The National Times - Bas plant Entlastung bei Arbeitsschutz-Vorgaben

The National Times - Bas plant Entlastung bei Arbeitsschutz-Vorgaben - Kabinettsbeschluss am Mittwoch

Bas plant Entlastung bei Arbeitsschutz-Vorgaben - Kabinettsbeschluss am Mittwoch

Bas plant Entlastung bei Arbeitsschutz-Vorgaben - Kabinettsbeschluss am Mittwoch / Foto: © AFP/Archiv

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) plant Bürokratie-Entlastungen in der Arbeitsverwaltung. In der Sitzung des Bundeskabinetts am Mittwoch, in der es schwerpunktmäßig um Entlastungen gehen soll, werde sie "mehrere Vorschläge zum Bürokratierückbau im Arbeitsschutz sowie zur Modernisierung und weiteren Digitalisierung der Arbeitsverwaltung einbringen", sagte Bas am Montag dem "Handelsblatt". "Wir brauchen eine Arbeits- und Sozialverwaltung, die mit der Zeit geht - effizient und digital."

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Konkret plant Bas nach eigenen Angaben, dass beim Arbeitsschutz die Verpflichtung für Betriebe mit weniger als 50 Beschäftigten entfallen, einen Sicherheitsbeauftragten zu bestellen. Größere Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten sollen sich auf einen Beauftragten beschränken können. Bislang müssen Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten einen Sicherheitsbeauftragten bestellen, der dazu beitragen soll, Arbeitsunfälle und Gesundheitsgefahren am Arbeitsplatz zu verhindern.

Für die Sitzung des so genannten Entlastungskabinetts am Mittwoch kündigte Bas auch eine digitale Agentur für Fachkräfteeinwanderung an. "Mit den Eckpunkten für die Work-and-Stay-Agentur bringen wir eines der großen Vorzeigeprojekte der Modernisierungsagenda auf den Weg", sagte Bas der Zeitung. Die Maßnahmen allein des Arbeitsministeriums sollen dem Bericht zufolge zu einer Entlastung der Wirtschaft in Höhe von knapp 200 Millionen Euro im Jahr führen.

Für das Entlastungskabinett am Mittwoch, bei dem die Regierung Bürger, Unternehmen und Verwaltung von überflüssiger Bürokratie befreien will, sind nach Informationen des "Handelsblatts" fast 200 Vorschläge aus den Ministerien eingegangen. Rund 20 der Maßnahmen sollen in konkrete Gesetzesvorschläge überführt werden, etwa acht davon sollen bereits am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden, darunter die Erleichterung der Fachkräfteeinwanderung.

S.Arnold--TNT

Shein stoppt weltweit Verkauf von Sexpuppen

Die Online-Plattform Shein hat weltweit den Verkauf von Sex-Puppen gestoppt. Dies teilte das Unternehmen am Montagabend mit, nachdem es vor allem in Frankreich massiv unter Druck geraten war. Sämtliche Angebote und Bilder im Zusammenhang mit "Sexpuppen" seien gesperrt worden, hieß es in einer Erklärung der in China gegründeten Plattform. Zudem solle es vorerst die Kategorie "Produkte für Erwachsene" nicht mehr geben.

Pünktlichkeit der Deutschen Bahn im Fernverkehr im Oktober bei nur 51,5 Prozent

Die Pünktlichkeit im Fernverkehr der Deutschen Bahn hat im Oktober einen weiteren Tiefpunkt erreicht. Nur 51,5 Prozent der Züge hatten weniger als sechs Minuten Verspätung, wie die Deutsche Bahn am Montag einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung" bestätigte. Gründe sind demnach der schlechte Zustand der Schieneninfrastruktur und die daraus resultierenden vielen Baustellen.

OpenAI und Microsoft sichern sich KI-Rechenleistung für Milliarden

Der ChatGPT-Entwickler OpenAI und der Softwarekonzern Microsoft haben sich für Milliarden von Dollar KI-Rechenleistung gesichert. OpenAI kaufte sich für 38 Milliarden Dollar (33 Milliarden Euro) bei der Amazon-Tochter AWS Zugang zu Hochleistungsgrafikprozessoren, wie beide Unternehmen am Montag mitteilten. Microsoft erwarb nach eigenen Angaben Rechenleistung für 9,7 Milliarden Dollar (8,4 Milliarden Euro) beim Cloud-Anbieter Iren.

Sexpuppen mit kindlichen Zügen: Online-Anbieter Shein in Frankreich unter Druck

Kurz vor der Eröffnung ihres weltweit ersten Geschäfts in Paris gerät die Online-Verkaufsplattform Shein wegen des Verkaufs von Sexpuppen mit kindlichen Zügen zunehmend unter Druck. Vertreter des Unternehmens müssten innerhalb von zwei Wochen vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss erscheinen, teilte der zuständige Abgeordnete Antoine Vermorel-Marques am Montag in Paris mit. "Kein wirtschaftlicher Akteur steht über dem Gesetz", betonte er im Onlinedienst X.