Wegen Zunahme an Beschwerden: Bundesnetzagentur droht Post mit Geldstrafe

The National Times - Wegen Zunahme an Beschwerden: Bundesnetzagentur droht Post mit Geldstrafe

Wegen Zunahme an Beschwerden: Bundesnetzagentur droht Post mit Geldstrafe / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesnetzagentur hat der Deutschen Post wegen des massiven Anstiegs an Beschwerden erstmals mit einer Geldstrafe gedroht. Bis August seien 38.760 Beschwerden eingegangen, im Vorjahreszeitraum waren es 27.693 - "ein Anstieg um ein Drittel", sagte Behördenpräsident Klaus Müller der "Neuen Osnabrücker Zeitung"(NOZ) vom Samstag. "Wir haben der Post die gelbe Karte gezeigt. Wenn sie keine Abhilfe schafft, wird es mit Zwangsgeldern eine rote Karte geben."

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Die Bundesnetzagentur habe mit der Novelle des Postgesetzes neue Kompetenzen bekommen. "Und die werden wir nutzen. Wenn Verstöße nicht wirksam behoben werden, werden wir Zwangsgelder verhängen", betonte Müller. Gesetzlich möglich wäre demnach eine Geldbuße von bis zu zehn Millionen Euro.

Besonders in Schleswig-Holstein häuften sich die Probleme, in Husum, Lübeck, Flensburg, Kiel. Auch in Berlin und Brandenburg gebe es Ausschläge nach oben, führte der Präsident der Bundesnetzagentur aus.

Die Deutsche Post habe auf eine angespannte betriebliche Lage verwiesen, es fehle also Personal, um Briefe und Pakete zuzustellen. "Wofür die Kunden ja bezahlen, das Porto ist erst kürzlich angehoben worden", sagte Müller weiter.

"Der Scheitelpunkt der Beschwerden" sei jedoch im Juli überschritten worden, räumte der Behördenpräsident ein. Die Deutsche Post habe zusätzliches Personal rekrutiert, das jetzt eingearbeitet werde. "Nach über 9000 Beschwerden im Juli bewegen sich die Zahlen nun wieder auf einem etwas niedrigerem Niveau." Allerdings stehe das Weihnachtsgeschäft auch erst noch bevor.

B.Scott--TNT

Meldung gegen Shein in Frankreich wegen kinderähnlicher Sexpuppen

Wegen des Verkaufs von kinderähnlichen Sexpuppen auf der Online-Verkaufsplattform Shein hat die französische Anti-Betrugsbehörde die Justiz eingeschaltet. Auf der Plattform seien Sexpuppen mit "kindlichem Aussehen" angeboten worden, erklärte die Behörde am Samstag. Zudem seien die Puppen auf eine Art beschrieben worden, dass "an dem pädopornografischen Charakter kaum zu zweifeln" sei. Sie habe den Vorfall der Justiz gemeldet, erklärte die Anti-Betrugsbehörde.

China will Ausnahmen bei Exportverbot für Nexperia-Chips machen

"Positive erste Signale" aus Peking für die von Chip-Lieferengpässen und Produktionsstopps bedrohte deutsche Industrie: China will Ausnahmen beim Exportverbot für einige Nexperia-Chips machen. "Wir werden die tatsächliche Situation der Unternehmen umfassend berücksichtigen und Ausnahmen für Exporte gewähren, die die Kriterien erfüllen", teilte das chinesische Handelsministerium am Samstag mit. Dies seien "positive erste Signale der Entspannung", erklärte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums.

Berlin: Chinas Ausnahmen bei Exportverbot für Nexperia-Chips "positive erste Signale"

Das Bundeswirtschaftsministerium hat die von China angekündigten Ausnahmen beim Exportverbot für Nexperia-Chips begrüßt. "Die jüngsten Meldungen aus China sind positive erste Signale der Entspannung", erklärte ein Ministeriumssprecher am Samstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. Ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums hatte zuvor mitgeteilt, Peking werde "die tatsächliche Situation der Unternehmen umfassend berücksichtigen und Ausnahmen für Exporte gewähren, die die Kriterien erfüllen".

EnBW-Chef schlägt Akw-Standort Neckarwestheim für Bau von KI-Rechenzentrum vor

Der Vorstandschef des Energiekonzerns EnBW, Georg Stamatelopoulos, wirbt für den Bau eines Rechenzentrums für die Künstliche Intelligenz (KI) am Standort des ehemaligen Atomkraftwerks Neckarwestheim in Baden-Württemberg. "Der wäre ideal als Standort für ein großes Rechenzentrum, weil nämlich an diesem früheren Kraftwerksstandort ein groß dimensionierter Stromnetzanschluss vorhanden ist", sagte Stamatelopoulos der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Zugleich gebe es in Neckarwestheim eine gute Glasfaseranbindung.