The National Times - Bundestagsabstimmung zu Rentenpaket für Freitag angesetzt

The National Times - Bundestagsabstimmung zu Rentenpaket für Freitag angesetzt - Union zuversichtlich

Bundestagsabstimmung zu Rentenpaket für Freitag angesetzt - Union zuversichtlich

Bundestagsabstimmung zu Rentenpaket für Freitag angesetzt - Union zuversichtlich / Foto: © AFP/Archiv

Trotz unklarer Mehrheit ist die Bundestagsabstimmung zum umstrittenen Rentenpaket der Koalition für Freitagvormittag (11.20 Uhr) angesetzt worden. Wie die Bundestagsverwaltung am Mittwoch mitteilte, sollen die Abgeordneten dann in namentlicher Abstimmung über das Vorhaben der schwarz-roten Regierungskoalition entscheiden. Ungeachtet noch fehlender Stimmen bei einer Probeabstimmung in der CDU/CSU-Fraktion am Dienstag zeigte sich die Unionsfraktionsführung zuversichtlich, dass das Rentenpaket angenommen wird.

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In der Union stemmen sich seit Wochen junge Abgeordnete von CDU und CSU gegen die Regierungspläne zur Stabilisierung des Rentenniveaus. Sie argumentieren, dass diese Kosten die künftigen Generationen übermäßig belasteten. Am Dienstag fand eine Probeabstimmung bei CDU und CSU im Bundestag statt, bei der nach Angaben aus Fraktionskreisen rund 15 Abgeordnete gegen die Rentenvorlage stimmten. Damit hätte die Koalition keine Mehrheit.

Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger sagte am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk, es sei bei der Probeabstimmung um ein "Meinungsbild" gegangen. Die Kritiker wüssten jetzt, "wie die klare Mehrheitsmeinung in der Fraktion ist" und müssten dies in ihre Abwägung einbeziehen. Er sei "sehr zuversichtlich, dass wir die Mehrheit auch an diesem Freitag sicherstellen werden".

Die Fraktionsspitze hat den Abweichlern eine Frist bis Mittwoch 12.00 Uhr gestellt, um abschließend zu erklären, ob sie bei ihrer Ablehnung bleiben. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte laut Teilnehmern bei der Fraktionssitzung am Dienstag eindringlich davor gewarnt, den Bestand der Koalition durch ein Scheitern des Rentenpakets zu gefährden.

B.Cooper--TNT

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Der neue Chef der Meyer Werft, André Walter, sieht das finanziell angeschlagene Traditionsunternehmen auf einem guten Kurs. "Die Werft hatte finanzielle und wirtschaftliche Probleme, das ist bekannt. Aber es gibt einen klaren Plan, um da herauszukommen, und den arbeiten wir jetzt konsequent ab", sagte der 60-Jährige ehemalige Airbus-Manager der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Samstagsausgabe). Der Kreuzfahrtschiffbauer habe eine "sehr gute Zukunftsperspektive".

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Inmitten der Debatte über die Gefahren durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) hat auch Google einen Sicherheitsvorfall beim Test seines KI-Modells Gemini gemeldet. Gemini habe Cyberangriffe auf mehrere Websites ausgeführt, teilte die Google-Managerin Heather Adkins am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Hackerangriffe, die sich im Mai ereignet hatten, waren im Juli von Google entdeckt worden. Zunächst hatte das "Wall Street Journal" über die Vorfälle berichtet.

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