The National Times - OLG Karlsruhe: Facebook muss vor Kontokündigung abmahnen

Wetter - Sydney 21°C

OLG Karlsruhe: Facebook muss vor Kontokündigung abmahnen

WIRTSCHAFT 04.02.2022

OLG Karlsruhe: Facebook muss vor Kontokündigung abmahnen

Facebook darf Nutzerkonten nur im Ausnahmefall ohne vorherige Abmahnung kündigen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe am Freitag und gab damit einem Nutzer Recht, dessen Account gesperrt und später gekündigt worden war. Der Mann hatte zur rechtsextremen sogenannten Identitären Bewegung gepostet, woraufhin seine Beiträge gelöscht wurden. Nach einem weiteren Post wurde sein Konto deaktiviert.

Textgröße ändern:

Facebook berief sich dabei auf die Nutzungsbedingungen, die unter anderem die Unterstützung sogenannter Hassorganisationen verbieten. Der Nutzer zog vor das Landgericht Mannheim, hatte dort jedoch keinen Erfolg. Das Karlsruher OLG sah die Sache in der Berufung anders.

Facebook dürfe zwar Standards in der Kommunikation vorgeben und bei Verstößen Beiträge löschen oder Konten sperren. Allerdings müsse der Nutzer nach einer Löschung benachrichtigt werden. Wenn eine Kontosperrung geplant sei, müsse ihm vor der endgültigen Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.

Nur wenn der Kläger strafbare Inhalte gepostet hätte, hätte Facebook einfach so löschen und sperren dürfen. Die Beitragslöschungen und Kontosperrungen galten darum nicht als ordnungsgemäße Abmahnung, weswegen Facebook den Nutzervertrag nicht hätte kündigen dürfen, wie das Gericht erklärte.

P.Jones--TNT

Studie: Einschnitte bei der Rente treffen auch und gerade jüngere Versicherte

Einschnitte bei der Rente treffen nicht nur ältere Menschen, sondern auch und gerade jüngere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das ist das Ergebnis einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Geforderte Maßnahmen wie ein höheres Renteneintrittsalter oder eine Absenkung des Rentenniveaus seien anders als häufig behauptet "kein Beitrag für mehr Generationengerechtigkeit", warnen die Autorinnen und Autoren.

Nach Facebook-Sperrung: Seite von Playboy Deutschland wieder online

Nach einer mehrwöchigen Sperre ist die Facebookseite von Playboy Deutschland wieder erreichbar. Wie der deutsche Playboy-Verlag Kouneli Media am Donnerstag mitteilte, entsperrte der Facebook-Mutterkonzern Meta die Seite des Magazins am Mittwoch. Dem sei eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf gegen das US-Unternehmen vorausgegangen, das die Sperrung der Seite durch Meta "als rechtswidrig eingestuft" habe.

Umfrage: Junge Menschen zeigen sich im Netz oft glücklicher als in Wirklichkeit

Junge Menschen zeigen sich einer Umfrage zufolge im Netz oft glücklicher, als sie tatsächlich sind. Für mehr als die Hälfte der 16- bis 29-Jährigen ist es insgesamt wichtig, online einen positiven Gesamteindruck zu vermitteln, wie der Branchenverband Bitkom am Donnerstag mitteilte. Über 30-Jährige gaben nur zu elf Prozent an, sich online glücklicher darzustellen.

KI-Nachfrage treibt Gewinn von Chip-Hersteller TSMC weiter nach oben

Der Chiphersteller TSMC aus Taiwan hat einen weiteren Rekordgewinn erzielt. Im ersten Quartal übertraf der Nettogewinn die Erwartungen von Analysten und legte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um gut 58 Prozent auf 572,5 Milliarden Neue Taiwan-Dollar (rund 15,4 Milliarden Euro) zu, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. TSMC profitierte dabei von der starken Nachfrage nach Halbleitern im Zuge des Booms bei Künstlicher Intelligenz (KI).

Textgröße ändern: