EU-Kommission: Tiktok, Instagram und Facebook verstoßen gegen Online-Regeln

The National Times - EU-Kommission: Tiktok, Instagram und Facebook verstoßen gegen Online-Regeln

EU-Kommission: Tiktok, Instagram und Facebook verstoßen gegen Online-Regeln / Foto: © AFP

Die Online-Dienste Tiktok, Instagram und Facebook verstoßen nach Einschätzung aus Brüssel gegen EU-Regeln für mehr Verbraucherschutz im Netz. Die EU-Kommission bescheinigte Instagram und Facebook am Freitag Mängel bei den Beschwerdemöglichkeiten für Nutzerinnen und Nutzer. Brüssel warf den beiden Diensten sowie der Videoplattform Tiktok zudem vor, Forschern nicht ausreichend Zugang zu ihren Daten zu geben und damit eine unabhängige Kontrolle zu behindern.

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Es geht unter anderem um Fälle, in denen die Plattformen Profile sperren oder Beiträge wegen Verstößen gegen die Geschäftsbedingungen löschen. Nutzerinnen und Nutzer haben laut EU-Gesetz ein Recht darauf, Beschwerde gegen solche Entscheidungen einzulegen. Facebook und Instagram haben zwar eine Anlaufstelle für die Beschwerden, nach Angaben der EU-Kommission können Betroffene dort aber keine Beweisdokumente einreichen.

Brüssel bemängelt zudem das System, mit dem Nutzerinnen und Nutzer verbotene Inhalte oder Falschinformationen melden können. Diese Funktion scheine auf Facebook und Instagram nicht gut zu funktionieren, teilte die Kommission mit. Sie kritisierte zudem, dass die Plattformen bei einer Meldung persönliche Informationen abfragen.

Instagram und Facebook gehören zum Meta-Konzern von Mark Zuckerberg. Gegen das Unternehmen sowie gegen die Videoplattform Tiktok laufen in Brüssel noch weitere Verfahren wegen mutmaßlichen Verstößen gegen die EU-Digitalregeln (Digital Services Act, DSA), dabei geht es unter anderem um den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewaltdarstellungen oder Pornografie.

Die beiden Firmen können nun auf die Vorwürfe der Kommission eingehen und Zugeständnisse machen. Reichen diese der Kommission nicht aus, kann sie Bußgelder in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der Firmen verhängen. Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass die Ermittler die Maximalstrafe aussprechen.

A.Parker--TNT

Sexualisierte Gewalt im Internet: Tausende demonstrieren in Berlin

In der Debatte über sexualisierte Gewalt im Internet stoßen Pläne für ein schärferes Vorgehen und härtere Strafen parteiübergreifend auf Unterstützung. Auch die Zivilgesellschaft machte im Fall der Schauspielerin Collien Fernandes mobil: Am Brandenburger Tor in Berlin versammelten sich am Sonntagnachmittag mehrere tausend Menschen, um gegen sexualisierte Gewalt zu demonstrieren und schärfere Gesetze zu fordern.

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Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) erwartet dramatische Veränderungen in der Arbeitswelt in Deutschland durch Künstliche Intelligenz (KI). "Die Zeit, in der die Industrie eine Jobmaschine war, geht zu Ende", sagte Wildberger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). "Mein Appell geht daher an alle Gruppierungen, an Arbeitgeber, Gewerkschaften und aus der Zivilgesellschaft: Wir müssen uns zusammenraufen und die Zukunft neu gestalten."

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Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich entsetzt über einen ausländerfeindlichen Vorfall in einer Diskothek im Landkreis Elbe-Elster geäußert. Ähnlich wie bei einem früheren Vorfall in Sylt hatten Jugendliche den Song "L'amour toujours" dort mit rassistischen Gesängen "Deutschland den Deutschen. Ausländer raus" unterlegt. Woidke schrieb dazu im Portal Instagram, er sei "fassungslos" angesichts solcher "Nazi-Parolen" und: "Wir dürfen dazu niemals schweigen."

"Spiegel": Weimer lässt Listen von Kultur-Jurymitgliedern erstellen

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) lässt laut einem Bericht des "Spiegel" Listen der mit Kulturförderung befassten Jurymitglieder erstellen. Das Magazin beruft sich auf ihm vorliegende E-Mails, in denen solche Aufstellungen angefordert würden. Ziel sei, sich einen Überblick über jurybasierte Verfahren zu verschaffen, hieß es demnach.