Millionen US-Bürgern droht Kostenexplosion bei der Krankenversicherung

The National Times - Millionen US-Bürgern droht Kostenexplosion bei der Krankenversicherung

Millionen US-Bürgern droht Kostenexplosion bei der Krankenversicherung / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Mehr als 20 Millionen US-Bürgerinnen und -bürger müssen zum Jahreswechsel mit einer Kostenexplosion bei der Krankenversicherung rechnen. Im Senat in Washington fielen am Donnerstag zwei konkurrierende Gesetzentwürfe durch, mit denen Regierung und Opposition jeweils für Abhilfe sorgen wollten. Weder der Vorschlag der Republikaner von Präsident Donald Trump noch ein anderer der Demokraten fand die nötige Mehrheit.

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Der Grund für den erwarteten Kostenanstieg: Zum Jahreswechsel laufen Subventionen aus der Zeit des früheren US-Präsidenten Barack Obama aus. Das sogenannte Obamacare-Programm hatte die Krankenversicherungsprämien für Menschen mit geringem Einkommen niedrig gehalten.

Zum 1. Januar dürfte sich die Durchschnittsprämie für die betroffenen Haushalte mehr als verdoppeln, fast fünf Millionen Menschen könnten ihre Krankenversicherung ganz verlieren. Hintergrund ist das im Juni verabschiedete Haushaltsgesetz von Präsident Trump ("Big Beautiful Bill"), das die Auflagen verschärft.

Die Demokraten wollten mit ihrem Gesetzentwurf eine dreijährige Verlängerung des Obamacare-Programms erreichen. Sie hatten in dem Streit unlängst die Zustimmung zu einem Übergangsbudget verweigert, Folge war die 43-tägige Haushaltssperre in den USA ab dem 1. Oktober.

Trumps Republikaner schlugen dagegen vor, die bisherigen Subventionen für die Versicherungsgesellschaften durch Zuschüsse zu ersetzen, die direkt an die Krankenversicherten gezahlt werden. Keiner der beiden Vorschläge erhielt jedoch die nötige Mehrheit von 60 Stimmen im Senat.

Beide politische Lager schoben sich gegenseitig die Verantwortung für das Scheitern zu. Der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, John Thune, warf den Demokraten "Verschwendung, Betrug und Missbrauch" öffentlicher Gelder vor. Der demokratische Minderheitsführer Chuck Schumer sagte, Millionen von Menschen drohe wegen der Regierung ein "schreckliches Ende".

Neben dem Senat müsste auch das Repräsentantenhaus einer Neuordnung zustimmen. Ob bis zum Jahreswechsel noch ein Kompromiss gelingt, ist ungewiss.

N.Johns--TNT

USA verschärfen Sanktionen gegen Venezuela: Öltransporte und Maduro-Neffen betroffen

Die USA verschärfen ihre Sanktionen gegen Venezuela. Das US-Finanzministerium erklärte am Donnerstag in Washington, die neuen Strafmaßnahmen richteten sich gegen sechs Schiffsgesellschaften, die venezolanisches Öl transportieren, sowie gegen sechs Öltanker. Überdies werde das Vermögen von drei Neffen des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro in den USA eingefroren. Auf die Sanktionsliste kommt ferner ein Geschäftsmann aus Panama mit Verbindungen zu Maduro.

Fabrik für E-Auto-Batterien in Nordfrankreich eröffnet

In der Nähe des nordfranzösischen Dünkirchen hat am Donnerstag eine Fabrik für E-Auto-Batterien eröffnet. "Es gibt Zweifel und Fragen mit Blick auf die Entwicklung dieser Industrie, aber wir sind hier, und wir gehen voran", sagte der Mitgründer des Unternehmens Verkor, Benoit Lemaignan, bei der Eröffnung.

Grieche Pierrakakis zum neuen Eurogruppen-Chef gewählt

Der griechische Finanzminister Kyriakos Pierrakakis ist zum neuen Präsidenten der Eurogruppe gewählt worden. Die Finanzminister der 20 Länder der Eurozone stimmten am Donnerstag in Brüssel für Pierrakakis, der den zurückgetretenen Iren Paschal Donohoe beerbt. Er setzte sich damit gegen seinen belgischen Kollegen Vincent Van Peteghem durch, der sich ebenfalls zur Wahl gestellt hatte.

Durchwachsene Impfquoten: Immunisierung bei Kindern oft spät oder unvollständig

Die Impfquoten bei Kindern liegen in Deutschland nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) auf einem hohen Niveau. Allerdings gibt es in allen Altersgruppen nach wie vor deutliche Impflücken, wie das RKI am Donnerstag in Berlin berichtete. So wird die Grundimmunisierung bei Kindern häufig später als empfohlen oder gar nicht abgeschlossen, wie beispielsweise beim Masernimpfschutz. Teils werden die Impfungen bis zur Einschulung noch nachgeholt.