EU-Kommission: Tiktok, Instagram und Facebook verstoßen gegen Online-Regeln

The National Times - EU-Kommission: Tiktok, Instagram und Facebook verstoßen gegen Online-Regeln

EU-Kommission: Tiktok, Instagram und Facebook verstoßen gegen Online-Regeln / Foto: © AFP

Die Online-Dienste Tiktok, Instagram und Facebook verstoßen nach Einschätzung aus Brüssel gegen EU-Regeln für mehr Verbraucherschutz im Netz. Die EU-Kommission bescheinigte Instagram und Facebook am Freitag Mängel bei den Beschwerdemöglichkeiten für Nutzerinnen und Nutzer. Brüssel warf den beiden Diensten sowie der Videoplattform Tiktok zudem vor, Forschern nicht ausreichend Zugang zu ihren Daten zu geben und damit eine unabhängige Kontrolle zu behindern.

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Es geht unter anderem um Fälle, in denen die Plattformen Profile sperren oder Beiträge wegen Verstößen gegen die Geschäftsbedingungen löschen. Nutzerinnen und Nutzer haben laut EU-Gesetz ein Recht darauf, Beschwerde gegen solche Entscheidungen einzulegen. Facebook und Instagram haben zwar eine Anlaufstelle für die Beschwerden, nach Angaben der EU-Kommission können Betroffene dort aber keine Beweisdokumente einreichen.

Brüssel bemängelt zudem das System, mit dem Nutzerinnen und Nutzer verbotene Inhalte oder Falschinformationen melden können. Diese Funktion scheine auf Facebook und Instagram nicht gut zu funktionieren, teilte die Kommission mit. Sie kritisierte zudem, dass die Plattformen bei einer Meldung persönliche Informationen abfragen.

Instagram und Facebook gehören zum Meta-Konzern von Mark Zuckerberg. Gegen das Unternehmen sowie gegen die Videoplattform Tiktok laufen in Brüssel noch weitere Verfahren wegen mutmaßlichen Verstößen gegen die EU-Digitalregeln (Digital Services Act, DSA), dabei geht es unter anderem um den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewaltdarstellungen oder Pornografie.

Die beiden Firmen können nun auf die Vorwürfe der Kommission eingehen und Zugeständnisse machen. Reichen diese der Kommission nicht aus, kann sie Bußgelder in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der Firmen verhängen. Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass die Ermittler die Maximalstrafe aussprechen.

A.Parker--TNT

Bericht: Geheime Technik von US-Tarnkappenjet F-35 nach Hongkong umgeleitet

Geheime Technik des hochmodernen US-Tarnkappenjets F-35 ist einem Medienbericht zufolge womöglich China in die Hände gefallen. Die Plattform Politico berichtete am Freitag, dass eine Ladung mit Teilen des Flugzeugs, darunter die Cockpithaube mit der Tarnkappentechnologie, auf dem Weg von Australien in die USA nach Hongkong umgeleitet wurde und seither als vermisst gilt. Der Tarnkappen-Jet F-35 gilt als das modernste Kampfflugzeug der Welt, erst am Freitag nahm Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den ersten Jet für die Bundeswehr in Empfang.

Neuer Chef der Meyer Werft sieht Kreuzfahrtschiffbauer auf gutem Kurs

Der neue Chef der Meyer Werft, André Walter, sieht das finanziell angeschlagene Traditionsunternehmen auf einem guten Kurs. "Die Werft hatte finanzielle und wirtschaftliche Probleme, das ist bekannt. Aber es gibt einen klaren Plan, um da herauszukommen, und den arbeiten wir jetzt konsequent ab", sagte der 60-Jährige ehemalige Airbus-Manager der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Samstagsausgabe). Der Kreuzfahrtschiffbauer habe eine "sehr gute Zukunftsperspektive".

Google-KI Gemini hat während eines Tests Cyberattacken ausgeführt

Inmitten der Debatte über die Gefahren durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) hat auch Google einen Sicherheitsvorfall beim Test seines KI-Modells Gemini gemeldet. Gemini habe Cyberangriffe auf mehrere Websites ausgeführt, teilte die Google-Managerin Heather Adkins am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Hackerangriffe, die sich im Mai ereignet hatten, waren im Juli von Google entdeckt worden. Zunächst hatte das "Wall Street Journal" über die Vorfälle berichtet.

Grüne kritisieren Tankrabatt als "Wahnsinn"

Die Grünen im Bundestag haben die Einigung zwischen Bund und Länder auf einen Tankrabatt von 17 Cent bis Jahresende als "Wahnsinn" kritisiert. "Der Tankrabatt ist zurück. Was für ein Wahnsinn", sagte Fraktionsvize Andreas Audretsch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstagsausgaben). "Das Geld muss im Geldbeutel der Menschen ankommen, nicht in den Taschen der Ölkonzerne", fügte er hinzu.