The National Times - Noch keine Einigung zu sogenanntem Verbrenner-Verbot

The National Times - Noch keine Einigung zu sogenanntem Verbrenner-Verbot - Klingbeil deutet Kompromisse an

Noch keine Einigung zu sogenanntem Verbrenner-Verbot - Klingbeil deutet Kompromisse an

Noch keine Einigung zu sogenanntem Verbrenner-Verbot - Klingbeil deutet Kompromisse an / Foto: © AFP

Die Spitzen von Union und SPD haben sich vorerst nicht auf eine gemeinsame Position zur Abkehr vom Verbrennungsmotor in Neuwagen ab 2035 verständigt. Allerdings seien die Beteiligten "in der Debatte schon sehr weit gekommen", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil nach den Beratungen des Koalitionsausschusses am Donnerstagmorgen in Berlin. CSU-Chef Markus Söder bekräftigte, dass er weiterhin die EU-Vorgabe ablehne, ab 2035 de facto keine neuen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr zuzulassen.

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"Für uns steht vorne, dass wir einen starken Automobilsektor wollen", sagte Klingbeil. Auch das Bekenntnis zu den Jobs dort "muss bei uns ganz vorne stehen", hob er hervor. Mit Blick auf die EU-Vorgaben plädierte der SPD-Chef für "mehr Flexibilität" und zusätzliche Technologieoptionen auf dem Weg bis 2035. Dazu werde die Koalition nach dem an diesem Donnerstag angesetzten Autogipfel "zügig eine Positionierung festlegen".

"Wir sind uns einig, dass wir Arbeitsplätze erhalten wollen", sagte auch Söder. "Über den Weg dahin, da gibt es noch Unterschiede", fügte er aber hinzu. "Das starre und strikte Aus des Verbrenners 2035 ist aus unserer Sicht der falsche Weg", bekräftigte der CSU-Chef. Er betonte die Bedeutung der Elektromobilität als Zukunftstechnologie. Doch "dass 2035 alles elektrisch fährt ist nicht realistisch", sagte Söder weiter. Die EU-Vorgaben betreffen wohlgemerkt nur Neuwagen.

Vereinbart wurde von den Koalitionsspitzen, dass der Umstieg auf klimaneutrale Mobilität stärker gefördert werden soll. Dazu sollten bis 2029 drei Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) und zudem Mittel aus dem EU-Klimasozialfonds zur Verfügung stehen, heißt es in dem gemeinsamen Beschlusspapier. Die Förderung soll demnach vor allem Haushalten mit kleinem und mittleren Einkommen zugutekommen.

D.S.Robertson--TNT

Wirtschaftsweise Grimm nennt neuen Tankrabatt "zynisch"

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat die Entscheidung der Bundesregierung für einen neuen Tankrabatt scharf kritisiert. Es sei "zynisch", auf Kosten der jungen Generation das Fahren von Autos mit Verbrennungsmotor zu subventionieren, sagte die Ökonomin dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Sonntagsausgabe).

Bericht: Geheime Technik von US-Tarnkappenjet F-35 nach Hongkong umgeleitet

Geheime Technik des hochmodernen US-Tarnkappenjets F-35 ist einem Medienbericht zufolge womöglich China in die Hände gefallen. Die Plattform Politico berichtete am Freitag, dass eine Ladung mit Teilen des Flugzeugs, darunter die Cockpithaube mit der Tarnkappentechnologie, auf dem Weg von Australien in die USA nach Hongkong umgeleitet wurde und seither als vermisst gilt. Der Tarnkappen-Jet F-35 gilt als das modernste Kampfflugzeug der Welt, erst am Freitag nahm Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den ersten Jet für die Bundeswehr in Empfang.

Neuer Chef der Meyer Werft sieht Kreuzfahrtschiffbauer auf gutem Kurs

Der neue Chef der Meyer Werft, André Walter, sieht das finanziell angeschlagene Traditionsunternehmen auf einem guten Kurs. "Die Werft hatte finanzielle und wirtschaftliche Probleme, das ist bekannt. Aber es gibt einen klaren Plan, um da herauszukommen, und den arbeiten wir jetzt konsequent ab", sagte der 60-Jährige ehemalige Airbus-Manager der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Samstagsausgabe). Der Kreuzfahrtschiffbauer habe eine "sehr gute Zukunftsperspektive".

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Inmitten der Debatte über die Gefahren durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) hat auch Google einen Sicherheitsvorfall beim Test seines KI-Modells Gemini gemeldet. Gemini habe Cyberangriffe auf mehrere Websites ausgeführt, teilte die Google-Managerin Heather Adkins am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Hackerangriffe, die sich im Mai ereignet hatten, waren im Juli von Google entdeckt worden. Zunächst hatte das "Wall Street Journal" über die Vorfälle berichtet.