Verfassungsgericht entscheidet in Streit um Kirchenmitgliedschaft bei Bewerbung

The National Times - Verfassungsgericht entscheidet in Streit um Kirchenmitgliedschaft bei Bewerbung

Verfassungsgericht entscheidet in Streit um Kirchenmitgliedschaft bei Bewerbung / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Donnertag (09.30 Uhr) seine Entscheidung in einem Rechtsstreit um Entschädigung für eine von einem kirchlichen Verein abgelehnte Stellenbewerberin. Bereits 2018 sprach das Bundesarbeitsgericht der konfessionslosen Frau eine finanzielle Kompensation in Höhe von gut 3900 Euro zu, weil sie demnach 2012 wegen ihrer Religion benachteiligt worden war. Dagegen legte der Verein Verfassungsbeschwerde ein.

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Hintergrund des Falls ist die Frage, inwieweit kirchliche Arbeitgeber bei der Stellenvergabe eine Kirchenmitgliedschaft voraussetzen dürfen und ab wann dies eventuell eine unzulässige Diskriminierung darstellt. Die Frau bewarb sich auf eine Referentenstelle im Bereich von Diakonie und internationaler Entwicklungszusammenarbeit, nicht etwa auf eine seelsorgerische Tätigkeit. Juristisch ist die Angelegenheit komplex, auch der Europäische Gerichtshof befasste sich bereits mit dem Fall.

I.Paterson--TNT

Airbus, Thales und Leonardo wollen ihr Satellitengeschäft gemeinsam voranbringen

Mit einer Bündelung ihrer Kräfte im Satellitengeschäft wollen die europäischen Schwergewichte Airbus, Thales und Leonardo der Dominanz von Elon Musks Starlink-Netzwerk entgegenwirken. Die drei Konzerne unterzeichneten am Donnerstag eine Absichtserklärung, wonach das Gemeinschaftsunternehmen nach entsprechender Genehmigung durch die EU-Kommission 2027 an den Start gehen könnte. Angestrebt werde, einen "führenden europäischen Raumfahrtakteur" zu schaffen, erklärte Thales.

Debatte um Steuersenkungen: Schweitzer zuversichtlich über Konsens

In der Diskussion um geplante Steuersenkungen in der Gastronomie und eine Erhöhung der Pendlerpauschale hat sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) optimistisch über einen möglichen Konsens zwischen Bund und Ländern gezeigt. "Ich bleibe da zuversichtlich. Am Ende kriegen wir das immer auch miteinander hin", sagte Schweitzer, der aktuell den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat, am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".

Importzölle und Ausgaben für KI: Teslas Gewinn im dritten Quartal gesunken

Der US-Elektroautobauer Tesla hat trotz eines Verkaufsrekords im dritten Quartal einen deutlichen Gewinnrückgang verzeichnet. Tesla verdiente von Juli bis September unter dem Strich 1,37 Milliarden Dollar (1,18 Milliarden Euro) und damit 37 Prozent weniger als im Vorjahresquartal, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Grund seien die hohen Importzölle, die Tesla mehr als 400 Millionen Dollar gekostet hätten, sowie hohe Ausgaben für die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI).

Auch Maschinenbauverband warnt vor Engpässen bei Nexperia-Chips

Nach dem Verband der Automobilindustrie und dem Verband der Elektro- und Digitalindustrie warnt auch der Verband deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) vor Engpässen bei Nexperia-Chips. "Der Maschinen- und Anlagenbau ist von der sich abzeichnenden Chip-Knappheit analog zur Automobilindustrie definitiv betroffen, soweit es um Verbrennungsmotoren geht", sagte Thilo Brückner, Geschäftsführer des VDMA-Fachverbands Electronics, Solar and Battery Production, dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. "In den dort eingesetzten elektronischen Motorensteuerungen werden sehr oft Produkte von Nexperia und anderen Herstellern eingesetzt."