidenten Barack Obama aus. Das sogenannte Obamacare-Programm hatte die Krankenversicherungsprämien für Menschen mit geringem Einkommen niedrig gehalten.

Zum 1. Januar dürfte sich die Durchschnittsprämie für die betroffenen Haushalte mehr als verdoppeln, fast fünf Millionen Menschen könnten ihre Krankenversicherung ganz verlieren. Hintergrund ist das im Juni verabschiedete Haushaltsgesetz von Präsident Trump ("Big Beautiful Bill"), das die Auflagen verschärft.

Die Demokraten wollten mit ihrem Gesetzentwurf eine dreijährige Verlängerung des Obamacare-Programms erreichen. Sie hatten in dem Streit unlängst die Zustimmung zu einem Übergangsbudget verweigert, Folge war die 43-tägige Haushaltssperre in den USA ab dem 1. Oktober.

Trumps Republikaner schlugen dagegen vor, die bisherigen Subventionen für die Versicherungsgesellschaften durch Zuschüsse zu ersetzen, die direkt an die Krankenversicherten gezahlt werden. Keiner der beiden Vorschläge erhielt jedoch die nötige Mehrheit von 60 Stimmen im Senat.

Beide politische Lager schoben sich gegenseitig die Verantwortung für das Scheitern zu. Der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, John Thune, warf den Demokraten "Verschwendung, Betrug und Missbrauch" öffentlicher Gelder vor. Der demokratische Minderheitsführer Chuck Schumer sagte, Millionen von Menschen drohe wegen der Regierung ein "schreckliches Ende".

Neben dem Senat müsste auch das Repräsentantenhaus einer Neuordnung zustimmen. Ob bis zum Jahreswechsel noch ein Kompromiss gelingt, ist ungewiss.

N.Johns--TNT

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China hat laut US-Präsident Donald Trump Interesse am Kauf von Öl aus den Vereinigten Staaten bekundet. Peking habe dem "zugestimmt", sagte Trump am Rande seines Staatsbesuchs in China in einem Interview mit dem Sender Fox News, das am späten Donnerstagabend in den Vereinigten Staaten ausgestrahlt wurde. Demnach will China auch Sojabohnen aus den USA kaufen.

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Der neue Vorsitzende der US-Notenbank Fed, Kevin Warsh, tritt das Amt am Freitag an. Der Senat in Washington hatte den 56-Jährigen am Mittwoch für vier Jahre an der Spitze der Federal Reserve (Fed) bestätigt. Warsh ist der Wunschkandidat von US-Präsident Donald Trump. Er folgt Jerome Powell nach, der acht Jahre lang Fed-Chef war.

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