The National Times - Trump droht China mit "massiven" Zollerhöhungen

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Trump droht China mit "massiven" Zollerhöhungen - "Kein Grund" für Treffen mit Xi

WIRTSCHAFT 10.10.2025

Trump droht China mit "massiven" Zollerhöhungen - "Kein Grund" für Treffen mit Xi / Foto: © AFP

Als Reaktion auf schärfere chinesische Kontrollen im Zusammenhang mit dem Export von Seltenen Erden hat US-Präsident Donald Trump Peking mit "massiven" Zollerhöhungen gedroht. In seinem Online-Netzwerk Truth Social warf Trump China am Freitag "feindliche" Handelspraktiken vor.

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Er habe eigentlich den chinesischen Staatschef Xi Jinping in zwei Wochen beim Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Südkorea treffen sollen, aber "es scheint keinen Grund mehr dafür zu geben", das zu tun, fügte Trump hinzu.

Er sei zu einem "finanziellen Gegenangriff" gezwungen, erklärte Trump. Eine der Optionen sei eine "massive" Erhöhung der Zölle für chinesische Waren bei der Einfuhr in die USA. Viele andere Gegenmaßnahmen stünden ebenfalls "zur Diskussion". Es dürfe China nicht erlaubt werden, die Welt in "Gefangenschaft" zu nehmen, "doch das scheint seit einiger Zeit sein Plan zu sein", erklärte Trump.

Angesichts des erneuten Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt rutschten die Kurse an der New Yorker Börse ins Minus.

Die Seltenen Erden sind ein zentrales Thema im Handelskonflikt zwischen Peking und Washington. Das chinesische Handelsministerium hatte am Donnerstag erklärt, der Export von Technologien im Zusammenhang mit Seltenen Erden werde ab sofort strenger kontrolliert. Unternehmen benötigten fortan eine Genehmigung der Behörden, wenn sie Maschinen und Technologien für Abbau und Verarbeitung der Materialien aus China exportieren. Für ausländische Firmen sollen zusätzliche Einschränkungen gelten.

Die neue Regelung trat umgehend in Kraft und betrifft nach Angaben des Handelsministeriums in Peking auch Technologien zur "Montage, Einstellung, Wartung, Reparatur und Aufrüstung" von Produktionslinien. Als Begründung führt China eine Bedrohung der nationalen Sicherheit an, weil Seltene Erden auch für militärische Güter eingesetzt werden könnten.

Seltene Erden stecken in einer Reihe von Technologien von Windturbinen bis zu Batterien für Elektroautos. China ist ein wichtiger Produzent der Materialien und mit großem Abstand Marktführer bei der Weiterverarbeitung. Das Land hat eine Reihe von Patenten angemeldet, die andere Staaten am Aufbau einer eigenen Industrie hindern. Viele in anderen Ländern geförderte Rohmaterialien werden daher zur Verarbeitung nach China verschifft.

S.Arnold--TNT

Urteil: Bei verlorenem Gepäck auch Anspruch auf Teil der Reisekosten

Bei einer Pauschalreise mit dem Flugzeug verlorenes oder beschädigtes Gepäck ist einem Urteil zufolge ein so großer Mangel des Urlaubs, dass der Veranstalter neben dem Gepäck auch einen Teil der Reisekosten ersetzen muss. In einem am Dienstag vom Landgericht Frankenthal veröffentlichten und bereits rechtskräftigen Urteil bekam eine fünfköpfige Familie ein gutes Drittel des Reisepreises ersetzt. Der Reiseveranstalter musste insgesamt knapp 5000 Euro zahlen. (Az.: 7 O 321/25).

Bundeswehr bekommt autonome Kampfdrohnen aus australischer Produktion

Die Bundeswehr soll bis 2029 mit einem autonomen Kampfdrohnen-System aus australischer Produktion ausgestattet werden. Der Rüstungskonzern Rheinmetall und Boeing Australia schlossen dazu eine strategische Partnerschaft, wie Rheinmetall am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Die "MQ-28 Ghost Bat" genannte Drohne wurde von Boeing Australia zusammen mit der australischen Luftwaffe entwickelt und wird nach einem erfolgreichen Test im vergangenen Jahr derzeit in die australische Armee integriert.

Bundesverfassungsgericht darf Manuskript zu Fachgespräch geheim halten

Ein von dem Portal FragDenStaat unterstützter Kläger ist vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, ein Vortragsmanuskript eines Fachgesprächs des Bundesverfassungsgerichts zu bekommen. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz bestehe der Anspruch auf Informationszugang nicht, wenn die notwendige Vertraulichkeit internationaler Verhandlungen beeinträchtigt würde, entschieden die Verwaltungsrichter in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Dies sei bei diesem Fachgespräch der Fall gewesen. Außerdem sei das Manuskript des Vortrags urheberrechtlich geschützt.

Zahl der Arbeitslosen bleibt im März über Drei-Millionen-Schwelle

Die Zahl der Arbeitslosen ist im März mit der einsetzenden Frühjahrsbelebung nur leicht gesunken und bleibt über der Drei-Millionen-Schwelle. Sie nahm im Vergleich zum Februar um 49.000 auf 3,021 Millionen ab, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Dienstag mitteilte. Die Arbeitslosenquote ging um 0,1 Prozentpunkte auf 6,4 Prozent zurück und lag demnach auf Vorjahresniveau.