Gaspipeline Nord Stream 1 wird wegen Wartungsarbeiten heruntergefahren

The National Times - Gaspipeline Nord Stream 1 wird wegen Wartungsarbeiten heruntergefahren

Gaspipeline Nord Stream 1 wird wegen Wartungsarbeiten heruntergefahren / Foto: © AFP/Archiv

Wegen regulärer Wartungsarbeiten wird am Montag die Pipeline Nord Stream 1 heruntergefahren, die russisches Gas nach Deutschland liefert. Die Bundesregierung rechnet mit rund zehntägigen Arbeiten. Zugleich äußerten die Bundesnetzagentur und auch das Wirtschaftsministerium zuletzt Bedenken, dass Russland danach den Gashahn nicht wieder andrehen könnte.

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Russland hatte die Gaslieferungen bereits Mitte Juni angeblich wegen einer defekten Turbine stark gedrosselt. Kanada gab am Wochenende die Ausfuhr einer reparierten Turbine frei, wodurch dieses Problem gelöst werden soll. Die Bundesregierung hatte allerdings die russische Argumentation im Zusammenhang mit dem Turbinendefekt von Anfang an angezweifelt. Wegen des Angriffskriegs in der Ukraine versucht Deutschland verstärkt, von russischen Energielieferungen unabhängig zu werden.

P.Barry--TNT

Berliner Abgeordnetenhaus stimmt für Wohnungs- und Mietenkataster

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat für die Einführung eines Wohnungs- und Mietenkatasters gestimmt. Das Gesetz schaffe "erstmals eine vollständige digitale Übersicht über den Berliner Mietwohnungsbestand", erklärte die Berliner SPD am Donnerstag. Dies sei die Grundlage, um "geltendes Mietrecht wirksamer durchzusetzen und den Mieter:innenschutz entscheidend zu stärken".

Von der Leyen kündigt in Armenien weitere Hilfen und Handelserleichterungen an

Die EU hat Armenien weitere finanzielle Unterstützung und Handelserleichterungen auf seinem pro-westlichen Kurs zugesagt. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte bei einem Besuch in der armenischen Hauptstadt Eriwan am Donnerstag, die Kaukasusrepublik sei weiterhin "erheblichem wirtschaftlichem Druck" aus Russland ausgesetzt, "eigentlich nichts Geringerem als wirtschaftlicher Nötigung". Sie kündigte zusätzliche finanzielle Hilfen in Höhe von 80 Millionen Euro an, damit Armenien seinen Handel "stärken und diversifizieren" könne.

Krankschreibung am ersten Tag: Gewerkschaften und Ärzte protestieren

Krankschreibung bereits am ersten Tag, keine telefonische Krankschreibung mehr und eine Befristung des Jobs bis zu vier Jahren ohne sachliche Begründung: Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedeuten diese Beschlüsse der Koalition eine klare Verschlechterung. Gewerkschaften kritisierten die geplanten Änderungen scharf - Arbeitgebervertreter begrüßten sie. Die Koalition will damit nach eigenen Angaben auch den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung stabil halten. Sie beschloss auch Verbesserungen für Beschäftigte.

Russische Schattenflotte: Besitzer in Frankreich mit Millionenstrafe belegt

Der Besitzer eines von der französischen Marine aufgebrachten Tankers der russischen Schattenflotte ist zu einer Geldstrafe in Höhe von einer Million Euro verurteilt worden. Grund dafür seien die falsche Beflaggung und die Weigerung, einer Aufforderung Folge zu leisten, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag in Brest mit. Der Angeklagte habe die Schuld eingestanden und die Strafe akzeptiert. Der Tanker könne daher seine Fahrt fortsetzen.