The National Times - OLG Karlsruhe: Facebook muss vor Kontokündigung abmahnen

Wetter - Sydney 17°C

OLG Karlsruhe: Facebook muss vor Kontokündigung abmahnen

WIRTSCHAFT 04.02.2022

OLG Karlsruhe: Facebook muss vor Kontokündigung abmahnen

Facebook darf Nutzerkonten nur im Ausnahmefall ohne vorherige Abmahnung kündigen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe am Freitag und gab damit einem Nutzer Recht, dessen Account gesperrt und später gekündigt worden war. Der Mann hatte zur rechtsextremen sogenannten Identitären Bewegung gepostet, woraufhin seine Beiträge gelöscht wurden. Nach einem weiteren Post wurde sein Konto deaktiviert.

Textgröße ändern:

Facebook berief sich dabei auf die Nutzungsbedingungen, die unter anderem die Unterstützung sogenannter Hassorganisationen verbieten. Der Nutzer zog vor das Landgericht Mannheim, hatte dort jedoch keinen Erfolg. Das Karlsruher OLG sah die Sache in der Berufung anders.

Facebook dürfe zwar Standards in der Kommunikation vorgeben und bei Verstößen Beiträge löschen oder Konten sperren. Allerdings müsse der Nutzer nach einer Löschung benachrichtigt werden. Wenn eine Kontosperrung geplant sei, müsse ihm vor der endgültigen Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.

Nur wenn der Kläger strafbare Inhalte gepostet hätte, hätte Facebook einfach so löschen und sperren dürfen. Die Beitragslöschungen und Kontosperrungen galten darum nicht als ordnungsgemäße Abmahnung, weswegen Facebook den Nutzervertrag nicht hätte kündigen dürfen, wie das Gericht erklärte.

P.Jones--TNT

Papst Leo XIV. warnt in Enzyklika vor "neuen Formen der Sklaverei" durch KI

In seiner ersten Enzyklika zur Künstlichen Intelligenz (KI) hat Papst Leo XIV. zur "Entwaffnung" dieser neuen Technologie aufgerufen und vor "neuen Formen der Sklaverei" durch KI gewarnt. "KI zu entwaffnen bedeutet, sie der Logik des bewaffneten Wettbewerbs zu entziehen", heißt es in dem am Montag veröffentlichten Lehrschreiben "Magnifica Humanitas". Bei der Vorstellung der Enzyklika im Vatikan war neben anderen KI-Experten auch der Mitgründer des US-Unternehmens Anthropic, Christopher Olah, an der Seite des Oberhauptes der katholischen Kirche.

Papst Leo XIV. ruft in Enzyklika zur "Entwaffnung" von Künstlicher Intelligenz auf

Papst Leo XIV. hat in seiner ersten Enzyklika zur Künstlichen Intelligenz zur "Entwaffnung" dieser neuen Technologie aufgerufen und vor "neuen Formen der Sklaverei" durch KI gewarnt. "KI zu entwaffnen bedeutet, sie der Logik des bewaffneten Wettbewerbs zu entziehen", heißt es in dem am Montag veröffentlichten Lehrschreiben "Magnifica Humanitas" des Papstes. Er kritisiert darin "ein Wettrennen um den leistungsfähigsten Algorithmus und die größte Datenbank", um einen "geopolitischen oder kommerziellen Vorsprung" zu erzielen.

Liegen gebliebener Regionalzug mit 300 Passagieren in Bayern evakuiert

In Bayern ist ein liegen gebliebener Regionalzug evakuiert worden. Mehr als 300 Passagiere waren an Bord, wie die Polizei in Ingolstadt am Sonntagabend mitteilte. Sie wurden mit Bussen weitergebracht.

Stellenabbau in Industrie hält an - Leichtes Umsatzplus im ersten Quartal

Trotz eines leichten Umsatzplus zum Jahresbeginn hält der Stellenabbau in der deutschen Industrie an. Zum Ende des ersten Quartals lag die Zahl der Beschäftigten in der Industrie um 127.300 oder 2,3 Prozent unter dem Vorjahresniveau, wie das Beratungsunternehmen EY in einer am Montag veröffentlichten Analyse ausführte. Damit gingen seit 2019 rund 341.500 Industriearbeitsplätze verloren - jeder 17. Industriejob.

Textgröße ändern: