Frankreichs Regierung plant weitere Hilfen angesichts steigender Inflation

The National Times - Frankreichs Regierung plant weitere Hilfen angesichts steigender Inflation

Frankreichs Regierung plant weitere Hilfen angesichts steigender Inflation / Foto: © AFP/Archiv

Die französische Regierung plant angesichts der steigenden Inflation weitere finanzielle Hilfen für die Franzosen. Der Tankrabatt von bis zu 18 Cent pro Liter soll bis nach den Sommerferien verlängert werden, wie aus einem Gesetzesentwurf hervorgeht, der am Nachmittag im Kabinett vorgestellt werden soll. Auch die Deckelung der Preise für Gas und Strom soll demnach verlängert werden.

Textgröße ändern:

Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne hatte am Vortag in ihrer Regierungserklärung die Stärkung der Kaufkraft als "wichtigste Herausforderung" der Regierung bezeichnet. Geplant sind außerdem eine vorzeitige Erhöhung der Renten und Sozialhilfen um vier Prozent und Lebensmittelschecks in Höhe von 100 Euro für einkommensschwache Haushalte.

Der linken Opposition gehen die Hilfen nicht weit genug. "Das ist sehr weit von dem entfernt, was die Franzosen erwarten", sagte die Fraktionsvorsitzende der Linken, Mathilde Panot. Die Abstimmung zu den Regelungen in der Nationalversammlung wird ein erster Testfall für das Regierungslager, das bei der Parlamentswahl im Juni die absolute Mehrheit verloren hat. Es ist daher für jedes Gesetzesvorhaben auf Stimmen der Opposition angewiesen.

Wirtschaftsminister Bruno Le Maire kündigte unterdessen an, dass der Tankrabatt im Herbst von einer gezielteren Unterstützung abgelöst werden solle. Sie solle denjenigen vorbehalten sein, die für ihre Arbeit viel Auto fahren müssen. Die Regierung geht derzeit von einem Defizit von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung und einem Wachstum von 2,5 Prozent in Frankreich in diesem Jahr aus.

F.Hammond--TNT

Spotify meldet elf Millionen mehr Nutzer im dritten Quartal

Der Musik-Streaming-Dienst Spotify hat im dritten Quartal einen deutlichen Anstieg seiner Nutzerzahlen verbucht. Die Zahl der monatlich aktiven Nutzenden sei um elf Millionen auf 788 Millionen gestiegen, erklärte das schwedische Unternehmen am Donnerstag. Im Vergleich zum Vorjahr sei dies ein Anstieg um elf Prozent.

Bundesinstitut: Nahezu flächdeckend feste Regeln für Handys an Schulen

An deutschen Schulen gelten inzwischen nahezu flächendeckend feste Regeln für den Umgang mit Smartphones durch Schüler. Das ergab eine am Donnerstag vorgestellte Elternbefragung durch das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) in Wiesbaden. Demnach berichteten rund Zweidrittel der Eltern von Grundschulkindern, dass Smartphones an den Einrichtungen ihrer Kinder ganztägig verboten seien. Weitere zwölf Prozent gaben an, dass die Geräte im Unterricht abgegeben werden müssen.

PHP-Sicherheitslücke: Wildberger gibt Entwarnung für den Bund

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) sieht derzeit "keine Hinweise", dass Webseiten und IT-Systeme des Bundes von der PHP-Sicherheitslücke betroffen sind. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das zentrale IT-Dienstleistungsunternehmen des Bundes (ITZ-Bund) hätten gemeinsam "sehr schnell und klar reagiert", sagte Wildberger am Donnerstag der "Bild"-Zeitung. Dass Websites der Bundesverwaltung am Mittwoch vorsorglich vom Netz genommen wurden, sei "die richtige Entscheidung" gewesen.

PHP-Sicherheitslücke: CDU-Innenexperte fordert mehr deutsche KI-Anstrengungen

Angesichts der weltweiten Sicherheitslücke bei der Programmiersprache PHP fordert der CDU-Innenpolitiker Günter Krings deutlich mehr eigene Anstrengungen in Deutschland und Europa bei der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI). Derartige Risiken würden sich in Zukunft häufen, sagte Krings der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Mit KI ließen sich Sicherheitslücken "in völlig neuen Dimensionen auffinden und ausnutzen".