Berichte: Bundeswehr soll mehr Befugnisse bei der Drohnenabwehr bekommen

The National Times - Berichte: Bundeswehr soll mehr Befugnisse bei der Drohnenabwehr bekommen

Berichte: Bundeswehr soll mehr Befugnisse bei der Drohnenabwehr bekommen / Foto: © AFP

Nach mehreren Vorfällen mit Drohnen an deutschen Flughäfen befasst sich das Bundeskabinett am Mittwoch mit mehr Befugnissen der Bundeswehr bei der Abwehr der unbemannten Luftfahrzeuge. Dazu berät die Regierung auf Initiative des Bundesinnenministeriums über eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. Wie die "Welt" und der Deutschlandfunk am Morgen berichteten, soll etwa die Bundeswehr mehr Befugnisse erhalten, um die Landespolizeien bei der Drohnenabwehr besser unterstützen zu können.

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Außerdem ist demnach ein gemeinsames Bund-Länder-Drohnenabwehrzentrum geplant, das noch in diesem Jahr starten soll. Der "Welt" zufolge soll es einen neuen Paragrafen in dem Gesetz geben, den 15a zur "Gefahrenabwehr gegen unbemannte Luftfahrzeuge". Wenn es bei einer Sichtung Hinweise auf den militärischen Charakter der Drohnen gibt und schwerer Schaden droht, soll die Polizei künftig die Bundeswehr um Unterstützung bitten dürfen. Die Streitkräfte könnten im absoluten Ausnahmefall dann auch "unmittelbare Waffengewalt" anwenden, zitierte die Zeitung aus dem Entwurf.

Über die Details des für Mitte Dezember geplanten Drohnenabwehrzentrums wollen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und seine Länderkollegen demnach auf der Innenminister-Konferenz Anfang Dezember in Bremen beraten. Zuletzt hatten in Deutschland, aber vor allem auch in anderen europäischen Städten, Drohnensichtungen den Flugverkehr beeinträchtigt und zu vorübergehenden Unterbrechungen an den Flughäfen geführt.

J.Sharp--TNT

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Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) erwartet dramatische Veränderungen in der Arbeitswelt in Deutschland durch Künstliche Intelligenz (KI). "Die Zeit, in der die Industrie eine Jobmaschine war, geht zu Ende", sagte Wildberger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). "Mein Appell geht daher an alle Gruppierungen, an Arbeitgeber, Gewerkschaften und aus der Zivilgesellschaft: Wir müssen uns zusammenraufen und die Zukunft neu gestalten."

Woidke entsetzt über ausländerfeindlichen Vorfall in Diskothek

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich entsetzt über einen ausländerfeindlichen Vorfall in einer Diskothek im Landkreis Elbe-Elster geäußert. Ähnlich wie bei einem früheren Vorfall in Sylt hatten Jugendliche den Song "L'amour toujours" dort mit rassistischen Gesängen "Deutschland den Deutschen. Ausländer raus" unterlegt. Woidke schrieb dazu im Portal Instagram, er sei "fassungslos" angesichts solcher "Nazi-Parolen" und: "Wir dürfen dazu niemals schweigen."

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