The National Times - Bundestag stimmt für mögliche Kohleverstromung bei Gasmangellage

Wetter - Sydney 23°C

Bundestag stimmt für mögliche Kohleverstromung bei Gasmangellage

WIRTSCHAFT 07.07.2022

Bundestag stimmt für mögliche Kohleverstromung bei Gasmangellage / Foto: © AFP

Zum Schutz der Gasreserven in Deutschland können bei einer Mangellage Kohlekraftwerke zur Stromerzeugung wieder aus der Reserve genommen werden. Der Bundestag beschloss dafür am Donnerstagabend den Gesetzentwurf der Koalition zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken. Dazu sollen Kohlekraftwerke genutzt werden können, die derzeit nur eingeschränkt verfügbar sind, demnächst stillgelegt würden oder sich in der Reserve befinden. Befristet ist diese Maßnahme bis spätestens Ende März 2024.

Textgröße ändern:

Auf diese Weise soll Gas gespart werden, denn der Rohstoff könnte in den kommenden Monaten noch knapper und teurer werden. Umweltverbände hatten im Vorfeld der Abstimmung Kritik an den Plänen geübt.

Zugleich billigte das Parlament Änderungen am Energiesicherungsgesetz. Damit wird der Einstieg des Staates bei strauchelnden Energiekonzernen erleichtert. Außerdem wird die Möglichkeit geschaffen, über eine Umlage an alle Kunden die höheren Kosten der Energiefirmen entlang der Lieferkette weiterzugeben.

Diesen Mechanismus will der Bund noch nicht aktivieren, sondern zunächst die Lage der Gasversorgung weiter beobachten. Mit den Gesetzesänderungen wird aber die rechtliche Grundlage geschaffen.

D.S.Robertson--TNT

EU führt Bearbeitungsgebühr für Päckchen aus Drittländern ein

Die EU führt zum Sonntag eine Bearbeitungsgebühr für Päckchen aus Drittländern ein. Die Gebühr beträgt zwei Euro pro unterschiedlichem Artikel in einem Paket. Für jede Sendung werden also mindestens zwei Euro mehr fällig, zusätzlich zu den Zöllen auf kleine Päckchen, die es seit Juli dieses Jahres gibt.

Nach Ende der Friedenspflicht: IG Metall läutet Warnstreiks in Hildesheim ein

Mit einer Kundgebung von rund 300 Beschäftigten in Hildesheim hat die IG Metall in der Nacht zum Sonntag die Warnstreikphase in der Metall- und Elektroindustrie eingeläutet. Vor dem Werk des Automobilzulieferers KSM Castings sei mit dem Ende der Friedenspflicht um Mitternacht das Startsignal für Arbeitsniederlegungen gegeben worden, teilte der Gewerkschaftsbezirk Niedersachsen und Sachsen-Anhalt mit. Die Tarifrunde betrifft bundesweit rund 3,7 Millionen Beschäftigte.

Zehntausende Menschen nehmen an weitgehend friedlichen "GenZ"-Protesten teil

Bei den bundesweiten Jugendprotesten der Gruppierung "GenZ regelt" sind am Samstag zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen - aber offenbar weniger als von den Organisatoren erhofft. Es blieb den Nachmittag über weitgehend friedlich, in einigen Städten meldete die Polizei aber den Einsatz von Pyrotechnik. Unter anderem in Frankfurt am Main wurde der Demonstrationszug deswegen zwischenzeitlich angehalten, wie die Polizei mitteilte. In Köln setzten die Beamten Wasserwerfer ein.

Social-Media-Sucht: Meta wendet in USA Prozess durch Vergleich ab

Der Facebook-Mutterkonzern Meta hat einen US-Prozess um die mutmaßliche Social-Media-Sucht von Minderjährigen mit einem Vergleich abgewendet. Ein Klägerinnen-Anwalt sprach am Freitag von einer "gerechten" Vereinbarung. Inhalte des Vergleichs wurden nicht bekannt. Damit ist die Plattform Snapchat das einzige Online-Netzwerk, um das es in der kommenden Woche in dem Verfahren in Los Angeles gehen soll - es sei denn, auch Snapchat schließt noch einen Vergleich.

Textgröße ändern: